• 08.06.2003

    Der tschechische Präsident Vaclav Klaus wird am Montag auf Vorschlag von Premierminister Vladimir Spidla den bisherigen stellvertretenden Verteidigungsminister Miroslav Kostelka zum neuen Verteidigungsminister ernennen. Kostelka wird auf diesem Posten Jaroslav Tvrdik ablösen, der in der vergangenen Woche zurückgetreten ist.

  • 08.06.2003

    Der tschechische evangelische Priester und unabhängige Abgeordnete Svatopluk Karasek sieht in den Treffen der Sudetendeutschen keinen Weg zur Versöhnung der Tschechen und Deutschen. Karasek, der am 54. Sudetendeutschen Tag in Augsburg teilgenommen hat, meint, dass auch Sudetendeutsche an ihre historischen Fehler denken sollten. Diese Ansicht äußerte er in Reaktion auf die Rede des CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber. In Augsburg war auch der Sprecher der Tschechischen Bischofskonferenz, Daniel Herrman anwesend.

  • 08.06.2003

    In der mährischen Stadt Boskovice wird vom 17. bis zum 20. Juni der 11. Jahrgang des Festivals zur Rettung des Jüdischen Viertels in Boskovice ausgetragen. Dies teilte am Sonntag Michal Revilak aus der veranstaltenden Agentur Unijazz der Nachrichtenagentur CTK mit. Wie in den vergangenen Jahren stehen Ausstellungen, Theatervorstellungen, Filme und vor allem Konzerte auf dem Programm.

  • 07.06.2003

    Nach Meinung des EU-Erweiterungskommissars Günter Verheugen braucht man in Tschechien keine Angst zu haben, dass der EU-Beitritt des Landes nur höhere Preise bedeuten würde. Alles werde - so Verheugen - in Tschechien durch den wachsenden Wohlstand ausgewogen. Dies erklärte der EU-Erweiterungskommissar am Freitagabend während seines Besuches in Brno (Brünn). Die Furcht vor einer Preissteigerung ist Verheugen zufolge der häufigste Anlass für Fragen, die ihm von den Bewohnern der tschechischen Städte gestellt werden. Diese Angst sei - so Verheugen - unbegründet, da die Tschechen bei den Beitrittsgesprächen erfolgreich gewesen seien.

  • 07.06.2003

    Die spanische Außenministerin Ana Palaci hält es für notwendig, dass die Kompetenzen der EU-Institutionen geändert werden. Die größten Änderungen müssen Palaci zufolge die EU-Kommission betreffen, die eine Art EU-Regierung darstellt. Dies äußerte die spanische Außenministerin auf der Konferenz mit dem Titel "Junge europäische Volkspartei im Herzen Europas", die am Freitag im Prager Senat stattfand. Sie brachte des Weiteren die Überzeugung zum Ausdruck, dass sich die Tschechen im Referendum über den EU-Beitritt, das am kommenden Freitag und Samstag stattfinden wird, für die Mitgliedschaft in der EU aussprechen werden.

  • 07.06.2003

    Die Entscheidung der Wähler darüber, ob Tschechien der EU beitreten wird, kann weder durch das Parlament, noch durch das Kabinett rückgängig gemacht werden. Das Resultat des Referendums wird im Unterschied zu Polen oder der Slowakei verbindlich sein. Daran erinnerte das tschechische Außenministerium in einer Erklärung, die am Samstag von der Nachrichtenagentur CTK veröffentlicht wurde. Im Unterschied zu den beiden Nachbarländern wird die Gültigkeit des Referendums in Tschechien jedoch nicht durch eine mindestens 50-prozentige Beteiligung bedingt.

  • 07.06.2003

    Auf dem Altstädter Ring in Prag sind am Samstagnachmittag rund zwanzig Gegner des EU-Beitritts der Tschechischen Republik zusammengetroffen. Die Vertreter der Initiative mit dem Titel "Bürger gegen die EU", die die Protestdemo organisierten, lehnten in ihren Reden die EU-Erweiterung eindeutig ab. Sie betonten, dass sie vor allem befürchten, dass in der EU die Selbständigkeit des Staates gefährdet werde und dass der Einfluss multinationaler Gesellschaften in der EU stärker als außerhalb der EU wäre. Mitglieder der Vereinigung "Bürger gegen die EU" sind der Nachrichtenagentur CTK zufolge ultrarechte Organisationen - die Aktion der nationalen Erneuerung, die Patriotische Front, die Nationalidee, das Lindenkreuz und die politische Partei Nationale Einheit.

  • 07.06.2003

    Der Rechtsstreit der tschechischen Pop-Sängerin Helena Vondrácková mit dem Publizisten Jan Rejzek wurde beendet. Das Oberste Gericht entschied zugunsten der Pop-Sängerin und wies Rejzeks Berufung zurück. Die Sängerin hatte den Publizisten wegen dessen Äußerung geklagt, dass sie ihre Rückkehr auf die Pop-Szene nach der Wende von 1989 offensichtlich ihren Kontakten mit jener Mafia verdanke, die sie auch in den siebziger und achtziger Jahren in den Medien durchzusetzen half. Diese Ansicht hatte der Publizist in der Tageszeitung Lidové noviny veröffentlicht. Nachdem die Pop-Sängerin den Streit beim Stadtgericht verloren hatte, legte sie die Berufung ein, und das Oberste Gericht in Prag gab ihr Recht. Rejzek legte danach Berufung beim Obersten Gericht der Tschechischen Republik ein. Die Pop-Sängerin erklärte, der Publizist habe sich - wie das Gericht beschloss - bei ihr mit einem Brief entschuldigt.

  • 06.06.2003

    Die Staatspräsidenten Tschechiens und der Slowakei, Václav Klaus und Rudolf Schuster, haben am Freitag in Prag tschechische und slowakische Soldaten ausgezeichnet, die vor kurzem aus dem Persischen Golf zurückkehrten. Unter den ca. 400 Soldaten, die an der Zeremonie auf der Prager Burg teilnahmen, waren nur rund zwanzig Slowaken. Die anderen sind der Nachrichtenagentur CTK zufolge nicht gekommen, weil es nach Meinung des slowakischen Verteidigungsministeriums besser sei, wenn sie zuerst in ihrer Heimat feierlich empfangen werden. Die Angehörigen des 1.tschechisch-slowakischen ABC-Waffenabwehrbatallions waren im Rahmen der Operation "Enduring Freedom" bis Ende Mai in Kuwait stationiert.

  • 06.06.2003

    Der EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen hat am Freitag während einer Diskussion mit den Studenten an der Masaryk-Universität in Brno (Brünn) betont, dass tschechische Landwirte keine Angst vor dem EU-Beitritt Tschechiens zu haben brauchen. Die Landwirtschaft sei - so Verheugen - der einzige Bereich, der von der EU direkt gefördert werde. Verheugen zufolge sind die Tschechen allgemein allzu skeptisch. Der tschechische Premier Vladimír Spidla brachte während der Debatte die Meinung zum Ausdruck, dass die Landwirte den EU-Beitritt unterstützen werden.

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