Foto: Filip Jandourek, Archiv des Tschechischen Rundfunks
Dem tschechischen Bauwesen droht eine Rezession, warnt der Unternehmerverband im Bauwesen (SPS). Er hat die tschechische Regierung aufgefordert, sich in Brüssel für eine Lockerung der Vorschriften für die Umweltverträglichkeitsprüfung einzusetzen.
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Laut dem Unternehmerverband droht dem tschechischen Bauwesen nach zwei Jahren Aufschwung derzeit ein Einbruch, und zwar in Höhe von zwei bis drei Prozent. „Im vergangenen Jahr, als die Umsätze im Bauwesen um 7,1 stiegen, haben wir gehofft, dass nach vielen mageren Jahren ein leichter Aufschwung kommt. Bereits im Laufe des Jahres erhielten wir aber eine Warnung, weil der Umfang der Bauaufträge zurückging. Dieser sank Ende des Jahres im Jahresvergleich um 24 Prozent, im ersten Quartal 2016 sogar um 37 Prozent“, teilte Vize-Verbandschef Milan Mašek am Mittwoch mit. Die Umsätze im Bauwesen sanken ab 2008 sechs Jahre in Folge, erst 2014 wurde ein Wachstum von 4,3 Prozent erreicht.
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Mašek kritisiert die lange Vorbereitungsphase für Bauten: „Manche Bauten hierzulande werden bis zu 20 Jahre geplant. Das ist so lange wie fast nirgendwo anders auf der Welt.“ Für entscheidend hält er die schlechten Gesetzesregelungen. „Die Forderung der EU, bei allen Bauprojekten, deren Umweltverträglichkeitsprüfung nach einem Gesetz aus dem Jahr 1992 erfolgt ist, diesen Prozess zu wiederholen, ist eine ernsthafte Hürde. Sie bedroht die Fertigstellung von Bauten in einem Gesamtwert von 220 Milliarden Kronen (8,15 Milliarden Euro, Anm. d. Red.).“
Václav Matyáš (Foto: Archiv des tschechischen Unternehmerverbandes im Bauwesen)
Laut dem Verband hat die Regierung nicht alle Möglichkeiten genutzt, um mit der Europäischen Kommission zu einem Kompromiss zu kommen.“ Der Verbandsvorsitzende Václav Matyáš: „Wir schlagen vor, dass die Regierung das Verkehrs- und das Umweltministerium mit der Ausarbeitung einer Analyse beauftragt. Dadurch soll geklärt werden, wie eine spezifische Richtlinie zur Lösung der Lage aussehen muss. Das Ziel ist es, den Genehmigungsprozess bei betroffenen Bauprojekten zu vereinfachen, aber die Ziele der UVP-Richtlinie beizubehalten.“ Die Ausarbeitung von neuen Umweltverträglichkeitsgutachten könnte Matyáš zufolge drei bis vier Jahre dauern.
