• Fischer und Atlantik bereits mit zwei Gläubigern einig
    07.08.2003

    Der in finanzielle Schwierigkeiten geratene Reiseunternehmer Vaclav Fischer kann letzten Meldungen zufolge den Betrieb seiner Firmen vorerst aufrechterhalten. Am Mittwochabend hat das Bankhaus Komercni banka eine Vereinbarung mit Fischers neuem Investor, der Finanzmaklergesellschaft Atlantik getroffen, der zufolge Atlantik die Schulden Fischers teilweise übernimmt. Am Donnerstag hat auch die Tschechische Flughafenverwaltung einer ähnlichen Lösung zugestimmt. Die Zukunft von Fischers Firmengruppe, zu der unter anderem das größte tschechische Reisebüro und die Fluglinie Fischer Air gehören, ist jedoch nach wie vor ungewiss, da auch noch andere Gläubiger über ihre weitere Vorgangsweise entscheiden müssen.
    Autor: Gerald Schubert

  • Neubesetzung des Verfassungsgerichts: Klaus beharrt auf Vorschlag
    07.08.2003

    Staatspräsident Vaclav Klaus hat am Donnerstag den Juristen Ales Pejchal erneut für das Amt eines Verfassungsrichters vorgeschlagen. Der Senat, der die Nominierungen des Präsidenten absegnen muss, hatte Pejchal jedoch im Juli bereits einmal zurückgewiesen. Mit der Entscheidung von Vaclav Klaus, Pejchal abermals zu nominieren, geht der Konflikt zwischen der Präsidentschaftskanzlei und dem Senat im Zusammenhang mit der Neubesetzung der frei gewordenen Sitze im Verfassungsgericht in die nächste Runde. Erst am Mittwoch nämlich hatten die Senatoren drei von vier weiteren Vorschlägen des Staatsoberhauptes abgelehnt.
    Autor: Gerald Schubert

  • Deutsche Minderheit: Mares offiziell mit Entschädigungsfrage beauftragt
    07.08.2003

    Der tschechische Vizepremier Petr Mares wurde von der Regierung offiziell damit beauftragt, bis Ende Oktober seine Vorschläge zur Entschädigung von in Tschechien lebenden Deutschen vorzulegen. Mares soll die Anzahl und die soziale Lage jener Personen feststellen, für die eine eventuelle humanitäre Geste in Frage kommen würde. Eine solche würde sich in erster Linie voraussichtlich auf Personen beziehen, die nach dem Zweiten Weltkrieg mit Arbeitspflicht belegt waren, und denen diese Zeit später nicht auf ihre Pensionen angerechnet wurde.
    Autor: Gerald Schubert

  • Kabinett billigte16-stufiges Gehaltsschema im öffentlichen Dienst
    06.08.2003

    Die Gehälter im öffentlichen Dienst sollen erhöht werden. Das tschechische Kabinett hat am Mittwoch ein 16-stufiges Gehaltsschema anstatt des jetzigen Tarifsystems mit 12 Gehaltsklassen gebilligt. Schulministerin Petra Buzkova setzte dabei die Einordnung der Lehrer in höhere Tarife durch.

    Über die Beibehaltung des 13. und 14. Gehalts für Staatsbeamte soll höchstwahrscheinlich erst im September entschieden werden. Gerade diese Frage wird seitens der Gewerkschafter als grundlegend betrachtet.
    Autor: Marketa Maurova

  • Präsident Klaus ernannte neue Verfassungsrichter
    06.08.2003

    Der tschechische Präsident Vaclav Klaus hat am Mittwoch im Schloss Lany bei Prag drei neue Verfassungsrichter ernannt, darunter den bisherigen Vizepremier und Justizminister Pavel Rychetsky, der künftig Vorsitzender des Verfassungsgerichtes sein wird. Ab Donnerstag wird das Verfassungsgericht mit Sitz in Brno/Brünn somit wieder beschlussfähig sein.

    Die Vorsitzende des Obersten Gerichts Iva Brozova hat Rychetskys Objektivität in der neuen Funktion in Zweifel gestellt. Sie befürchte unobjektive Entscheidungen bei Gesetzen, die er einst selbst vorbereitet habe, sagte Brozova. Der Ombudsmann und Ex-Justizminister Otakar Motejl hatte demgegenüber die Ernennung begrüßt.
    Autor: Marketa Maurova

  • Senat entscheidet über weitere Kandidaten für das Verfassungsgericht
    06.08.2003

    Die obere Parlamentskammer der Tschechischen Republik hat am Mittwoch die Kandidatur der ehemaligen Oberbürgermeisterin von Brno/Brünn und jetzigen Senatorin, Dagmar Lastovecka, auf die Funktion der Verfassungsrichterin unterstützt. Drei weitere Kandidaten wurden hingegen vom Senat abgelehnt, und zwar der ehemalige Chef des Instituts für Staat und Recht Vladimir Balas, der Jura-Professor Vaclav Pavlicek und die Rechtsanwältin Klara Vesela-Samkova.

    Präsident Vaclav Klaus hat die Abstimmung im Senat mittels seines Sprechers als skandalös und politisiert bezeichnet. Wie Präsidentensprecher Petr Hajek erklärte, habe der Senat damit die Verantwortung für die Bedrohung der Funktionsfähigkeit des Verfassungsgerichts mit allen Folgen übernommen.
    Autor: Marketa Maurova

  • Bundesumweltminister Trittin besucht Tschechien
    06.08.2003

    Der deutsche Bundesumweltminister Jürgen Trittin besucht am Donnerstag die Tschechische Republik. Er nimmt an der Inbetriebnahme einer Messstation an der Elbe in Obristvi in Mittelböhmen teil. Diese Messstation, mit der die Wasserverschmutzung im Fluss überprüft wird, wurde durch die Überflutungen vor einem Jahr zerstört. An deren Erneuerung beteiligten sich die Umweltministerien Tschechiens und Deutschlands.
    Autor: Marketa Maurova

  • Bundeskanzler Schröder und Außenminister Fischer in Tschechien erwartet
    06.08.2003

    Zu einem Staatsbesuch in der Tschechischen Republik werden in wenigen Wochen der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder sowie Bundesaußenminister Joschka Fischer erwartet. Der Außenminister soll u.a. auf der Beratungssitzung der tschechischen Botschafter eine Rede zum Thema "Die Gestalt des künftigen Europa" halten.
    Autor: Marketa Maurova

  • 96 Strafanzeigen gegen Reisebüro Harmonie medical
    06.08.2003

    Die Polizei in Opava/Troppau hat bislang 96 Strafanzeigen gegen das Reisebüro Harmonie medical erhalten. Die Besitzerin des Reisebüros, Hana Viteckova, hatte im Juli an 300 Kunden Pauschalreisen nach Kroatien verkauft, ohne die Unterkunft für sie zu bezahlen. An ihrer Beförderung zurück in die Heimat haben sich andere Reisebüros sowie das Konsulat beteiligt.
    Autor: Marketa Maurova

  • Kamtschatka: Tschechischer Bergsteiger tot gefunden
    06.08.2003

    Ein tschechischer Tourist, der beim Ersteigen des höchsten Vulkans Kljutschewskaja auf der Halbinsel Kamtschatka schwere Verletzungen am Kopf erlitten hat, wurde am Mittwoch tot geborgen. Eine Gruppe von 20 tschechischen Bergsteigern war am Hang des Vulkans in Bergnot geraten. Die eingeleitete Rettungsaktion wurde durch schlechtes Wetter kompliziert.
    Autor: Marketa Maurova

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