Außenminister Kohout in Kiew: Proteste erinnern an November 1989

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Derzeit protestieren in der Ukraine Zehntausende gegen die Regierung, weil sie ein Assoziierungsabkommen mit der EU auf russischen Druck gestoppt hatte. Nun war der scheidende tschechische Außenminister Jan Kohout am Donnerstag in Kiew und hat Vertreter der ukrainischen Opposition getroffen.

Jan Kohout in Kiew (Foto: ČTK)
Die Proteste der ukrainischen Opposition gegen die Regierung des Präsidenten Viktor Janukowitsch dauern an. Bereits seit 14 Tagen gehen die Menschen für eine Annäherung der Ukraine an die EU auf die Straße. Parallel dazu fand in Kiew eine Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) statt, an der auch der tschechische Außenminister Jan Kohout teilnahm. Er nahm die Chance wahr und traf sich mit dem Chef der Partei Udar, dem Boxweltmeister Vitali Klitschko, sowie mit anderen Oppositionsvertretern. Laut Kohout sei sich die Opposition einig:

Arsenij Jazenjuk (Foto: ČTK)
„Mein Eindruck war, nach verschiedenen Treffen, das alle mit einer Stimme gesprochen haben. Wie lange das hält, weiß ich nicht. Aber in diesem Augenblick fühle ich, dass die Opposition vereint ist.“

Kohout begegnete in Kiew auch Arsenij Jazenjuk. Er leitet die größte Oppositionspartei im ukrainischen Parlament, die Vaterlandspartei von Julija Timoschenko. Zudem sprach er mit Oleh Tahnybok, dem Chef der nationalistisch orientierten Partei Freiheit. Der tschechische Außenminister besuchte aber auch das Zentrum der Proteste, den Unabhängigkeitsplatz in Kiew. Inmitten der Demonstrierenden sagte er gegenüber dem Tschechischen Rundfunk:

Proteste der ukrainischen Opposition (Foto: ČTK)
„Jeden, der die Ereignisse im November 1989 in der Tschechoslowakei erlebt hat, erinnert die jetzige Situation an die damalige Atmosphäre in der Tschechoslowakei. Mich fasziniert die Entschlossenheit und die optimistische Haltung der Menschen. Sie sind davon überzeugt, dass sie hier nicht umsonst stehen. Sie demonstrieren für eine europäische Perspektive der Ukraine. Im Kontext mit den antieuropäischen Stimmungen in Europa, mit den Befürchtungen vor der bevorstehenden Europa-Wahl ist es eine ganz gute Mahnung an uns. Sie zeigt, dass die Europäische Union ein Wert an sich ist und dass sie als Raum der Freiheit, der Demokratie und des Schutzes der Menschenrechte wichtig ist.“

Proteste der ukrainischen Opposition (Foto: ČTK)
Mit den Oppositionsvertretern hat Kohout auch über das OSZE-Treffen gesprochen. Gerade dort habe die Tschechische Republik darauf aufmerksam gemacht, dass die ukrainische Regierung, die gerade den OSZE-Vorsitz innehat, auch selbst die Menschenrechte, die Versammlungs- und Meinungsfreiheit sowie die demokratischen Werte respektieren solle, sagte der Außenminister:

„Hier in der Ukraine wurde gegen Demonstranten brutal durchgegriffen. Unschuldige Menschen wurden eingesperrt und vor Gericht gestellt. Dies sind Tatsachen, die die Fundamente einer demokratischen Orientierung der Ukraine gefährden.“

In Kürze möchte Kohout den ukrainischen Botschafter in Prag einladen, um ihm seine Beunruhigung über die Situation in Kiew und anderen Städten der Ukraine mitzuteilen.