Bitterer Nachgeschmack: Tschechien nicht im Uno-Sicherheitsrat

Man soll nicht den Tag vor dem Abend loben. Hätte sich die tschechische Delegation bei der Uno-Vollversammlung in New York, geleitet von Premier Mirek Topolanek, an das alte Sprichwort gehalten, hätte sie sich wohl den bitteren Nachgeschmack auf der Heimreise erspart. Hinterlassen hat ihn offenbar der Ausgang der Wahl, bei der die fünf nichtständigen Sitze im UNO-Sicherheitsrat vergeben werden.

Tschechien war einer der Mitbewerber und die Zeichen standen für das Land angeblich gut, wie wiederholt und bis zum letzten Moment von etlichen tschechischen Vertretern bekundet worden war. Entgegen aller Erwartungen erhielt Tschechien aber bei der ersten Wahlrunde nur 91 Stimmen, also vier Stimmen weniger als der Gegenkandidat Kroatien. In der zweiten Wahlrunde war das Stimmenverhältnis 106:81 zugunsten von Kroatien. Danach zog die Tschechische Republik ihre Bewerbung zurück und Kroatien konnte bei der dritten Abstimmung 186 Stimmen für sich verbuchen, erforderlich waren 125.

Nach Meinung von Uno-Botschafter Martin Palous ist der Misserfolg Tschechiens darauf zurückzuführen, dass eine ganze Reihe von Staaten "kein weiteres starkes EU- und Nato-Land" im Sicherheitsrat sehen will. Über die ideologische Polarisierung innerhalb der Uno sagte er gegenüber dem Tschechischen Rundfunk:

"Kroatien konnte gerade jene Länder auf seine Seite ziehen, die uns wegen unserer konsequenten Politik nie wählen würden. Einige Länder werden wir ganz bestimmt gut in Erinnerung behalten, namentlich ihr eher mangelndes Maß an Glaubwürdigkeit. Wenn jemand etwas verspricht, dann aber offenbar nicht das Wort hält, das ist eine Geste, die man zumindest zur Kenntnis nehmen muss."

Anderer Meinung war allerdings der tschechische Unweltminister Martin Bursik, der auch nach New York gereist war. China habe die ausgeprägt negative Rolle gespielt und Tschechien nicht im Uno-Sicherheitsrat gewünscht, sagte Bursik im Tschechischen Fernsehen.

Premier Mirek Topolanek mit Pan Ki-Mun (Foto: CTK)

Doch nicht nur wegen ihrer Lobby-Tätigkeit waren beide tschechische Spitzenpolitiker nach New York gereist. Am Rande der Uno-Vollversammlung traf Mirek Topolanek auch mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, Pan Ki Mun, zusammen. Die Uno ist nach Topolaneks Meinung durch die weltweiten Friedensmissionen überlastet. So komme es dazu, dass das Engagement der Vereinten Nationen in den einzelnen Krisengebieten immer länger werde. Für neue Missionen fehle es dann aber an Kapazitäten, führte Topolanek gegenüber Uno-Generalsekretär Pan Ki Mun aus.

"Wir unterhielten uns über die Situation im somalischen Darfur. Tschechien ist zu diesem Zeitpunkt nicht in der Lage, die von der Uno gewünschten sechs Hubschrauber zu liefern. Diese stehen uns derzeit nicht zur Verfügung, und so musste ich mit Bedauern absagen. Erst kürzlich hat das Kabinett eine Lieferung von 12 Helikoptern nach Afghanistan gebilligt."