• 04.01.2022

    Das Verfassungsgericht ordnete dem Obersten Gericht an, dass es sich mit der Revisionsbeschwerde des Malteser Ritterordens im Streit um einige Grundstücke bei Bruntál / Freudenthal erneut beschäftigen soll. Das Oberste Gericht entschied in der Vergangenheit wiederholt zuungunsten des Großpriorats von Böhmen. Der Streit besteht darin, ob die Grundstücke nach den Beneš-Dekreten oder erst während des kommunistischen Regimes auf den Staat übergingen. Dies ist für deren eventuelle Rückgabe im Rahmen der Kirchenrestitutionen ausschlaggebend.

    Dem Verfassungsgericht zufolge besteht Zweifel daran, ob der Staat die Grundstücke noch vor Februar 1948 übernahm und sich als deren Eigentümer verhielt. Dies wurde im gegebenen Fall laut dem Verfassungsgericht gar nicht nachgewiesen.

  • 04.01.2022

    Löhne der Politiker, Richter und Staatsanwälte könnten in diesem Jahr gleich wie im vergangenen Jahr bleiben. Mit dem Einfrieren der Löhne rechnet eine Gesetzesnovelle, die das Regierungskabinett am Dienstag veröffentlichte. Der Entwurf wurde vom Arbeitsministerium ausgearbeitet. Arbeitsminister Marian Jurečka (Christdemokraten) forderte, dass sich das Kabinett mit der Novelle auf seiner nächsten Tagung befasst.

    Das Ministerium begründete das Einfrieren der Löhne mit der Notwendigkeit, die steigende Verschuldung Tschechiens aus den letzten Jahren zu reduzieren.

  • 04.01.2022

    Der Vogel des Jahres 2022 ist der Grünfink. Darüber entschieden die Mitglieder der Ornithologischen Gesellschaft. In den letzten zehn Jahren ist die Zahl der  Grünfinke in Tschechien wegen einer ernsthaften Krankheit – der Trichomonadose - um zwei Drittel gesunken. Mit der Verleihung des Titels „Vogel des Jahres“ wollen die Ornithologen darauf aufmerksam machen, dass Vögel, die für gewöhnlich gehalten werden, nicht immer da sein müssten.

    Grünfinke leben in Gegend mit Feldern und Gärten sowie in größeren Städten, wo sie sich vor allem in Gärten und Parks aufhalten.

  • 04.01.2022

    Am Mittwoch ist es in Tschechien meist bedeckt mit Regen, ab 700-Meter-Lagen auch Schnee. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 3 bis 7 Grad Celsius, in der Region von Karlovy Vary / Karlsbad werden nur 2 Grad Celsius erreicht.

  • 04.01.2022

    Die nordböhmische Stadt Liberec / Reichenberg hat dem Franziskaner Antonín Pavel Kejdana in Memoriam die Ehrenbürgerschaft verliehen. Der Festakt fand am Montag in der Kirche St. Anton von Padua in Ruprechtice / Ruppersdorf statt. Kejdana hat Verdienste um die Instandsetzung der Kirche. Am Montag hätte der Franziskaner den 90. Geburtstag begangen. Über den Festakt informierte Miluše Charyparová vom Rathaus in Liberec.

    Kejdana stammte aus Nizký Dřevíč bei Hronov. Er wurde während des kommunistischen Regimes verfolgt. Für sein Engagement in der Untergrundkirche wurde er Anfang der 1960er Jahren zu mehrere Monaten Gefängnis verurteilt. 1968 wurde er geheim zum Priester geweiht. In Liberec erlebte er die Samtene Revolution von 1989. Er gehörte damals zu den Teilnehmern von Diskussionen im streikenden Šalda-Theater. Auf dem vollen Marktplatz las er die Erklärung von Kardinal František Tomášek.  Nach der Wende war Kejdana weiterhin in der Seelsorge und im Franziskanerorden tätig. Er kümmerte sich um Obdachlose und um Menschen in schwerer sozialer Lage. Kejdana starb am 8. Dezember 2020 in Liberec.

  • 04.01.2022

    Hasskommentare im Netz müssen in einer demokratischen Gesellschaft bekämpft werden, in ernsthaften Fällen auch auf einem strafrechtlichen Weg. Dies stellte das Verfassungsgericht fest. Mit seinem Beschluss wies es die Beschwerde des Mannes zurück, der einen Hasskommentar unter das Foto der Erstklässler von einer Grundschule in Teplice / Teplitz schrieb. Der Mann wurde zuvor mit 16 Monaten Gefängnis auf Bewährung bestraft. Die Klasse in der Grundschule besuchten überwiegend Roma-Kinder und arabische Kinder.

    Laut dem Urteil des Obersten Gerichts handelte es sich um einen Hasskommentar, der nicht für „schwarzen Humor“ gehalten werden kann. Der Anwalt des Verurteilten machte in der Verfassungsbeschwerde darauf aufmerksam, dass der Kommentar als ein „Scherz“ gemeint worden war. Dem Verfassungsgericht zufolge erklärte die Justiz jedoch ausführlich und logisch, dass es sich um Hate Speech handelte, also einen Kommentar, der zum Hass aufwiegelte, konkret gegen eine Gruppe von Kindern, die nicht zum tschechischen Ethnikum gehörten.

  • 04.01.2022

    Der renommierte Balletttänzer und Choreograph tschechischer Herkunft, Jiří Bubeníček, kreiert ein Projekt mit dem Titel „Tanzgedichte aus der Stille“. Am Projekt arbeitet er mit Tänzern und Musikern aus der ganzen Welt zusammen. Das Konzept stammt von der Kostümbildnerin Nadina Cojocaru.  Das Wort „Stille“ im Namen des Videoprojekts symbolisiert den Lockdown, während dessen die ganze Gesellschaft still geworden war. Darüber informierte Bubeníček in einem Pressebericht, den die Nachrichtenagentur ČTK am Montag veröffentlichte.

    Der Untertitel des Videoprojekts lautet „Sieben Kontinente, sieben Kompositionen, sieben Tänze“. Es besteht aus sieben Tanzchoreographien, die sich in sieben leer stehenden Gebäuden in Dresden und an anderen Orten in Sachsen abspielen. Dem Choreographen zufolge ist das Ziel des Projekts, die Entfernung, die Einsamkeit und den Verlust der Kontakte durch Musik und Tanz zu überwinden.

  • 04.01.2022

    Ab diesem Dienstag haben alle Versicherten ab 18 Jahren Anspruch auf eine Booster-Impfung nach fünf Monaten. Bisher mussten Menschen unter 30 Jahre einen Monat länger auf die Booster-Impfung warten. Die Beschleunigung der Impfungen betrifft mehr als 251.000 Menschen.

    Bisher wurden rund 20 Prozent der tschechischen Bevölkerung geboostert.

  • 04.01.2022

    Am Montag wurden in Tschechien 9333 Neuinfizierte mit dem Coronavirus registriert. Dies waren um rund 2500 mehr Fälle als in der Vorwoche und die höchste Zahl seit dem 21. Dezember letzten Jahres. In den tschechischen Krankenhäusern wurden 2811 Patienten mit dem Coronavirus behandelt, 535 davon auf Intensivstationen. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 358 Neuinfizierten je 100.000 Einwohner. Die Inzidenzzahl stieg um 23 Fälle. Dies geht aus den Daten des Gesundheitsministeriums hervor.

    Seit dem Ende des vergangenen Jahres wurden in Tschechien mehr als 15,5 Millionen Dosen Impfstoff verabreicht. Voll vakziniert sind 6,7 Millionen Menschen.

  • 03.01.2022

    Der Oberste Gerichtshof in Brno / Brünn hat einen Revisionsantrag des Deutschen Benjamin Wittig abgelehnt, der im Sommer 2019 zusammen mit einem weiteren Täter einen Pfeiler der Prager Karlsbrücke besprüht hatte. Wittig war in einem Berufungsverfahren zu einem Jahr Haft auf Bewährung, 100.000 Kronen Strafe (über 4000 Euro) und einem fünfjährigen Einreiseverbot nach Tschechien verurteilt worden.

    In seinem Revisionsantrag kritisierte Wittig unter anderem, dass das Berufungsverfahren im Dezember 2020 in Form einer Video-Konferenz stattfand. Dies wies der Oberste Gerichtshof mit Hinweis auf die damals geltenden Reisebeschränkungen wegen der Corona-Pandemie zurück. Zudem folgten die Richter auch nicht Wittigs Kritik an der Beweisführung.

    Autor: Till Janzer

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