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11.06.2005
Die Tschechische Republik wird die Visagebühren für Bürger der Ukraine abschaffen. Das kündigte Premierminister Jiri Praoubek nach einem Treffen mit seiner ukrainischen Amtskollegin Julia Timoschenkowa an. Mit der Gebührenbefreiung, die bereits im Herbst in Kraft treten soll, sollen laut Paroubek überflüssige Belastungen abgebaut werden. Zugleich sprach sich der tschechische Regierungschef dafür aus, die Visapflicht gegenüber der Ukraine und Russland auf längere Sicht ganz aufzuheben. Diese Entscheidung muss jedoch auf EU-Ebene getroffen werden. Die Ukraine hat bereits die Visapflicht für EU-Bürger bis zum 1. September ausgesetzt. Paroubek und Timoschenkowa waren am Freitag am Rande des Visegrad-Treffens in Polen zusammengetroffen, an dem die ukrainische Regierungschefin als Gast teilgenommen hatte. Für den Herbst ist ein Besuch von Timoschenkowa in Prag geplant.
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11.06.2005
Ihre sportlichen Fähigkeiten haben am Samstag in Brno / Brünn in verschiedenen Disziplinen rund 400 in Tschechien aufgenommene Asylanten und Asylbewerber verglichen. Den Sporttag veranstaltete die Verwaltung für Flüchtlingseinrichtungen des tschechischen Innenministeriums. Die Aktion ist Teil des Projektes "Unter einer Sonne", mit der in Tschechien an die Aufnahme der ersten Flüchtlinge vor 15 Jahren erinnert wird. Ziel der Aktion ist es, die Barrieren zwischen den Flüchtlingen und der tschechischen Öffentlichkeit abzubauen und die Beziehung der Mehrheitsgesellschaft zu den Minderheiten zu verbessern.
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11.06.2005
Fast dreieinhalb Tonnen Abfall haben Rettungskräfte der Wasserwacht und Pfadfinder am Samstag in Liberec / Reichenberg aus der Neiße gesammelt. Gesäubert wurde ein etwa 400 Meter langer Abschnitt im Zentrum der Stadt. Während bei einer ähnlichen Aktion vor zwei Jahren noch ganze Kühlschränke aus dem Fluss geborgen wurden, handelte es sich nun hauptsächlich um kleinere Gegenstände. Hoffnung setzten die Organisatoren auf die Umwelterziehung der Kinder, aber auch auf den wachsenden Wohlstand: Sobald die Menschen von den Sorgen um die Existenz befreit seien, interessierten sie sich mehr für ihre Umwelt, meinte Petr Olysar von der Wasserwacht in Liberec.
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10.06.2005
Die EU-Kommission hat grünes Licht für die mehrheitliche Übernahme der Cesky Telecom durch die spanische Telefonica gegeben. Die Wettbewerbshüter genehmigten am Freitag den Kauf ohne weitere Einwände. Wie die Kommission in Brüssel mitteilte, beeinträchtige die Übernahme den Wettbewerb nicht. Telefonica erwirbt für rund 2,75 Milliarden Euro 51 Prozent an der bislang staatlichen tschechischen Telefongesellschaft.
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10.06.2005
Eine Woche vor dem EU-Gipfel in Brüssel haben sich die Premierminister der vier Visegrad-Staaten Tschechien, Polen, Slowakei und Ungarn auf ihrem Treffen im polnischen Kazimierz Dolny am Freitag dafür ausgesprochen, die Ratifizierung der EU-Verfassung auch trotz der Ablehnung in Frankreich und den Niederlanden fortzusetzen. Zudem wäre ein Kompromiss über den EU-Haushalt der Jahre 2007 bis 2013 noch in diesem Monat ein nachdrückliches Signal, dass die Entwicklung der EU nicht stehen bleibe, sagte der polnische Ministerpräsident Marek Belka auf einer gemeinsamen Pressekonferenz der vier Regierungschefs. Von den Visegrad-Staaten haben Tschechien und Polen die Verfassung noch nicht ratifiziert. Mit Blick auf die sinkende Zustimmung zur Verfassung sagte der tschechische Premier Jiri Paroubek, die Menschen bräuchten einen positiven Impuls, an dem sie sich orientieren können. Die Visegrad-Gruppe war vor 14 Jahren entstanden, um die Schritte der vier Staaten auf dem Weg in die Europäische Union zu koordinieren.
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10.06.2005
Die Tschechische Republik wird den Transformationsprozess in Serbien und Montenegro und die Annäherung an die Strukturen der EU und der NATO fördern. Dies erklärte am Freitag der tschechische Außenminister Cyril Svoboda zum Abschluss eines dreitägigen Besuches in dem Balkanstaat. Mit Blick auf ein bevorstehendes Referendum über die Trennung der beiden Landesteile fügte Svoboda hinzu, dass Tschechien jede demokratische Lösung im Verhältnis zwischen Serbien und Montenegro respektieren werde. Er erinnerte zugleich daran, dass in der Region das größte Kontingent tschechischer Soldaten im Auslandseinsatz stationiert sei und Tschechien für das Gebiet eine bedeutende humanitäre Unterstützung und Entwicklungshilfe gewähre.
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10.06.2005
Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSCM), Miroslav Grebenicek, hat die Bestrebungen seines Stellvertreters Jiri Dolejs zurückgewiesen, der sich für eine Entschuldigung der Partei für die Verbrechen während der kommunistischen Diktatur in der damaligen Tschechoslowakei ausgesprochen hatte. Entscheidend sei, was die KSCM heute für die Bürger und die Zukunft der Republik tue, so Grebenicek. Dolejs sagte demgegenüber, dass man mit dem Schweigen über die Vergangenheit die Partei in die Zeit vor 1989 zurückführe. Eine, wie er sagte, "permanente Entschuldigung" lehnte aber auch Dolejs ab.
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10.06.2005
Berlin und Prag können wechselseitig voneinander profitieren. Auf einem deutsch-tschechischen Wirtschaftstag in Berlin anlässlich des zehnjährigen Bestehens der Städtepartnerschaft Prag-Berlin kamen darin am Freitag der Berliner Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und der Prager Primator Pavel Bem überein. Als konkretes Gebiet der Zusammenarbeit wurde etwa die Sanierung von Plattenbau-Siedlungen genannt. Bem forderte bei dem Treffen außerdem eine größtmögliche Liberalisierung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen den alten und neuen EU-Staaten. Der Wirtschaftstag bildete den Auftakt für die Prag-Tage in Berlin, mit denen das Partnerschaftsjubiläum in den nächsten Wochen ausgiebig gefeiert wird.
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10.06.2005
Nach der Beilegung der Regierungskrise hat das Vertrauen der Tschechen in ihre Regierung wieder zugenommen und sich im vergangenen Monat verdoppelt. Während im April nur 14 Prozent dem Kabinett das Vertrauen aussprachen, stieg die Zustimmung im Mai auf 32 Prozent. Dies geht aus einer aktuellen Untersuchung des Zentrums für Meinungsforschung (CVVM) hervor. Das größte Vertrauen genießt in der politischen Szene nach wie vor der Präsident mit einer Zustimmung von 71 Prozent.
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10.06.2005
Bayrische Unternehmen zeigen sich gut ein Jahr nach der EU-Erweiterung zufrieden mit ihrer Tätigkeit in Tschechien. Zwei Drittel der Unternehmen konnten ihren Umsatz im vergangenen Jahr steigern, einen Rückgang vermeldete nur jeder zehnte Betrieb. Diese Zahlen veröffentlichte vor dem am Wochenende in Furth im Wald stattfindenden Tschechisch-Bayrischen Wirtschaftsforum am Freitag die Tschechisch-Deutsche Industrie- und Handelskammer. Vertreter der Kammer mahnten aber in Tschechien zugleich weitere Reformen vor allem im Bereich der Rechtssicherheit, im Gläubigerschutz und im Kampf gegen die Korruption an.
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