Deutsche Bundestagswahl: Hoffnungsschimmer für tschechische Sozialdemokratie?

Wir werfen heute noch einmal einen Blick auf die deutschen Bundestagswahlen. Allerdings wollen wir uns diesmal nicht mit der Pattsituation in Berlin und ihren möglichen Auswirkungen auf Tschechien befassen, sondern mit dem ganz offensichtlichen Unterschied zwischen Umfrage- und Wahlergebnissen. Der Frage, ob es hier eine Parallele zwischen beiden Ländern geben könnte, ist Gerald Schubert nachgegangen:

Foto: CTK

Gerhard Schröder hat es zwar nicht ganz geschafft, seiner SPD zu einem neuerlichen Wahlsieg zu verhelfen, die Trendumkehr, die die Partei in den letzten Wochen vor der Wahl zuwege gebracht hat, die wurde aber auch in Tschechien mit Aufmerksamkeit registriert. Allen voran von den tschechischen Sozialdemokraten. Jan Bures, Politikwissenschaftler an der Karlsuniversität Prag:

"In beiden Ländern sind die Sozialdemokraten an der Macht. Und das in einer ökonomisch und weltpolitisch schwierigen Situation, in der Reformen nötig sind. Die Sozialdemokraten führen diese Reformen auch durch, wenigstens auf eine abgefederte, sozial möglichst verträgliche Art. Für viele linksgerichtete Wähler ist das aber bereits zu viel, die Reformen erscheinen ihnen als zu radikal."

Ein Bild, das die Situation zu beiden Seiten der tschechisch-deutschen Grenze beschreibt. So sorgen auch die tristen Ergebnisse der Meinungsumfragen in den sozialdemokratischen Parteizentralen von Prag und Berlin schon seit geraumer Zeit für Kopfzerbrechen:

"Bei den Meinungsumfragen vor den Wahlen, wo es eigentlich um nichts geht, außer eben darum, seine Meinung zu sagen, äußern viele Menschen ihre Unzufriedenheit. Aber wenn es dann wirklich Wahlen gibt, wenn die Leute wissen, dass es jetzt ernst wird, und dass das Wahlergebnis ihre persönliche Zukunft entscheidend beeinflussen kann, dann sind sie wesentlich vorsichtiger."

Genauso, meint Bures, könnte das auch in Tschechien sein, wo nächstes Jahr gewählt wird. Die oppositionelle Demokratische Bürgerpartei (ODS) mit ihrer radikal marktwirtschaftlichen Orientierung liegt derzeit in allen Umfragen an der Spitze. Und das schon seit vielen Monaten. Kann das deutsche Wahlergebnis eventuell längst begrabene Hoffnungen der tschechischen Sozialdemokraten zu neuem Leben erwecken? Jan Bures, Politikwissenschaftler an der Karlsuniversität Prag:

"Ja, bestimmt. Es hat sich gezeigt, dass die Möglichkeit einer Trendwende tatsächlich besteht. In Tschechien ist die Situation nämlich sehr ähnlich wie noch vor kurzem in Deutschland. Die ODS liegt in den Umfragen mehr als 10 Prozent vor den Sozialdemokraten. Aber die linksorientierten Wähler haben gesehen, dass Umfragen eben wirklich nur Momentaufnahmen sind. In Tschechien gibt es erst im Juni nächsten Jahres Wahlen. Wenn in Deutschland innerhalb eines Monats diese Trendumkehr möglich war, warum sollten dann hier die Sozialdemokraten nicht sogar gewinnen?"