• 14.04.2004

    Der tschechische Staatspräsident Václav Klaus reist am Mittwochabend zu einem elftägigen Staatsbesuch nach China. Er wird der erste tschechische Staatspräsident sein, der China besuchen wird. Einige Menschenrechtsorganisationen haben in einem offenen Brief Präsident Klaus am Dienstag darum gebeten, dass er die Gespräche in China auch zu Debatten über die Einhaltung der Menschenrechte nutzen und sich für fünf chinesische politische Gefangene einsetzen solle. Entgegen seinem Nachfolger im Amt des Staatsoberhaupts hatte Václav Havel die Volksrepublik China nicht besucht, dafür aber systematisch auf Probleme bei der Einhaltung der Menschenrechte in China und auf chinesische Repressionen in Tibet aufmerksam gemacht.

    Autor: Lothar Martin
  • 14.04.2004

    Mit einem Vortrag über das älteste Steingebäude in Jihlava/Iglau wurde am Mittwoch in der Kreisstadt des Landkreises Böhmisch-Mährische Höhe die dreitägige internationale Archäologen-Konferenz Forum Urbes Medii Aevi eröffnet. Unter Teilnahme von Archäologen aus Tschechien, der Slowakei, Deutschland, Österreich und Ungarn wird sich diese Konferenz bis einschließlich Freitag hauptsächlich mit der Problematik mittelalterlicher Mauergebäude befassen.

    Autor: Lothar Martin
  • 14.04.2004

    Eine Ausstellung mit dem Titel "Johannes von Nepomuk - der Heilige Mitteleuropas" ist am Dienstag im Franziskanerkloster bei der Maria-Schnee-Kirche in Prag eröffnet worden. Die Ausstellung zeitgenössischer Malerei wird vom Land Oberösterreich, der Gesellschaft Communicatio Klatovy und dem Österreichischen Kulturforum anlässlich der EU-Erweiterung veranstaltet.

    Autor: Lothar Martin
  • 14.04.2004

    Mit der goldenen Ehrenmedaille der österreichischen Hauptstadt Wien ist der tschechische Schriftsteller Pavel Kohout geehrt worden. Kohout wurde die Auszeichnung für seine Verdienste um die Donaumetropole am Mittwoch vom Landeshauptmann und Bürgermeister der Stadt Wien, Michael Häupl, überreicht. Die Ehrung wurde Kohout zudem für sein Lebenswerk zuteil.

    Autor: Lothar Martin
  • 13.04.2004

    Drei tschechische Journalisten, die am Sonntag im Irak entführt wurden, sind inoffiziellen Informationen des tschechischen Außenministeriums zufolge am Leben. Dies erklärte Außenminister Cyril Svoboda am Dienstag im Prager Abgeordnetenhaus. Er wies darauf hin, dass es sich um inoffizielle Informationen handelt, die das Außenministerium versucht zu überprüfen. Es ist immer noch nicht klar, warum die tschechischen Bürger entführt wurden. Svoboda zufolge wurde bislang keine politische oder finanzielle Forderung gegenüber der Tschechischen Republik erhoben. Svoboda informierte darüber, dass das Außenministerium alle tschechische Bürger, die in Bagdad leben, zur Rückkehr in die Tschechische Republik aufgefordert hat. Das Außenministerium forderte seine in der provisorischen Koalitionsverwaltung in Bagdad tätigen Experten, die jetzt im Urlaub in Tschechien sind, auf, nicht nach Bagdad zurückzukehren. Dies betrifft auch Mitarbeiter von tschechischen Unternehmen im Irak. Nach Worten des Außenministers wird der Fall der vermissten Journalisten von fieberhaften diplomatischen Verhandlungen begleitet. Svoboda sprach am Dienstag u.a. mit seinem irakischen Amtskollegen Hosjar Zibari und mit dem irakischen Innenminister. Der tschechische Botschafter im Irak Martin Klepetko brachte im Gespräch für den Sender BBC die Hoffnung zum Ausdurck, dass bald die Nachricht kommen wird, dass die entführten Journalisten frei sind. Der Boschafter sagte, er habe die selben Informationen wie der irakische Kulturminister Mufid Jazairi. Dieser erklärte, dass die Entführung wahrscheinlich einen politischen Hintergrund hatte. Im Zusammenhang mit der schlechten Sicherheitslage evakuiert auch die tschechische Hilfsorganisation "Mensch in Not" ihre Mitarbeiter aus dem Irak. Am Mittwoch soll das Kabinett über die Entwicklung informiert werden. Innenminister Stanislav Gross erklärte, es sei notwendig, die Experten arbeiten zu lassen und sich auch auf die provisorische irakische Regierung zu verlassen.

  • 13.04.2004

    Falls die drei vermissten Journalisten im Irak entführt wurden, können ihre Entführer jetzt ihren "Preis" testen und auch herausfinden in wie weit sie bekannt sind. Dies sagte der früher im Irak tätige tschechische Experte Martin Dvorák am Dienstag im Zusammenhang mit den Überlegungen, warum sich bislang niemand zu der eventuellen Entführung bekannt hat. Dvorák, der früher in der provisorischen Koalitionsverwaltung im Irak arbeitete, erinnerte daran, dass die Lage im Irak allgemein kompliziert und untypisch sei. Im Veitsdom auf der Prager Burg wird am Mittwoch für die drei im Irak entführten tschechischen Journalisten gebetet. Die Andacht wird von Kardinal Miloslav Vlk geleitet.

  • 13.04.2004

    Gesundheitsministerin Marie Soucková wird in der Regierung offensichtlich durch den bisherigen sozialdemokratischen Abgeordneten Jozef Kubinyi abgelöst. Präsident Václav Klaus erhielt am Dienstag von Premier Vladimír Spidla den Vorschlag, Soucková vom Posten der Gesundheitsministerin abzuberufen. Weiteres wurde bisher nicht bekannt.

  • 13.04.2004

    Ein Gesetz zur posthumen Ehrung des tschechoslowakischen Präsidenten Edvard Benes (1884-1948) ist vom Prager Abgeordnetenhaus mit 123 zu 29 Stimmen angenommen worden. Die Oberkammer des Parlaments überstimmte damit am Dienstag ein Veto des Senats, der dem Gesetz im März seine Zustimmung verweigert hatte. Unklar ist, ob Präsident Václav Klaus das aus einem Satz bestehende Gesetz ("Edvard Benes hat sich um den Staat verdient gemacht.") unterschreibt. Er hatte zuletzt Kritik daran geäußert. Für das Gesetz sprachen sich in einer emotionalen Debatte vor allem Kommunisten (KSCM), Sozialdemokraten (CSSD) und ein Teil der bürgerdemokratischen Fraktion (ODS) aus. "Es war wie eine Gerichtsverhandlung über Benes, in der keine andere Lösung möglich war", begründete der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Vladimir Lastuvka (CSSD), das Ergebnis. Vor der Abstimmung war es zu einem Eklat gekommen: Als Senator Martin Mejstrik das Veto des Senats begründen wollte, verweigerte das Abgeordnetenhaus ihm das Rederecht. Dies war in der tschechischen Parlamentsgeschichte bislang noch nie vorgekommen. Mejstrik warf den Abgeordneten daraufhin "Feigheit" vor.

  • 11.04.2004

    700 ausländischen Arbeitskräften aus Bulgarien, Kroatien und Kasachstan will die Tschechische Republik dieses Jahr eine Aufenthaltsgenehmigung für zweieinhalb Jahre erteilen. Bisher hat das tschechische Ministerium für Arbeit und Soziales 126 Personen aus diesen Staaten eine so genannte Green-Card erteilt. Die ausländischen Green-Card-Besitzer sollen in den kommenden zweieinhalb Jahren nicht nur die Lücken im Arbeitsmarkt schließen, sondern auch ihre Integrationsfähigkeit in die tschechische Gesellschaft unter Beweis stellen, so eine Mitarbeiterin des Ministeriums. Bisher mussten Zuwanderer zehn Jahre auf eine Daueraufenthaltsgenehmigung warten. Anders als die deutsche Green-Card, die nach fünf Jahren abläuft, setzt die tschechische Anwerbe-Kampagne "Aktive Wahl qualifizierter Mitarbeiter" langfristig auf dauerhafte Niederlassung. Auswahlkriterien für Green-Card-Bewerber sind neben beruflichen Qualifikationen, Sprachkenntnisse und Alter. Studien zu Folge werden in Tschechien im Jahr 2030 rund 420 000 Arbeitskräfte fehlen. Bisher haben in der bis 2007 angelegten Anwerbe-Kampagne nur Bewerber aus Kroatien, Bulgarien und Kasachstan eine Green-Card erhalten. Dieses Jahr sollen zwei bisher ungenannte Staaten hinzukommen.

    Autor: Daniel Satra
  • 11.04.2004

    Mit sieben Fragen hat die Tageszeitung Mlada fronta Dnes eine Reihe tschechischer Abgeordneter und Minister verstört. In einer Blitzumfrage hatten Mitarbeiter der Zeitung Fragen aus dem Bereich des Allgemeinwissens gestellt und mitunter große Wissenslücken bei den Politikern aufgedeckt. Neben der Höhe des tschechischen Mindestlohns, den Kosten für eine tschechische Autobahn-Vignette und den Namen der beiden tschechischen Nobelpreisträger, sollten die Befragten beantworten, welche Einheiten der tschechischen Armee wo im Ausland im Einsatz sind oder welcher Premierminister gegenwärtig den EU-Vorsitz inne hat. Am besten schnitten Verkehrsminister Milan Simonovský und Innenminister Stanislav Gross ab, die sechs der sieben Fragen richtig beantworten konnten. Der Minister für Arbeit und Soziales Zdenek Skromach konnte nur die Frage nach den Mindestlöhnen richtig beantworten. Den Namen des irischen Premierministers und EU-Vorsitzenden Bertie Ahern konnte er nicht nennen. Skromachs Begründung - Zitat - "Irische Namen liegen mir nicht". Nur wenige der befragten Politiker konnten sich an beide tschechische Nobelpreisträger Jaroslav Seifert und Jaroslav Heyrovský erinnern. Neben anderen Politiker weigerte sich auch Premier Vladimir Spidla an dem Test teilzunehmen. Die Fragen hörte sich der Regierungschef zuvor an, bevor er ablehnte, wie die Zeitung berichtet.

    Autor: Daniel Satra

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