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11.04.2004
Die ehemalige US-Außenministerin Madeleine Albright hat die Beitrittsstaaten als eine Bereicherung für die Europäische Union bezeichnet. In einer auf Video aufgezeichneten Rede, die Albright am Samstag an die Teilnehmer des Kulturprojekts "Kultur-Karawane der europäischen Identität" in Prag richtete, sagte sie weiter: "Europa ist mit euch reicher, und damit ist auch die Welt reicher". Albright, die bedauerte nicht persönlich bei der Veranstaltung im Prager Senat anwesend sein zu können, nannte sich eine Europa-Befürworterin. Europa erinnere sie an eine große, freie Familie mit einzelnen Mitgliedern und einer Vielfalt von Neigungen und Talenten. An der Veranstaltung "Kultur-Karawane europäischer Identität", die der tschechische Schriftsteller Arnost Lustig ins Leben gerufen hat, beteiligten sich 200 internationale Fachleute unterschiedlicher Richtungen.
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11.04.2004
Der tschechische Regisseur Jirí Weiss ist am Wochenende gestorben. Weiss, Sohn einer jüdischen Prager Familie, ist einer der Mitbegründer der tschechischen Kinematografie. Seit dem Jahr 1936 drehte er mehrere kurze Dokumentarfilme sowie Werbefilme. Nach der Besetzung der Tschechoslowakei durch Deutschland ging Weiss 1939 nach Großbritannien, wo er bis 1944 lebte und arbeitete. Als Vertreter sozialistischer Ideen kam Weiss nach der Zweiten Weltkrieg in die Tschechoslowakei zurück und konnte sich als Spielfilmmacher durchsetzen. Sein Erstling ist der Film Uloupená hranice Spätere Filme brachten Weiss in den 50er und 60er Jahren mehrere internationale Filmpreise ein.
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11.04.2004
Der Eishockey-Spieler Jaromir Jagr, größter Star im tschechischen Nationalteam von Trainer Slavomír Lener, ist am Sonntag in Prag eingetroffen. Jagr, der am Sonntagmorgen aus New York gekommen war, will ab Wochenbeginn an den WM-Vorbereitungstrainings der tschechischen Mannschaft in Karlovy Vary/Karlsbad teilnehmen. Der 32-jährige Stürmer, der in der amerikanischen National Hockey League (NHL) bei den New York-Rangers unter Vertrag ist, gilt als Zugpferd der tschechischen Mannschaft bei der Eishockey-Weltmeisterschaft, die am 24. April in Prag beginnt. Gegenüber Journalisten sagte Jagr nach seiner Ankunft am Prager Flughafen, er wolle das Maximum dafür geben, dass Tschechien Weltmeister im eigenen Land wird. Er vertraue vollkommen auf die Unterstützung der tschechischen Fans, so Jagr.
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10.04.2004
In einem Interview mit der tschechischen Tageszeitung Mlada fronta Dnes hat der deutsche Kanzler Gerhard Schröder am Samstag die deutschen Übergangsfristen für Arbeitskräfte aus den EU-Beitrittsländern verteidigt. Er verstehe zwar, dass die freie Wahl des Arbeitsplatzes für Menschen aus den ab Mai neuen EU-Staaten eine große Bedeutung und Symbolik habe. Auch gehöre dies - Zitat - "zu den vier Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarktes". Aber, so Schröder weiter: "Nicht alles kann über Nacht zu Stande gebracht werden." Solche Fristen seien in der Geschichte der europäischen Vereinigung häufig und erfolgreich eingesetzte Mittel gewesen. Schröder, der diese Woche seinen 60. Geburtstag feierte, kündigte an, Deutschland werde die Einschränkung der Freizügigkeit zwei Jahre nach der EU-Erweiterung prüfen und neu entscheiden. Den tschechischen Premier Vladimír Spidla nannte der deutsche Kanzler seinen Freund. Die tschechisch-deutschen Beziehungen bezeichnete Schröder als - Zitat - "so gut und eng, wie nur selten zuvor."
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10.04.2004
Der neue tschechische Botschafter in Wien, Rudolf Jindrák, hat eine offizielle Deklaration Tschechiens und Österreichs über ihre gemeinsame Geschichte abgelehnt. Seiner Ansicht nach sei die Annahme eines solchen Dokuments auf Regierungs- oder Parlamentsebene nicht realistisch, sagte Jindrák in einem Interview mit dem Rundfunksender ORF. Er verwies auf die Rede des tschechischen Premiers Vladimír Spidla im niederösterreichischen Göttweig im vergangenen Jahr. Spidla hatte gesagt, dass das tschechische Bedauern in der Tschechisch-deutschen Deklaration aus dem Jahr 1997 auch die Sudentendeutschen in Österreich betreffe. Die Vertreibung der Sudetendeutschen nach Ende des Zweiten Weltkriegs aus der damaligen Tschechoslowakei ist nach Ansicht des Premiers - Zitat - "aus der heutigen Sicht unannehmbar".
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10.04.2004
Bereits am Freitag hatte Präsident Václav Klaus ein Veto gegen die Novellierung der Mehrwertsteuer ab dem 1. Mai - dem Datum des EU-Beitritts Tschechiens - eingelegt und damit die Abgeordneten der Regierungskoalition in Alarmbereitschaft versetz. Die Parlamentarier von Sozialdemokraten, Freiheitsunion und Christdemokraten sind aufgefordert Tschechien nicht zu verlassen, um in einer erneuten Abstimmung das Präsidenten-Veto so bald wie möglich überstimmen zu können. Nach Angaben des Präsidenten-Sprechers Petr Hájek hatte Klaus ein Vetorecht auch bei dem neuen Gesetz zur Besteuerung von Immobilien genutzt. Beide, vom tschechischen Abgeordnetenhaus und Senat bereits abgestimmte, Gesetze seien eine "ungute Mischung", so Klaus wörtlich. Die reformierte Mehrwertsteuer sollte auf Forderung der EU ab dem 1. Mai gelten. Das Gesetz sieht vor eine Reihe von Produkten und Dienstleistungen mit nur 19 anstatt 22 Prozent zu belegen, andere jedoch von 5 Prozent auf 19 zu erhöhen. Finanzminister Bohuslav Sobotka warnte, dass Tschechien EU-Sanktionen drohten, sollte das Mehrwertsteuer-Gesetz nicht rechtzeitig zum EU-Beitritt des Landes in Kraft treten.
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10.04.2004
Nach Angaben des Verbands tschechischer Autoimporteure werden die Preise für Neuwagen nach dem EU-Beitritt Tschechiens hierzulande nicht sinken. Der Verband erwarte langfristig eher einen Anstieg der Preise. Dem Verbandsvorsitzenden Lubomír Tvardík zufolge werde im Rahmen des europäischen Binnenmarktes Druck auf die einzelnen Autohersteller ausgeübt, ihre Wagen in allen EU-Staaten zum selben Preis anzubieten. Bisher liegen die Preise für Neuwagen in Tschechien weit unter dem europäischen Durchschnitt bei nur 86 Prozent gegenüber zum Beispiel Deutschland mit 106 Prozent. Niedrigere Preise finden sich nur in Polen oder der Slowakei, wie Tvardík gegenüber der Nachrichtenagentur CTK sagte.
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10.04.2004
Mehrere tschechische Menschenrechtsinitiativen wollen in einem Brief Tschechiens Präsidenten Václav Klaus dazu auffordern sich für die Menschenrechte in China einzusetzen. Bei seinem Staatsbesuch, zu dem Klaus am 15. April aufbricht, soll er sich nach Wunsch der Initiativen Olympic Watch, Amnesty International und Clovek v tísni (Mensch in Not) dafür einsetzen, dass China den internationalen Pakt für Bürger- und politische Rechte ratifiziert. Den Pakt haben die chinesischen Machthaber bereits vor mehr als fünf Jahren unterzeichnet.
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10.04.2004
Tschechiens Verkehrsminister Milan Simonovský hat eine Gesetzesnovelle ausgearbeitet, die Alkohol am Steuer mit bis zu einem Jahr Gefängnis bestrafen soll. Wie die Tageszeitung Mlada fronta Dnes am Samstag berichtet, soll Autofahren unter Einwirkung von Alkohol damit als Straftat und nicht länger nur als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Bisher drohen tschechischen Autofahrern, bei denen mehr als null Promille Blutalkohol nachgewiesen wird, Geldbußen und in schwerwiegenden Fällen Führerscheinentzug. Mit einer Umsetzung des Gesetzes sei jedoch nicht vor dem Jahr 2006 zu rechnen, wie eine Sprecherin des Justizministeriums mitteilte. Neben Tschechien gilt auch in der Slowakei die Null-Promille-Grenze. In Deutschland und Österreich hingegen gelten Autofahrer bis 0,5 Promille als fahrtüchtig.
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09.04.2004
Anders als zum Beispiel in Deutschland ist der Karfreitag in Tschechien kein Feiertag. Daher bestimmte am Freitag auch die Tagespolitik noch die Meldungen: So ging der Streit um die Ernennung neuer Verfassungsrichter in Tschechien kurz vor Ostern in eine neue Runde. Präsident Václav Klaus und die Oberkammer des Parlaments, der Senat, können sich bisher nicht auf die Nachfolge von vier obersten Richtern einigen. Gegenwärtig wachen daher nur elf von 15 vorgesehenen Richtern über die tschechische Verfassung. Streitpunkt zwischen Präsident und Senat sind die vom Staatsoberhaupt vorgeschlagenen Kandidaten: Bisher hat der Senat fünf von zwölf Anwärtern abgelehnt. Nach Ansicht des ehemaligen Verfassungsrichters Vojtech Cepl, macht die Präsidentenkanzlei Fehler: Es fehle vor allem eine Auswahlkommission, die Kandidaten nicht nur ernennt sondern auch auf das Amt vorbereitet, sagte er gegenüber der Nachrichtagentur CTK.
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