Zehntes Abgeordnetenhaus der Tschechischen Republik: Urnengang hat begonnen

Es ist soweit – in Tschechien wird das zehnte Abgeordnetenhaus gewählt. Das Ergebnis des Urnengangs am Freitag und Samstag entscheidet außerdem über die Zusammensetzung der nächsten Regierung. Im Ausland konnten die tschechischen Wähler teilweise schon vorher ihre Stimme abgeben.

Seit 14 Uhr sind die Wahllokale in ganz Tschechien geöffnet. Alle Wahlberechtigten im Land – also jeder, der einen tschechischen Pass hat und mindestens 18 Jahre alt ist – sind aufgerufen, für eine der 26 Parteien, politischen Bewegungen oder Bündnisse zu stimmen, die ins Abgeordnetenhaus kommen wollen.

Das gilt auch für Tschechen, die im Ausland leben. Damit deren Abstimmungsergebnisse rechtzeitig eingereicht werden können, waren die Wahllokale zum Beispiel in den USA schon am Donnerstag von 14 bis 21 Uhr Ortszeit geöffnet, und am Freitag gelten dort dieselben Öffnungszeiten. Es sind vier Orte, an denen derzeit die Abstimmungsurnen stehen: die Botschaft in Washington sowie die Generalkonsulate in New York, Chicago und Los Angeles. Veronika hat ihren Wahlzettel in Washington eingeworfen:

„Tschechien ist mein Zuhause. Obwohl ich seit langem in den USA lebe, trage ich Tschechien immer noch im Herzen. Es war, ist und wird immer meine Heimat sein. In diese Richtung erziehe ich auch meine Kinder.“

Veronika gehört zu den insgesamt 2604 tschechischen Wählern, die sich in den USA im Vorfeld registriert haben. Botschafter Miroslav Stašek kommentiert:

„Diese Zahl gilt für das gesamte Land. In unserem Wahlkreis, für den Washington zuständig ist, stehen 741 Namen im aktuellen Wählerverzeichnis. Davon beteiligen sich 384 per Briefwahl. Im Vergleich mit den letzten Parlamentswahlen 2021 hat sich die Zahl der registrierten tschechischen Wähler in den USA um 111 Prozent erhöht.“

Diese Erhöhung führt Stašek auf die Möglichkeit der Briefwahl zurück, die jetzt zum allerersten Mal für tschechische Expats möglich ist. In den Tresoren der Botschaften und Generalkonsulate liegen bereits die per Post eingegangenen ausgefüllten Stimmzettel. Diese werden erst nach Schließung des jeweiligen örtlichen Wahllokals mit in die Urnen gegeben und so mit den abgegebenen Stimmzetteln vermischt. Dann wird die Auszählung angegangen. In den USA beginnt sie zur Ortszeit am Samstag in aller Frühe – zum selben Zeitpunkt also, wenn wegen der Zeitverschiebung in Tschechien gerade um 14 Uhr nachmittags die Wahllokale schließen.

Hierzulande ist Wahlzeit am Freitag von 14 bis 22 Uhr und am Samstag von 8 bis 14 Uhr. Tomáš Jirovec leitet im Innenministerium jene Abteilung, die alle Wahlen im Land organisiert. In den Inlandssendungen des Tschechischen Rundfunks sagte er am Freitagmorgen:

„In ganz Tschechien gibt es derzeit 14.711 Wahllokale. Natürlich konnte ich heute Morgen nicht mehr alle abtelefonieren. Aber es ist offensichtlich, dass die Gemeindeverwaltungen und Stadtämter mit all dem viel Erfahrung haben und die Wahlen, so würde ich sagen, fast schon mit Liebe vorbereiten.“

Die Stimmzettel seien an mehr als acht Millionen Wahlberechtigte verschickt worden, fährt Jirovec fort. Falls jemand seinen Briefkasten nicht geleert hat oder die Unterlagen aus anderen Gründen nicht zum Wähler gelangt sind, liegen sie auch in den Wahllokalen bereit und werden dort gegen Vorlage des Personal- und des Wählerausweises ausgehändigt. Der Wählerausweis werde mittlerweile digital durch die Telefon-App e-doklady zugestellt, erläutert der Abteilungsleiter:

„Um diese Angelegenheit haben wir uns mehrere Monate lang gekümmert, gemeinsam mit der Digitalen Informationsagentur und mit Vertretern der Ortsverwaltungen sowie des Bundes der Städte und Gemeinden. Wir haben die Rathäuser darauf vorbereitet, dass alle Wahlkommissionen sowohl materiell als auch methodisch ausgestattet werden. Dies war dieses Jahr also ein neues Thema und hat neben der Briefwahl am meisten Arbeit erfordert.“

Direkt nach Schließung der Wahllokale in Tschechien am Samstag um 14 Uhr beginnen die einzelnen Wahlkommissionen mit der Auszählung der Stimmen. Das Ergebnis leiten sie dann an das Tschechische Statistikamt (ČSÚ) weiter. Dem Gesetz nach haben die Wahlkommissionen dafür bis zu 24 Stunden Zeit. Meist gehe das aber viel schneller, merkt Jirovec an. Tatsächlich erfolgte die Veröffentlichung des amtlichen Endergebnisses durch das Statistikamt bei den vergangenen Parlamentswahlen für gewöhnlich schon nach ein paar Stunden, also noch am Samstagabend.

Im Folgenden prüft die Staatliche Wahlkommission das Ergebnis und veröffentlicht es in der Gesetzessammlung. Das nimmt üblicherweise einige Tage in Anspruch. Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung beginnt dann eine zehntägige Frist, in der beim Obersten Verwaltungsgericht gegen das Wahlergebnis Einspruch erhoben werden kann. Stehen die Stimmenanteile für alle Parteien danach endgültig fest, beginnt die neue, diesmal die zehnte Legislaturperiode des tschechischen Abgeordnetenhauses. Ihre reguläre Dauer ist vier Jahre.