• EU-Gelder veruntreut: Räume eines Deutschen in Tschechien durchsucht
    10.06.2003

    Nach einem Hinweis des EU-Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) sind in Tschechien die Wohn- und Geschäftsräume eines 47-jährigen Deutschen durchsucht worden. Der Universitätsprofessor tschechischer Herkunft werde verdächtigt, etwa 201 000 Euro EU-Gelder veruntreut zu haben, sagte Generalstaatsanwalt Petr Kovanda der Zeitung "Pravo" (Dienstagausgabe). Bei der Durchsuchung seien Unterlagen sichergestellt worden, aus denen hervorgehe, dass der Mann gegenüber der EU Leistungen doppelt abgerechnet habe. Die Dokumente seien der Staatsanwaltschaft in Berlin geschickt worden.
    Autor: Silja Schultheis

  • Präsident Klaus ruft zur Teilnahme am EU-Referendum auf
    09.06.2003

    Vier Tage vor dem EU-Volksentscheid in Tschechien hat Präsident Vaclav Klaus die Bevölkerung zur Teilnahme an dem Referendum aufgerufen. Es gehe um einen "historischen und nicht zu wiederholenden Moment", betonte das Staatsoberhaupt in einer am Montag veröffentlichten Erklärung. Eine konkrete Empfehlung für das Votum gab er nicht ab. Er glaube, dass die Bürger wohl überlegt entscheiden und sich von ihrer eigenen Vernunft leiten lassen, sagte Klaus in einer Ansprache, die der Tschechische Rundfunk gesendet hat.
    Autor: Marketa Maurova

  • Präsident Klaus ernennt neuen Verteidigungsminister
    09.06.2003

    Der tschechische Präsident Vaclav Klaus hat am Montag Miroslav Kostelka zum neuen Verteidigungsminister ernannt. Kostelka löst somit Jaroslav Tvrdik in diesem Amt ab, der aus Protest gegen geplante Streichungen im Rüstungsetat in der vergangenen Woche zurückgetreten ist. Kostelka war bisher Stellvertreter von Tvrdik und davor General der tschechischen Armee. Ministerpräsident Vladimir Spidla sicherte dem neuen Ressortchef am Montag seine Unterstützung für die geplante Militärreform zu, deren Ziel es ist, die Streitkräfte Tschechiens bis 2006 in eine Berufsarmee umzuwandeln.
    Autor: Marketa Maurova

  • Kommunistischer Funktionär Hoffman verurteilt
    09.06.2003

    Der ehemalige kommunistische Funktionär Karel Hoffmann wurde am Montag vom Prager Stadtgericht zu vier Jahren Haft verurteilt. Die Freiheitsstrafe bekam er dafür, dass er in der Nacht zum 21. August 1968, in der die damalige Tschechoslowakei von der Armee der Warschauer-Pakt-Staaten okkupiert wurde, die Sendungen des Tschechoslowakischen Rundfunks gestoppt hat. Laut Anklageschrift wollte Hoffmann damit erzielen, dass der erste gesendete Bericht über dieses Ereignis positiv ausfallen würde. Hoffmann wurde wegen Amtsmissbrauchs, und nicht wegen Hochverrats verurteilt, wie die Anklage ursprünglich lautete.

    Der Freiheitsentzug für den ehemaligen Funktionär könne als eine Verurteilung der ganzen Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei betrachtet werden. Mit dieser Aussage reagierte der Vorsitzende des "Vereins ehemaliger politischer Häftlinge" Stanislav Stransky auf die Entscheidung des Gerichts.
    Autor: Marketa Maurova

  • Proteststreik an der Palacky-Universität in Olomouc
    09.06.2003

    Etwa 300 Hochschullehrer und Studenten haben am Montag an einem Warnstreik an der Philosophischen Fakultät der Palacky-Universität in Olomouc/Olmütz teilgenommen. Sie unterstützten damit das Vorhaben des Schulministeriums, den Haushalt für tschechische Hochschulen im kommenden Jahr um 5,2 Milliarden Kronen zu erhöhen. Schulministerin Petra Buzkova, die bei der Protestaktion persönlich anwesend war, versprach den Versammelten, alles dafür zu tun, dass das Kabinett die finanziellen Mittel für eine Hochschulreform billigt. Die Protestaktion der Hochschullehrer in Olomouc unterstützten am Montag auch ihre Kollegen an der Philosophischen Fakultät und an der Filmhochschule in Prag.
    Autor: Marketa Maurova

  • Außenminister Svoboda zu Besuch in Bratislava
    09.06.2003

    Der tschechische Vizepremier und Außenminister, Cyril Svoboda, ist mit der Meinung nicht einverstanden, Tschechien sei ein euroskeptisches Land. Er hofft, dass die Tschechen dies im bevorstehenden Referendum bestätigen, in dem sie ähnlich wie die Slowaken und die Polen die EU-Mitgliedschaft ihres Landes unterstützen. Svoboda sagte dies am Montag in Bratislava, wo er zu einem eintägigen Besuch weilte. Mit seinem slowakischen Amtskollegen Eduard Kukan einigte er sich darauf, dass die beiden Länder einen Teamvorsitz in der Europäischen Union und das Rotationsprinzip befürworten.
    Autor: Marketa Maurova

  • Wissenschaft nach dem EU-Beitritt - keine dramatischen Veränderungen
    09.06.2003

    Wissenschaft und Forschung in Tschechien werden nach dem EU-Beitritt des Landes keine dramatischen Veränderungen erleben, meinen Experten. Die Wissenschaftler können nur eine allmähliche Entwicklung zum Besseren erwarten. "Ich hoffe, dass die Vision der Europäischen Union als einer auf Kenntnissen basierenden dynamischen Gesellschaft in Erfüllung geht," sagte die Vorsitzende der Akademie der Wissenschaften der Tschechischen Republik, Helena Illnerova, gegenüber der Nachrichtenagentur CTK.
    Autor: Marketa Maurova

  • Arbeitslosenquote in Tschechien leicht auf 9,4 Prozent gesunken
    09.06.2003

    Die Arbeitslosenquote in Tschechien ist im Mai um 0,2 Prozentpunkte auf 9,4 Prozent gesunken. Ende Mai seien rund 497 000 Menschen als arbeitslos registriert gewesen, teilte am Montag das Arbeitsministerium in Prag mit. Die niedrigste Quote verzeichnete Prag (rund 3,0 Prozent), der Wert in Nordböhmen blieb dagegen bei etwa 20 Prozent.
    Autor: Marketa Maurova

  • Premier Spidla zum Referendum über EU-Verfassung
    08.06.2003

    Der tschechische Premier Vladimir Spidla ist mit dem Vorschlag der oppositionellen Bürgerdemokraten, ein Referendum zur Verfassung der Europäischen Union zu veranstalten, einverstanden. Spidla sagte dies in einer Diskussionssendung des privaten Fernsehsenders Nova am Sonntag. Diese Volksbefragung würde dann nächstes Jahr nach dem Beitritt der Tschechischen Republik in die Europäische Union stattfinden, wenn der Vorschlag der Verfassung bereits vorliegen würde. Des weiteren sagte Spidla, er wisse nicht, ob seine pro-europäische Regierung zurücktreten würde, sollte das Referendum über den Beitritt der Tschechischen Republik in die Europäische Union, das nächstes Wochenende stattfindet, negativ ausgehen.
    Autor: Dagmar Keberlova

  • Gedenkakt für Opfer des Holocaust in Olomouc
    08.06.2003

    Am Sonntag wurde bei einem Pietätsakt auf dem jüdischen Friedhof in der mährischen Stadt Olomouc / Olmütz der über 3000 Opfer des Holocaust aus jener Gemeinde gedacht. Es wurden dabei außerdem sechs Kerzen angezündet, um weiterer 6 Millionen Opfer zu gedenken, die im Zweiten Weltkrieg von den Nazis ermordet wurden. Die Messe hielt der Prager Oberrabiner Karol Efraim Sidon. An dem Pietätakt nahm auch der Botschafter Israels in Tschechien, Arthur Avnon teil.
    Autor: Dagmar Keberlova

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