„Wertvoller Verbündeter“ - Nato-Generalsekretär Rasmussen in Tschechien

Überschattet von der Trauer um die tschechischen Eishockeyspieler, die beim Flugzeugunglück in Russland ums Leben gekommen sind, ist am Mittwoch hoher Besuch in Prag eingetroffen: Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Der Chef des Verteidigungsbündnisses traf mit Premier Petr Nečas, Außenminister Karel Schwarzenberg und Verteidigungsminister Alexandr Vondra zusammen. Themen waren vor allem die tschechische Beteiligung an Nato-Einsätzen und die Kürzungen im Haushaltsetat.

Anders Fogh Rasmussen und Petr Nečas (Foto: ČTK)

In Afghanistan und Kosovo, dort beteiligt sich die tschechische Armee an den Einsätzen. Doch aus der Nato-Mission in Libyen hat sich Prag herausgehalten. Anders als im Falle Deutschlands stehen dahinter aber keine prinzipiellen Bedenken. Außenminister Schwarzenberg gegenüber dem Tschechischen Fernsehen:

„Wir haben weder Kampfschiffe noch Flugzeugträger im Mittelmeer, und unsere Luftwaffe ist auch nicht entsprechend ausgerüstet. Deswegen war es sinnlos, sich dem Einsatz anzuschließen.“

Dennoch lobte Nato-Generalsekretär Rasmussen bei seinem Besuch in Prag am Mittwoch die tschechische Beteiligung an den Auslandsmissionen.

Kämpfe in Libyen (Foto: ČTK)

„Ich bin nicht enttäuscht. Die Tschechische Republik ist ein wertvoller Nato-Verbündeter und spielt eine bedeutende Rolle in den Missionen in Afghanistan und dem Kosovo. Tatsächlich haben sich in Libyen nicht alle Nato-Mitglieder mit Flugzeugen und weiterem Material direkt an den Operationen beteiligt.“

Viel tiefere Sorgenfalten bereitet Anders Fogh Rasmussen aber die Frage, wie die Finanzierung der Missionen in Zukunft bewerkstelligt werden kann. Deswegen hat der Nato-Generalsekretär im Frühjahr einen Brief an die meisten Regierungschefs der europäischen Verbündeten geschrieben. Dort warnt er vor einer weiteren Senkung der Verteidigungsausgaben. Auch der tschechische Premier Nečas hat diesen Brief erhalten. Er versicherte Rasmussen bei dem Treffen in Prag:

„Zwar besteht für meine Regierung die Priorität, die tschechischen Finanzen zu konsolidieren und das Haushaltsdefizit zu senken. Zugleich wollen wir ein verlässlicher Partner bleiben, also unsere Bündnispflichten erfüllen, inklusive der Beteiligung an den Auslandsmissionen.“

Eigentlich hat Tschechien versprochen, 2 Prozent seines Haushalts für Verteidigungsausgaben zu reservieren. Doch für das kommende Jahr sind eher 1,3 Prozent geplant. Wie Haushaltsziele und Bündnispflichten dabei in Einklang gebracht werden könnten, beschrieb Nečas bei seinem Presseauftritt am Mittwoch nicht unmittelbar. Er verwies aber auf das Nato-Projekt „Smart Defense“. Dabei sollen die Verbündeten in Zukunft ihre Aufgaben stärker teilen. Schon jetzt unterhält Tschechien zum Beispiel in Afghanistan eine wichtige Hubschrauberstaffel, die die Transportprobleme der Allianz auffängt. Allerdings ist trotz aller Beteuerungen noch nicht gesichert, dass die tschechischen Truppen im kommenden Jahr am Hindukusch dieselben Leistungen wie zurzeit erbringen werden. Der stellvertretende Leiter des Generalstabs der Tschechischen Armee, Bohuslav Dvořák, äußerte sich gegenüber dem Tschechischen Fernsehen eher zurückhaltend:

Bohuslav Dvořák

„Es ist zu einer ganzen Reihe von Änderungen gekommen, vor allem was den Finanzrahmen für die tschechische Armee betrifft. Deswegen müssen auch wir unsere Prioritäten neu überprüfen.“

Tschechien steht jedoch nicht alleine da mit seinen Finanzproblemen. Nur in fünf der 28 Mitgliedsländer liegt der Verteidigungsetat auf dem geforderten Niveau. Deswegen stellen die USA mittlerweile drei Viertel der Nato-Ausgaben. Diese Lastenverteilung hat US-Verteidigungsminister Gates jedoch scharf kritisiert.