Gesundheitsministerin Emmerova abberufen - Nachfolger in zehn Tagen

Die Unzufriedenheit unter den tschechischen Medizinern ist groß. Bisher konnte kein Gesundheitsminister seit der Wende eine Reform der Krankenkassen und Sozialversicherungssysteme dergestalt in die Wege leiten, dass alle Seiten damit leben können. Auch Ressortchefin Milada Emmerova war mit dieser Aufgabe schlicht und einfach überfordert. Deshalb musste sie am Mittwoch als bereits fünfte Gesundheitsministerin des Landes seit 1998 den Hut nehmen. Lothar Martin berichtet.

Milada Emmerova (Foto: CTK)

Auf Vorschlag von Premierminister Jiri Paroubek hat Tschechiens Präsident Vaclav Klaus Gesundheitsministerin Milada Emmerova am Mittwoch abberufen. Grund für diesen Schritt sei die Situation im Gesundheitsressort, hieß es aus dem Regierungsamt. Diese Situation hatte sich in den Stunden vor der Abberufung der Ministerin insofern zugespitzt, dass alle Stellvertreter von Milada Emmerova ihren Rücktritt angeboten hatten. Das wäre für ihn der letzte Tropfen gewesen, der ihn zum Handeln gezwungen hätte, sagte Paroubek:

"Ich bin der Meinung, dass dieses Ressort im Moment vor allem zur Ruhe kommen muss. Deshalb habe ich mich zu diesem Schritt entschieden und über diesen auch den Staatspräsidenten informiert. Ich werde mir eine Woche Zeit lassen für die Nominierung eines Nachfolgers. Ich habe dabei zwei Personen im Visier. Ungern würde ich jedoch den Kandidaten zu nahe treten, indem ich ihre Namen jetzt veröffentlichen würde."

Für die meisten anderen Minister im Kabinett kam die Abberufung ihrer Kollegin überraschend. Auch für Arbeits- und Sozialminister Zdenek Skromach, der bis zur Amtseinführung eines Nachfolgers mit der Leitung dieses Ressorts beauftragt wurde und der die aktuelle Situation so interpretiert:

Jiri Paroubek und Zdenek Skromach (Foto: CTK)

"Das Problem des Gesundheitswesens hat sich ganz offenbar stark zugespitzt. Deshalb muss der Nachfolger von Milada Emmerova nun eine Person sein, die diese Situation in rasanter Art und Weise meistern kann. Es lässt sich nämlich sagen, dass alle bisherigen Gesundheitsminister zum Opfer der Lobby unter der Ärzteschaft geworden sind."

Das findet auch die nationale Presse. So schrieb die Tageszeitung "Pravo" u. a.: "Auch die heute 60 Jahre alte Sozialdemokratin Emmerova hat sich vor 14 Monaten auf das Schlachtfeld der seit den 90er Jahren andauernden Illusionen begeben, dass die Konkurrenz auf dem Markt auch in diesem Ressort alles löse." Und die "Mlada fronta Dnes" sieht in dem Scheitern von Milada Emmerova eine erneute Bestätigung dafür, dass die Sozialdemokraten von ihren Ministern im Gesundheitswesen eigentlich Unmögliches verlangen. "Eine für alle kostenlose Behandlung, für alle gleich billig und möglichst sofort an der nächsten Ecke, und dazu auf dem Niveau des 21. Jahrhunderts", schreibt das Blatt.

Als heißester Kandidat unter den zwei Bewerbern, die nun zur Auswahl für diese Herkules-Aufgabe stünden, gilt der Präsident der tschechischen Ärztekammer, David Rath. Rath hat auch bereits signalisiert, dass er bereit wäre, das Amt des Gesundheitsministers zu übernehmen. Doch Premier Paroubek wird seine Entscheidung über den neuen Ober-Mediziner wohl erst nächste Woche bekannt geben.