• 22.08.2007

    Schusssichere Westen tschechischer Produktion sind in die Hände irakischer Rebellen gelangt. Die US-amerikanischen Sicherheitskräfte haben deswegen die tschechische Polizei um Hilfe ersucht. Darüber berichtet die tschechische Wirtschaftszeitung "Hospodarske noviny" (HN) in ihrer Ausgabe vom Mittwoch. Der tschechischen Kriminalpolizei zufolge wurden die kugelsicheren Westen legal in den Irak ausgeführt. Sie waren für die irakische Polizei bestimmt. Der Zeitung zufolge sind die Westen im Irak wahrscheinlich aus einem Munitionslager entwendet worden. Mit dem Fall hatte sich die tschechische Behörde für die Aufdeckung organisierter Kriminalität befasst.

    Autor: Till Janzer
  • 22.08.2007

    Wegen eines Massakers an 63 Tschechen in der Stadt Velke Mezirici / Groß Meseritsch am 7. Mai 1945 ermittelt die Stuttgarter Staatsanwaltschaft gegen zwei 78-jährige Deutsche. Die Männer seien verdächtig, sich an dem Massenmord beteiligt zu haben, sagte die Sprecherin der Ermittlungsbehörde, Bettina Vetter am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur dpa. Wie ein Mitarbeiter der tschechischen Staatsanwaltschaft in Brno / Brünn sagte, würde in grenzüberschreitender Amtshilfe bereits seit Juli 2005 an dem Fall gearbeitet. Vor einiger Zeit waren tschechische Medien darauf aufmerksam geworden. Wie ein Historiker gegenüber dem privaten Fernsehsender "TV Nova" sagte, sollen sich die beiden Beschuldigten als Mitglieder der Hitlerjugend an der Hinrichtung unbewaffneter Zivilisten beteiligt haben.

    Autor: Till Janzer
  • 22.08.2007

    In der südböhmischen Stadt Strakonice wird ein Denkmal für die jüdischen Bewohner errichtet, die während des Zweiten Weltkriegs von den Nazis ermordet wurden. Es soll im Oktober feierlich enthüllt werden. Bisher besteht bereits eine Gedenktafel hinter dem Kaufhaus Labut am Fluss Otava, die auf den Ort aufmerksam macht, an dem einst die jüdische Synagoge stand.

    Autor: Till Janzer
  • 22.08.2007

    Die Modernen Fünfkämpfer Tschechiens haben zum Abschluss der Weltmeisterschaft in Berlin am Mittwoch Bronze in der Staffel geholt. Der dritte Platz des Trios Michal Michalik, David Svoboda und Ondrej Polivka in dem nicht-olympischen Wettbewerb hinter den siegreichen Deutschen und den zweitplatzierten Chinesen gilt als Überraschung. Eine weitere Medaille hatten die tschechischen Modernen Fünfkämpfer am Samstag mit Silber im Mannschaftswettbewerb gewonnen.

    Autor: Till Janzer
  • 21.08.2007

    Premier Mirek Topolanek zufolge gelang es der Regierungskoalition mit der Verabschiedung des Gesetzes über die Stabilisierung öffentlicher Finanzen den ersten Schritt zur Verbesserung des Lebens der tschechischen Bevölkerung zu unternehmen. Dies sagte der Premier gegenüber Journalisten nach der Billigung des Reformentwurfs im Abgeordnetenhaus am Dienstag. Die Opposition behauptet das Gegenteil. Dem Premier zufolge verhält sich die Opposition unsportlich und kann nicht zugeben, dass sie verloren habe. Da die Sozialdemokraten (CSSD) über Änderungen des Reformentwurfs nicht abgestimmt haben, haben sie damit auf ihre Oppositionsrolle praktisch verzichtet, sagte Topolanek. Der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Michal Hasek, sagte, die Abgeordneten der CSSD hätten über Änderungen aus dem Grund nicht abgestimmt, weil die Regierungsreform ihrer Meinung nach unkorrigierbar sei.

  • 21.08.2007

    Das Abgeordnetenhaus hat am Dienstag den Entwurf der Reform öffentlicher Finanzen gebilligt. Von den 200 anwesenden Abgeordneten haben 101 den Regierungsentwurf unterstützt. Dem Kabinett zufolge sollen die Änderungen im Steuer-, Sozial- und Gesundheitssystem die Verschuldung des Landes stoppen. Die Opposition behauptet, dass die Reform der Mehrheit der Bewohner schaden wird. Die Reform, mit der die Regierung ihr Schicksal indirekt verbunden hat, wird noch vom Senat und vom Staatspräsidenten beurteilt. Die ehemaligen Sozialdemokraten Milos Melcak und Michal Pohanka halfen den Regierungsparteien, den Reformentwurf durchzusetzen. Christdemokrat Ludvik Hovorka hat dagegen abgestimmt. Die endgültige Entscheidung über die Reform wurde von Streitigkeiten begleitet, und die Abstimmung musste wiederholt werden. Auch darin gelang es der Regierungskoalition, ihren Entwurf durchzusetzen.

  • 21.08.2007

    Der christdemokratische Abgeordnete Ludvik Hovorka, der schließlich gegen die Reform abgestimmt hat, ließ eine Stunde vor Beginn der Abstimmung im Abgeordnetenhaus verlauten, er wisse nicht, ob er die Änderungen unterstützen wird. Nach einer zweistündigen Beratung der Christdemokraten sagte der Abgeordnete, dass die Verhandlungen noch nicht beendet seien. Der Christdemokrat kritisiert vor allem die Einführung der Gebühren für medizinische Dienste.

  • 21.08.2007

    Nach dem Treffen des Exekutivrates der Bürgerdemokraten (ODS) am Montagabend, sagte Premier und ODS-Parteichef Mirek Topolanek vor Journalisten, alle 81 Abgeordneten der ODS-Fraktion würden für die Haushalts- und Sozialreform der Regierungskoalition abstimmen. Seine Worte bestätigte auch der ODS-Abgeordnete Vlastimil Tlusty, der bis Montag noch gemeinsam mit einigen anderen parteiinternen Kritikern seine Zustimmung zum Reformkonzept von Änderungen der Steuersätze abhängig gemacht hatte. Wie auf dem Exekutivrat der ODS beschlossen wurde, sollen die Vorbehalte einiger Fraktionsmitglieder in einer späteren Gesetzesnovelle berücksichtigt werden.

  • 21.08.2007

    In Tschechien hat man am Dienstag der Besetzung der ehemaligen Tschechoslowakei durch die Truppen der Warschauer Paktstaaten im Jahr 1968 gedacht. Aus diesem Anlass trafen sich am Dienstagvormittag Premier Mirek Topolanek, (ODS), der Vorsitzende des Abgeordnetenhauses, Miloslav Vlcek (CSSD), der Senatsvorsitzende Premysl Sobotka (ODS) und weitere Politiker und Gäste vor dem Gebäude des Tschechischen Rundfunks in Prag zu einer feierlichen Gedenkstunde. Gerade vor dem Funkhaus kam es damals zu dramatischen Kamphandlungen, bei denen auch geschossen wurde. An der Gedenktafel für die Opfer und Teilnehmer der Kämpfe um das Prager Funkhaus wurden Kränze niedergelegt. Nach Angaben der Behörde für Dokumentation und Ermittlung der Verbrechen des Kommunismus (UDV) sind vom 21. August bis Anfang Oktober 1968 im Zusammenhang mit den Ereignissen 72 Personen ums Leben gekommen und 276 wurden schwer verletzt.

  • 21.08.2007

    Die Tschechische Republik solle in diesem Jahr kein Datum für die Einführung des Euro festlegen, weil das Kabinett nicht in der Lage sei, zu garantieren, dass das Datum eingehalten werde. Dies sagte Premier Mirek Topolanek am Dienstag gegenüber der Agentur Reuters. Der Premier stellte sich damit gegen Finanzminister Miroslav Kalousek. Der Finanzminister schlägt vor, dass die Regierung das Jahr 2012 als ein verpflichtendes Datum für die Euro-Einführung festlegen soll. Die Tschechische Zentralbank empfahl dagegen, kein Datum festzulegen.

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