• 06.10.2003

    Der tschechische Präsident Václav Klaus äußerte die Befürchtung, dass die derzeit im italienischen Rom stattfindende EU-Regierungskonferenz, bei der sowohl die Mitgliedsstaaten als auch die für das Jahr 2004 vorgesehenen neuen Beitrittsländer der Union über die abschließende Version der europäischen Verfassung abstimmen sollen, in eine Diskussion über technische Fragen bezüglich der Verfassung verflachen könnte. "Ich habe die Befürchtung, dass die Konferenz in technischen Fragen wie zum Beispiel den Proportionen bei Abstimmungen ertrinken wird und das wesentliche Dinge bei der Diskussion außen vor bleiben werden", sagte Klaus am Montag im Anschluss an sein Treffen mit dem Vorsitzenden des russischen Föderationsrates, Sergej Mironov, in Prag. Mironov zählt zu den Teilnehmern der dreitägigen Sitzung der "Assoziation europäischer Senatoren", die am Montagabend mit einem festlichen Essen in Prag eröffnet wurde. Schwerpunkt der Sitzung sollen hierbei die europäische Verfassung und die Rolle der nationalen Parlamente in der erweiterten Europäischen Union sein. Die "Assoziation europäischer Senatoren wurde im November 2000 in Paris gegründet und vereint 14 parlamentarische Oberhäuser Europas sowie den luxemburgischen Staatsrat als Beobachter.

    Autor: Lothar Martin
  • 06.10.2003

    Zum Abschluss des ersten Tages der neuen Geschäftswoche wurde die tschechische Währung am Montagnachmittag mit einem Wechselkurs von 31,84 Kronen für einen Euro notiert. Gegenüber dem Dollar betrug das Wechselkursverhältnis 27,30 Kronen für einen US-Dollar. Finanzexperten rechnen für diese Woche mit einem stabilen Wechselkurs, der zwischen 31,6 bis 32 Kronen je Euro liegen sollte.

    Autor: Lothar Martin
  • 06.10.2003

    Mit der am Montag begonnenen "Woche gegen Krebs" will die tschechische Antikrebs-Liga darauf hinweisen, dass Rauchen eines der Hauptrisiken für Krebserkrankungen darstellt. Zentrales Thema ist die Erziehung zum Nichtrauchen sowie die Suche nach Möglichkeiten, die Zahl der Raucher zu reduzieren. Darüber informierte der Vorsitzende der Antikrebsliga, Zdenek Dienstbier. In Tschechien sterben alljährlich rund 28.000 Menschen an den Folgen von Nikotingenuss, weltweit sind es pro Jahr sechs Millionen.

    Autor: Lothar Martin
  • 06.10.2003

    Als ein ausgesprochen schwarzes Wochenende geht das gerade vergangene in die Unfallstatistik der Tschechischen Republik ein. Sowohl am verregneten Samstag als auch am feuchten Sonntag registrierte die hiesige Polizei insgesamt 1043 Verkehrsunfälle, bei denen nicht weniger als 26 Menschen ums Leben kamen. Durchschnittlich müssen ansonsten um die zehn Personen die an Wochenenden auf tschechischen Straßen auftretenden Verkehrsunfälle mit dem Leben bezahlen. Laut Statistik des Prager Polizeipräsidiums war allein bei 63 Verkehrsunfällen Alkohol im Spiel. Der verzeichnete Sachschaden wurde mit knapp 55 Millionen Kronen (ca. 1,7 Millionen Euro) angegeben. Die hohe Anzahl an Unfällen konnte auch das im Rahmen der Sicherheitsaktion "Christoph" an den Straßen postierte erhöhte Polizeiaufgebot nicht verhindern. Das hauptsächliche Ziel der Aktion war sinnigerweise die Verbesserung der sich ständig verschlechternden Situation auf den tschechischen Straßen und Autobahnen, auf denen infolge von Unfällen immer mehr Menschen ihr Leben lassen. Der vermutlich schwerwiegendste Unfall des vergangenen Wochenendes ereignete sich am Samstag im nordmährischen Ceský Tesín, als eine im Skoda Favorit fahrende Polizeistreife von einem Mercedes gerammt wurde. Am Steuer des Mercedes saß ein 29-jähriger betrunkener Fahrer, alle drei Polizisten im völlig zerstörten Skoda waren nach dem Zusammenprall sofort tot.

    Autor: Lothar Martin
  • 04.10.2003

    Über den Entwurf für eine europäische Verfassung, über den am Samstag die internationale Regierungskonferenz in Rom verhandelt hat, will in der kommenden Woche in Prag die "Assoziation europäischer Senatoren" diskutieren. Schwerpunkt der dreitägigen Sitzung soll dabei die Rolle der nationalen Parlamente in der erweiterten Europäischen Union sein. Unter den Teilnehmern wird auch eine russische Delegation unter der Leitung des Vorsitzenden des russischen Föderationsrates, Sergej Mironov, sein. Die "Assoziation europäischer Senatoren wurde im November 2000 in Paris gegründet und vereint 14 parlamentarische Oberhäuser Europas sowie den luxemburgischen Staatsrat als Beobachter.

  • 04.10.2003

    Die tschechischen Kommunisten fordern ein Referendum über die künftige Verfassung der Europäischen Union. Darüber informierte am Samstag der Vorsitzende der "Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens", Miroslav Grebenicek in Prag. Mit dem vorliegenden Entwurf des EU-Verfassungskonvents, der von der Regierungskonferenz in Rom am Samstag als Diskussionsgrundlage bekräftigt wurde, sind die tschechischen Kommunisten nicht einverstanden. Das tschechische Abgeordnetenhaus wird am kommenden Dienstag zu einer Debatte über die EU-Verfassung zusammentreffen. Der kommunistische Abgeordnete Vojtech Filip kritisierte das tschechische Kabinett am Samstag dafür, dass es nicht in der Lage gewesen sei, dem Parlament seine Haltung zum Verfassungsentwurf vor Beginn der Regierungskonferenz in Rom vorzustellen. Der tschechische Premierminister Vladimir Spidla hatte kurz vor dem Treffen in Rom in einem Gespräch für die Nachrichtenagentur CTK nicht ausgeschlossen, dass Tschechien zu einigen Punkten des Verfassungsentwurfs klar "Nein" sagen werde.

  • 03.10.2003

    Die Demokratische Bürgerpartei (ODS), größte Oppositionspartei Tschechiens, hat sich am Freitag dafür ausgesprochen, dass über den Entwurf für eine europäische Verfassung auch in der oberen Parlamentskammer, dem Senat, diskutiert wird. Über die Einberufung einer entsprechenden Sitzung soll nach den Worten des bürgerdemokratischen Senatsvizevorsitzenden Premysl Sobotka am Dienstag entschieden werden. Zur Einberufung einer Sondersitzung ist mindestens ein Drittel der Stimmen in der oberen Parlamentskammer erforderlich. Die untere Parlamentskammer, das Abgeordnetenhaus, wird am kommenden Dienstag auf einer Sondersitzung über den EU-Verfassungsentwurf debattieren.

  • 02.10.2003

    Der tschechische Ministerpräsident Vladimir Spidla hat sich während seines offiziellen Besuchs in Ankara für einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union ausgesprochen. Die Türkei gehöre zu Europa, sagte Spidla am Donnerstag bei einem Mittagessen mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan.

    Einen Schritt zum Ausbau der bilateralen Beziehungen machten beide Seiten mit der Unterzeichnung eines Sozialversicherungsabkommens sowie einer Vereinbarung über kulturelle Zusammenarbeit. Spidla sprach sich des weiteren für eine Ausweitung der Handelsbeziehungen aus und regte unter Hinweis auf die Kohlevorkommen beider Länder eine Kooperation in der Energiepolitik an.

  • 02.10.2003

    Unterschiedliche Meinungen darüber, ob die künftige EU-Verfassung den Weg zu einem europäischen Superstaat ebne, hat erwartungsgemäß eine Debatte hervorgerufen, die das Zentrum für Wirtschaft und Politik in Prag am Donnerstag veranstaltete. Zu den Teilnehmern des Diskussionsforums sprachen dabei zwei tschechische Vertreter des EU-Konvents, der konservative Abgeordnete Jan Zahradil und Vizeaußenminister Jan Kohout. Die Debatte wurde von Tschechiens Präsidenten Vaclav Klaus moderiert. Zahradil bemängelte an dem vorliegenden Verfassungsentwurf, dass dieser eine Reihe von Kompetenzen, die bisher den Mitgliedsstaaten gehörten, auf die übernationale Ebene verschiebe. Dieser Behauptung widersprach Vizeaußenminister Kohout. Seiner Äußerung nach ist Prag zu 95 % mit dem Verfassungsentwurf einverstanden.

  • 02.10.2003

    Die Tschechische Republik kann frühestens in den Jahren 2009 bzw. 2010 den Euro einführen. Darauf haben sich die Tschechische Nationalbank, das Finanz- und das Industrieministerium des Landes geeinigt. Das Dokument, das dazu verabschiedet wurde, muss noch vom Kabinett gebilligt werden. Voraussetzung für die Einführung der Europa-Währung sind die Sanierung der öffentlichen Finanzen sowie weitere Reformen.

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