Verstecktes Vermögen von Russen in Tschechien – die Fälle Vítkovice Steel und Slovanský dům
Seit Beginn des Kriegs gegen die Ukraine versucht auch Tschechien, das Vermögen russischer Oligarchen zu blockieren. Zum Teil ist dieses aber versteckt und kann nur durch intensive Nachforschungen gefunden werden. Zwei aktuelle Fälle zeigen, wie schwer dies ist.
Der Name Vítkovice stand einst für eines der größten Hüttenwerke in Mährisch-Schlesien. Heute wird in der Nachfolgerfirma Vítkovice Steel kein Stahl mehr hergestellt, sondern nur noch verarbeitet. Von 2005 bis 2014 gehörte das Unternehmen zum russischen Konzern Evraz. Dann übernahm eine Investorengruppe mit Sitz auf Zypern den Betrieb.
Nun hat das tschechische Amt für Finanzanalyse das Vermögen von Vítkovice Steel blockiert. Die Sprecherin des tschechischen Finanzministeriums, Michaela Lagronová, begründete dies mit den Sanktionen gegen Russland:
„Das Unternehmen kann aber weiter produzieren, Löhne auszahlen und Verträge mit Handelspartnern abschließen. Es darf jedoch keine Finanzen aus Tschechien ausführen zugunsten der sanktionierten Gesellschafter.“
Das heißt, dass die Firma nicht verkauft werden darf und die Aktionäre keine Dividenden erhalten. Letzteres ist, wie die Firmenleitung am Dienstag beteuerte, ohnehin seit drei Jahren nicht mehr geschehen.
Im März hatte der Nachrichtenserver Info.cz berichtet, dass die staatliche russische Entwicklungsbank VEB die Mehrheit der Aktien von Vítkovice Steel kontrolliere. Ob dies auch wirklich stimmt, ermittelt das Amt für Finanzanalyse derzeit. Das Einfrieren des Vermögens gilt daher als vorläufige Maßnahme. Doch die Firmenleitung hält die Fährte für falsch.
„Unsere Eigentümerstruktur ist relativ klar. Wir gehören zu fünf Firmen mit Sitz auf Zypern. Diese sind über weitere Tochterfirmen an Unternehmer angebunden, die zwar aus Ländern der ehemaligen Sowjetunion stammen, aber nicht aus Russland“, so der Vorstandsvorsitzende Radek Strouhal gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Tschechischen Fernsehen.
Vítkovice Steel beschäftigt im Übrigen rund 900 Menschen und kann sich laut Aussagen des Vorstandsvorsitzenden derzeit nicht über Aufträge beklagen.
Ein weiterer Fall unklarer Eigentümerschaft ist in Prag bekannt geworden. Dieser dreht sich um das Kultur- und Einkaufszentrum Slovanský dům (auf Deutsch: Slawisches Haus) im Stadtzentrum. Im dortigen Kino geht am Mittwoch gerade das Filmfestival Febiofest zu Ende. Die Stadt Prag hat das denkmalgeschützte Gebäude 1997 an eine Privatfirma vermietet. Und in deren Eigentümerstruktur befinden sich auch zwei Unternehmen mit Sitz in Zypern. Der Investigativjournalist Jakub Mikel vom Tschechischen Rundfunk konnte bei einer von ihnen die wahren Geldgeber ermitteln:
„Die Investmentgesellschaft Afellay Investment Limited hat 2020 bekannt, dass ihr tatsächlicher Eigner Michail Arustamow ist. Er wird zum Beispiel vom russischen Büro von Transparency International als Oligarch bezeichnet.“
Arustamow war früher Vizepräsident des staatlichen russischen Erdöl-Pipeline-Betreibers Transneft und ist an die nächste Umgebung von Präsident Wladimir Putin angebunden. Das Problem jedoch: Arustamow steht auf keiner Sanktionsliste.
Dennoch fordert die Prager Stadträtin Helena Kordová Marvanová (Stan), den Mietvertrag für das Slovanský dům aufzukündigen:
„Meiner Meinung nach sollte dies möglich sein. Tschechien und damit auch seine Städte wie Prag sollten sich wirtschaftlich völlig abkoppeln vom russischen Regime und seinen Unterstützern.“
Der Mietvertrag wurde 1997 geschlossen. Er hat eine ungewöhnlich lange Laufzeit von 77 Jahren und ist für die Stadt heute längst nicht mehr vorteilhaft. Laut Marvanová können aber gerade solche lang laufenden Verträge leichter gekündigt werden als jene über kürzere Zeitabschnitte.
