Wochenschau

Außenminister Svoboda führte Gespräche in Wien

Tschechischer Außenminister Cyril Svoboda

Am Montag verhandelte der Tschechische Außenminister Cyril Svoboda mit seiner österreichischen Amtskollegin Ursula Plassnik in Wien. Im Mittelpunkt standen Europa-Themen. Die weitere Entwicklung in der Europäischen Union unter Österreichs Vorsitz ab 1. Januar 2006 werde auch den tschechischen EU-Ratsvorsitz 2009 beeinflussen, sagte Svoboda. Svoboda und Plassnik hoben die sich entwickelnden bilateralen Beziehungen hervor, die unter anderem durch die vor kurzem abgeschlossenen Verträge über neue Grenzübergänge und über das Autobahnennetz sowie durch die Geste der tschechischen Seite unterstützt werden, das aus Schönbrunn und der Hofburg stammende historische Mobiliar Österreich zurückzugeben.

Kirchen protestieren gegen das Kirchengesetz

Illustrationsfoto

Der Ökumenische Kirchenrat hat Staatspräsident Vaclav Klaus ersucht, das novellierte Kirchengesetz nicht zu unterzeichnen. Der vom Senat zunächst abgelehnte Gesetzesentwurf wurde vorige Woche mit den Stimmen der Sozialdemokraten und Kommunisten vom Abgeordnetenhaus bestätigt. Die Kirchen machen darauf aufmerksam, dass einige Artikel, die bereits vor zwei Jahren vom Verfassungsgericht aufgehoben wurden, im novellierten Entwurf erneut enthalten sind. Umstritten ist die Frage, ob das Gesetz den Kirchen das Recht einräumt, geistliche und andere Institutionen - wie beispielsweise Caritas, Diakonie, Schulen und medizinische Einrichtungen - zu errichten

Gesundheitsminister Rath distanziert sich von seiner Ex-Beraterin

Gesundheitsminister David Rath (Foto: CTK)

Der tschechische Gesundheitsminister David Rath macht nach wie vor Schlagzeilen. Diesmal in Bezug auf einen Skandal seiner ehemaligen Beraterin Eva Klimovicova, die als Herausgeberin der Fachzeitschrift der Tschechischen Ärztekammer der Korruption verdächtigt wird. Rath, der noch vor kurzem Präsident der Ärztekammer war, wies am Montag den Vorwurf, in den Fall seiner langjährigen Mitarbeiterin involviert zu sein, entschieden zurück. Im Laufe der Woche entbrannte zwischen David Rath und dem Chef der oppositionellen Bürgerdemokraten (ODS), Mirek Topolanek ein heftiger Schlagabtausch, bei dem beide einander der Korruption beschuldigten. Klimovicova bestreitet sämtliche Anschuldigungen, trat jedoch von ihrem derzeitigen Posten als Beraterin von Minister Rath zurück. Klimovicova wird verdächtigt, von einer pharmazeutischen Firma verlangt zu haben, mehrere Millionen Kronen für Reklame in der erwähnten Fachzeitschrift zu investieren, wofür sie im Gegenzug ein Treffen mit dem damaligen Präsidenten der Ärztekammer, David Rath, versprochen haben soll.

Historiker diskutieren in Prag über Entwicklung Europas nach der Schlacht von Austerlitz

Foto: CTK

Aus Anlass des 200. Jahrestages der Schlacht von Austerlitz wurde am Montag in Prag eine internationale Konferenz eröffnet, die sich mit den Konsequenzen des Siegs von Napoleon in der so genannten Dreikaiserschlacht am 2. Dezember 1805 beschäftigte. Napoleon Bonaparte hatte damals auf dem Schlachtfeld in Südmähren die vereinten österreichischen und russischen Streitkräfte vernichtend geschlagen.

Ringier gibt Gratiszeitung "24 hodin" heraus

Der Schweizer Medienkonzern Ringier hat am Montag in Prag mit der Herausgabe der Gratiszeitung "24 hodin" (24 Stunden) begonnen. Auf 20 Seiten wendet sich das Blatt unter anderem mit Kurznachrichten, Kulturtipps und Technik-News vor allem an eine jüngere Leserschaft. Die neue Gratiszeitung konkurriert mit ihrem bereits seit 1997 in Prag herausgegebenen Pendant "Metro", das täglich von etwa 160.000 Menschen gelesen wird. Ringier ist in Tschechien unter anderem mit dem auflagenstarken Boulevardblatt "Blesk" (Blitz) vertreten.

Schrittweise Deregulierung der Mieten bekommt neue Chance

Die regulierten Mieten könnten in Tschechien ab dem 1. Januar 2007 schrittweise erhöht werden. Die Abgeordnetenfraktion der regierenden Sozialdemokraten hat am Dienstag einem entsprechenden Kompromissvorschlag der christdemokratischen und liberalen Koalitionspartner zugestimmt. Die Deregulierung sollte insgesamt vier Jahre lang dauern und Ende 2010 abgeschlossen sein. In Tschechien besteht ein besonders großer Unterschied zwischen Mieten, die in neueren Verträgen festgelegt wurden, und solchen, die zum Teil seit der kommunistischen Zeit bestehen. Der jetzige Gesetzesvorschlag könnte nun eine Chance haben, im Parlament beschlossen zu werden.

Urteil wegen Veruntreuung von EU-Geldern

Wegen der Veruntreuung von EU-Geldern ist ein Russe am Dienstag von einem Prager Gericht zu etwa sieben Jahren Haft verurteilt worden. Die Richter sahen es als bewiesen an, dass der Unternehmer rund 600.000 Euro vom tschechischen Ministerium für Regionalentwicklung zum Kauf Fleisch verarbeitender Maschinen erhalten hatte. Mit dem Großteil der Fördergelder zahlte er jedoch private Schulden ab.

Hochgeschwindigkeitszug Pendolino nimmt regelmäßigen Betrieb auf

Auf der Strecke Brno / Brünn - Prag - Decin / Tetschen haben die Tschechischen Bahnen am Dienstag erstmals zwei Wagenzüge ihres neuen, in Italien hergestellten Hochgeschwindigkeitszuges Pendolino im fahrplanmäßigen Verkehr eingesetzt.

Tschechische Abgeordnete für strengere Strafen

Die Grenze für die strafrechtliche Verantwortlichkeit soll in Tschechien von 15 auf 14 Jahre gesenkt werden. Die entsprechende Gesetzesnovelle billigten die tschechischen Abgeordneten am Mittwoch. Abgestimmt wurde ebenfalls über die Legalisierung der Euthanasie. Dieser Programmpunkt teilte bei der vorangegangenen Debatte das Abgeordnetenhaus in zwei Lager. Mit Unzufriedenheit reagierten auch Vertreter der Ärzteschaft. Ihrer Meinung nach gilt die Euthanasie trotz vermeintlicher Milderung des Gesetzes weiterhin als verboten.

Autobahn-Jahresvignetten 2006 gelten ab 1. Dezember 2005

In Tschechien hat der Verkauf der Autobahn-Jahresvignetten für 2006 begonnen. Die Vignetten gelten vom ersten Dezember 2005 bis Ende Januar 2007; der Preis liegt für PKW bei 900 Kronen bzw. 30 Euro.

Fürst Albert II. von Monaco traf tschechischen Präsidenten in Prag

Albert II. und Vaclav Klaus (Foto: CTK)

Zu einem Staatsbesuch weilte in dieser Woche in Prag Fürst Albert II. von Monaco. Am Donnerstag gratulierte ihm persönlich Präsident Vaclav Klaus zum Sieg des Klubs AS Monaco im UEFA-Cup-Spiel gegen Slavia Prag vom Mittwoch.

Karel Gott wird zum dritten Mal Vater

Karel Gott (Foto: CTK)

Abschließend eine eher unerfreuliche Nachricht für die weiblichen Fans von Karel Gott: Der Sänger wird im kommenden Jahr zum dritten Mal in seinem Leben Vater und beschloss, die Mutter des Kindes zu heiraten. Damit wird Ivana Machackova das gelingen, worum sich mehrere ihrer Vorgängerinnen vergeblich bemüht haben.