Seit knapp zehn Jahren fliegen bereits tschechische Armeepiloten mit Abfangjägern vom Typ Gripen. Die schwedischen Flugzeuge wurden allerdings geleast und nicht gekauft. Nun wurde das Leihgeschäft verlängert - obwohl sich Gerüchte über Korruption und einen überteuerten Preis um den Leasingvertrag von 2004 ranken.
Saab JAS-39 Gripen (Foto: Milan Nykodym, CC BY-SA 2.0)
Gripen ist das englische Wort für Greif. Und Tschechien hat nun erneut zugegriffen: Das Leihgeschäft von 14 Überschallmaschinen von der schwedischen Firma Saab für die Armee wird bis mindestens 2027 verlängert. Am Freitagnachmittag bestätigten dies Verteidigungsminister Martin Stropnický (Partei Ano) und Vertreter aus dem entsprechenden Ressort in Stockholm mit ihren Unterschriften unter einen neuen Leasingvertrag. Vorausgegangen waren allerdings teils zähe Verhandlungen über die Modalitäten und Kosten. Die Gespräche hatte noch die frühere bürgerliche Regierung in Prag begonnen. Stropnický lobt aber das Erreichte:
Martin Stropnický (Foto: Filip Jandourek, Archiv des Tschechischen Rundfunks)
„Der neue Vertrag ist für uns vor allem kostengünstiger als der auslaufende. Er hat bei demselben Preis eine längere Laufzeit. Und wir erhalten mehr Dienstleistungen. An erster Stelle nenne ich dabei die fortlaufende Modernisierung der Flugzeuge.“
Jedes Jahr wird die tschechische Regierung 1,7 Milliarden Kronen (63 Millionen Euro) nach Schweden überweisen, insgesamt also 20,4 Milliarden Kronen (755 Millionen Euro).
Der Leiter des Generalstabs der Armee, Petr Pavel, erläuterte am Freitag in den Inlandssendungen des Tschechischen Rundfunks, was es mit der Modernisierung der Gripen-Flugzeuge auf sich hat:
Petr Pavel|Foto: Kristýna Maková, Radio Prague International
„Vor allem erhalten sie Geräte zur Kommunikation mit allen anderen Flugzeugtypen unserer Nato-Partner. Damit bestehen keine Hindernisse mehr für die Kooperation im Rahmen des Nordatlantikpaktes. Außerdem werden sie mit Kampftechnik gegen Bodenziele ausgerüstet. Damit werden die Gripen universal einsetzbar, also sowohl für den Luft- als auch für den Bodenkampf.“
Diese Umrüstung vom Abfang- zum Allzweckjäger soll in der zweiten Hälfte der Leasing-Laufzeit geschehen. Die Piloten sind im Übrigen mit den Gripen-Flugzeugen zufrieden. Diese gelten als wendig und leicht zu beherrschen. Wendigkeit im negativen Sinn wurde allerdings auch den Beteiligten am ersten tschechischen Gripen-Deal vorgeworfen. Schon 2002 ermittelte die tschechische Polizei wegen möglicher Korruption – und das nicht nur in Tschechien, sondern auch in Schweden, den USA und Österreich. Die Ermittlungen verliefen aber genauso im Sande, wie ein weiterer Versuch von 2007.
David Ondráčka (Foto: Elena Horálková, Archiv des Tschechischen Rundfunks)
Erst 2010 nahm sich die Prager Oberstaatsanwaltschaft dem Fall an. Genau in dieser Woche schloss sie die Deckel der Akten nun endgültig. Man habe keine Beweise für eine Straftat finden können, sagte der zuständige Staatsanwalt. Die Anti-Korruptionsagentur Transparency International hält die jetzige Entscheidung der Prager Oberstaatsanwaltschaft indes nicht für einen hinreichenden Beweis, dass beim ersten Leasingvertrag alles korrekt zugegangen sein muss. David Ondráčka leitet das tschechische Büro von Transparency:
„Staatsanwaltschaft und Polizei haben damals, als der Fall sozusagen frisch war, nicht mit Nachdruck ermittelt. Vor allem die Zusammenarbeit mit den Behörden im Ausland funktionierte nicht. Rechtshilfe wurde entweder verspätet oder gar nicht beantragt.“
