Ärzte der Visegrád-Staaten protestieren gegen Zustand des Gesundheitssystems

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Es sollte eine länderübergreifende Protestaktion im Gesundheitswesen werden: In allen vier Visegrád-Staaten Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn protestieren am Dienstag um fünf nach zwölf die Angestellten von Krankenhäusern gegen den Zustand des Gesundheitssystems und die Sparpläne der jeweiligen Regierungen.

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Sie trugen blaue T-Shirts, bedruckt mit einem zur Hilfe eilenden Arzt – darunter stand geschrieben: Retten wir das Gesundheitssystem! Es war das Motto eines Protests, der gegen Einsparungen im Gesundheitssystem in den Visegrád- Staaten gerichtet war. In Tschechien fand die größte Aktion im Prager Klinikum „Na Bulovce“ statt. Dort war auch der Vorsitzende der Ärztegewerkschaft, Martin Engel:

„Wir wollen die Gründe für unsere Protestaktion deutlich machen: Es geht um die Unterfinanzierung der Gesundheitssysteme in den Ländern der Visegrád-Gruppe. Und wir protestieren ganz konkret gegen die bestehende Gesetzgebung der tschechischen Regierung. Sie verringert den Zugang zur Gesundheitsversorgung. Auch sind die Beziehungen zwischen den Krankenkassen und den Gesundheitseinrichtungen intransparent und ungeregelt. Zusätzlich sollen zwölf Krankenhäuser in den nächsten paar Monaten und weitere 18 innerhalb der nächsten eineinhalb Jahre geschlossen werden.“

Martin Engel (rechts). Foto: ČTK
Anders als bei einer Aktion 2010 fordern die tschechischen Ärzte diesmal nicht mehr Gehalt, sondern eine generelle Verbesserung der Gesundheitsversorgung und eine offene und transparente Haushaltsführung, wie Engel betont:

„Hier wird mit öffentlichen Geldern gewirtschaftet, aber alle Zahlungen und Vertragsbedingungen sind geheim. Wir wissen nicht, wie viel Geld die einzelnen Krankenhäuser für erbrachte Leistungen erhalten. Es geht uns diesmal wirklich nicht um unser Gehalt.“

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Ein Grund, warum sich auch der Krankenhausverband und die Patientenvertretungen solidarisch mit den Protestierenden gezeigt haben. Der Protest hatte nur symbolische Bedeutung, es wurde nirgendwo der reguläre Betrieb in den Krankenhäusern unterbrochen.

Allerdings war die Beteiligung an den Protesten nicht so hoch, wie erhofft. In Tschechien schlossen sich etwa 60 Krankenhäuser der Aktion an, viele Ärzte gingen mit dem Protest-T-Shirt ihrer Arbeit nach. In der Slowakei versammelten sich in fünf großen Krankenhäusern Ärzte und Schwestern zu der halbstündigen Aktion, in Ungarn sollen sich landesweit etwa 10.000 Beschäftigte im Gesundheitswesen beteiligt haben. In Polen protestierten dagegen nur ein paar Dutzend Ärzte vor dem Gesundheitsministerium in Warschau.