Europaoptimistisch: Europäische Demokratische Partei stellt sich vor

Jana Hybášková stellt ihre neue Partei vor

Die tschechische politische Szene erlebt in der letzten Zeit einen Gründerboom – der vor kurzem von Petr Mach gegründeten Partei der Freien Bürger, folgte eine tschechische Libertas-Partei, hinter der der Europaabgeordnete Vladimír Železný steht. Am Mittwoch hat eine weitere neue Partei ihr Team für die Europawahlen vorgestellt: Die Europäische Demokratische Partei. Martina Schneibergová war für Radio Prag dabei. Daniel Kortschak hat mit ihr gesprochen.

Martina, wer steht hinter dieser Partei und was waren die Beweggründe für die Entstehung der Europäischen Demokratischen Partei?

Die Partei wurde von der Europaabgeordneten Jana Hybášková gegründet, die 2004 ins Europäische-Parlament für eine kleinere tschechische Partei - die Europäischen Demokraten – gewählt wurde. Die neu entstandene Europäische Demokratische Partei entsteht als eine pro-europäische liberal-konservative Partei. Wie gesagt wurde, war einer der Hauptgründe die Tatsache, dass es bei uns eigentlich keine rechts orientierte Partei gibt, die wirklich pro-europäisch wäre.

Worauf möchte sich die Partei konzentrieren?

Das Ziel ist es, durch die Standards der Europäischen Union auch Probleme in Tschechien zu lösen. Die Partei will sich auf die Sicherheit – vor allem die Energiesicherheit, aber auch bestimmte Wirtschafts- sowie Justizfragen konzentrieren. Die Vertreter haben heute gesagt, sie seien für eine schnelle Ratifizierung des Lissabon-Vertrags und eine baldige Euro-Einführung in Tschechien. Die Partei würde dann im Europäischen Parlament zur Europäischen Volkspartei gehören.

Gibt es bestimmte bekannte Namen, die für die Partei kandidieren werden?

Ja, schon. Man muss aber bemerken, dass jetzt nur der erste Teil des Teams der neuen Partei vorgestellt wurde. Jana Hybášková ist eine anerkannte Expertin für die Problematik des internationalen Terrorismus. In der Vergangenheit war sie tschechische Botschafterin in Kuweit und Katar. Am bekanntesten ist zweifelsohne General Jiří Šedivý, der kurz nach der Wende zum Generalstabschef der Armee ernannt wurde. Jana Ryšlinková ist auch kein völlig neuer Name in der Politik. Heutzutage ist sie Rektorin der US Business School Prag. Sie war aber nach der Wende Pressesprecherin des Bürgerforums und auch Abgeordnete des tschechischen Parlaments. Die kulturinteressierten Prager kennen sie als eine engagierte Kommunalpolitikerin vom Prager Magistrat. Denn sie war eine derjenigen, die sich voriges Jahr für die Prager Theater einsetzte, und eine gerechte Verteilung der Gelder für die Kulturinstitutionen forderte. Dafür wurde sie aus dem Kulturausschuss des Magistrats gefeuert.