Aktives und passives Wahlrecht für EU-Ausländer
Im Hörerforum erfahren Sie nun, welche Post in den vergangenen zwei Wochen so alles in unserem Briefkasten gelandet ist. Darin wird unter anderem über die Wahlen in Tschechien und über Erinnerungen an die Zeit vor der Wende die Rede sein.
Als Preis hat Lutz Winkler ein T-Shirt von uns bekommen. Er hat uns aber nicht nur die richtige Antwort auf unsere September-Quizfrage geschickt, sondern auch einen Hörerbrief. Wir zitieren:
„Interessant war das Gespräch zum erstmaligen Wahlrecht für EU-Ausländer mit befristetem Aufenthalt bei den jüngsten Kommunalwahlen in Tschechien. Bezieht sich das nur auf das aktive Wahlrecht, oder haben EU-Ausländer auch das passive Wahlrecht, indem sie sich bei Kommunalwahlen in Tschechien auch als Kandidaten aufstellen lassen können? Was mir schon bei den Europawahlen vor einigen Monaten auffiel: In Tschechien wird freitags und sonnabends gewählt, nicht wie bei uns am Sonntag. War das traditionell schon immer so oder wurde das erst in neuerer Zeit eingeführt?“
Man kann von einer Tradition sprechen, die sogar eine legislative Verankerung hat. Der Freitag von 14 bis 22 Uhr und der Samstag von 8 bis 14 Uhr sind die üblichen Wahltermine, zu denen seit Jahrzehnten die Wahlen hierzulande stattfinden. Der Freitag und der Samstag sind sogar im Wahlgesetz als Wahltage festgelegt. Eine Ausnahme bildeten die damals neuen Kreiswahlen im Jahr 2000, die an einem Sonntag durchgeführt wurden. Vor 14 Jahren wurde der Sonntag auf Grund einer Gesetzesnovelle von der ODS und den Sozialdemokraten als Wahltag durchgesetzt, später kehrte Tschechien aber zu den zwei bewährten Wahltagen wieder zurück.
Von Michael Lindner aus Gera haben wir Ende September einen dicken Umschlag bekommen. In einem Brief schreibt er:
„Vor einigen Tagen besuchte ich das DDR-Museum in Dresden-Radebeul. In einem unscheinbaren hässlichen DDR-Block ist dort in originellster Weise auf gleich vier Etagen eine Ausstellung über die ehemalige sozialistische DDR zu sehen, die eine Zeitreise von 1949 bis zur politischen Wende 1989/90 dokumentiert. Das Faszinierende daran ist die Tatsache, dass alles mit großer Sorgfalt zusammengestellt ist und absolut realistisch herüberkommt. Ich habe schon einige dieser DDR-Museen gesehen, doch sie waren mehr oder weniger eine wilde Ansammlung von DDR-Gegenständen und erinnerten mehr an einen Flohmarkt als an ein Museum. Das Museum in Dresden-Radebeul kann ich wärmstens empfehlen, vor allem jungen Menschen, die nach der Wende geboren wurden. Mich hat besonders das Thema Rundfunk und Fernsehen in der DDR interessiert. Wundervolle alte Empfangstechnik ist da zu bewundern, die an alte Pionierzeiten meines DX-Hobbies erinnert. Wenn ich daran denke, mit was für ‚urzeitlichem’ Radioempfänger ich 1971 meine ersten Auslandsdienste auf Kurzwelle empfing, dann wird mir richtig heiß ums Herz! Daran erkennt man, wie schnelllebig doch die Zeit ist, wie schnell Modernes Einzug hält… Mich würde mal interessieren, ob es auch in der Tschechischen Republik ähnliche Museen gibt, die die Zeit der kommunistischen Vergangenheit dokumentieren? Wenn ja, in welchen Städten sind diese Museen zu finden?“
„Ich lese eben Ihre Nachrichten, unter anderem dass die Tschechen meinen, dass deutsche Lebensmittel zu teuer sind. Ich war erst gestern in Říčany bei Prag einkaufen. Stimmt leider, der Grund dafür ist, dass Tschechien leider noch immer nicht den Euro hat. Da die Krone abgewertet wurde, sind Produkte aus dem Euro-Raum entsprechend teuer. Ich war erst letzte Woche in Hamburg. Denke ich da an die hiesigen Preise, kommen mir die Tränen. Ich nehme deshalb in meinem kleinen Reisekoffer – ich fahre mit der Bahn - auch immer deutsche Marmelade und guten echten Schinken mit nach Tschechien. Fakt ist auch, die hier in Tschechien verkauften Fleischprodukte wie Wurst und Schinken sind oft minderwertig. Guter, echter Schinken kostet in Deutschland je nach Menge zwischen 2 bis 3 Euro. Deshalb fahren wohl auch so viele Tschechen gerne nach Deutschland einkaufen. Dort ist es preiswerter und es gibt auch eine größere Auswahl, vor allem von Waren, dank denen man gesünder leben kann.“
