Nachrichten

Verteidigungsminister Jaroslav Tvrdík muss den geplanten Besuch bei der tschechischen ABC-Waffen-Abwehreinheit in Kuwait wegen einer leichten Viruserkrankung absagen. Ursprünglich sollte der Minister gemeinsam mit weiteren Vertretern der Armee und Mitarbeitern des Feldlazaretts am 22. und 23. April nach Kuwait reisen. Nach Worten des Sprechers des Verteidigungsministeriums wird diese Änderung den Transport des tschechischen Feldlazaretts in die Nähe der südirakischen Stadt Basra nicht beeinflussen. Bereits am Donnerstag reisten die ersten 40 Mitarbeiter des Feldlazaretts nach Kuwait. Das erste Transportflugzeug mit Material des Feldlazaretts brach am Freitag vom Prager Flughafen Ruzyne aus. Den Sanitätern werden auch Angehörige der in Kuwait stationierten tschechischen ABC-Waffen-Abwehreinheit helfen.

Die 26-jährige irakische Frau mit ihrem kleinen Sohn, denen vor ungefähr zwei Wochen von den tschechischen Behörden die Einreise in die Tschechische Republik verweigert wurde, trotzdem dass die Frau ein gültiges Visum hatte, ist am Samstag in Prag eingetroffen. Die Frau, die diesmal von ihrem Mann begleitet wird, möchte ihrem 20 Monate alten Sohn, der an der Gehirnlähmung leidet, eine gute medizinische Behandlung in Tschechien vermitteln. Dem Kind und seiner Mutter steht bereits ein Zimmer an der Uni-Klinik für Kinderneurologie in Prag-Motol zur Verfügung. Die Kosten für den Krankenhausaufenthalt werden vom tschechischen Gesundheitsministerium übernommen.

Präsident Václav Klaus hat die Worte, mit denen seine Haltung zur europäischen Integration von Außenminister Cyril Svoboda bewertet wurde, als beleidigend bezeichnet. Der Minister erklärte während der Rückkehr vom EU-Gipfel in Athen, der Präsident habe oberflächliche und unvollständige Informationen über das gegenwärtige Geschehen in der Europäischen Union. Klaus lud Svoboda mit einem Schreiben auf die Prager Burg ein, um sich seine Worte persönlich erläutern zu lassen. Das Treffen wird offensichtlich am kommenden Dienstag stattfinden. Außenminister Svoboda hat den Worten des Sprechers des Außenministers Vít Kolár zufolge nichts dagegen, über die EU zu diskutieren. Er habe - so Kolár - jedoch nicht vor, sich von der Prager Burg eine Belehrung oder Tadel zu holen. Kolár fügte gegenüber der Nachrichtenagentur CTK hinzu, der Minister sei in keiner untergeordneten Rolle dem Präsidenten gegenüber, für die Außenpolitik seien die Regierung und das Außenministerium den Bürgern gegenüber verantwortlich. Die Spannungen zwischen Klaus, Svoboda und auch Premier Vladimír Spidla waren schon während des EU-Gipfels in Athen zu verzeichnen. Während die Regierungsvertreter eine gemeinsame Außenpolitik der EU oder das Prinzip des rotierenden EU-Vorsitzes unterstützten, hatte Klaus seine skeptische Haltung zur Vertiefung der Integration nicht verheimlicht.

Präsident Václav Klaus hat am Freitag mit den tschechischen Vertretern im Konvent der EU über die Zukunft der EU gesprochen. Nach Worten des Vizeaußenministers Jan Kohout wollte der Präsident nicht über die künftige EU-Struktur polemisieren, sondern er interessierte sich für verschiedene Meinungen. Die Tschechische Republik hat im Konvent drei Vertreter - neben Jan Kohout, der das Kabinett vertritt, den Ex-Außenminister und Senator der Freiheitsunion Josef Zieleniec und den bürgerdemokratischen Abgeordneten Jan Zahradil.