Die Nato muss auf die neue Sicherheitslage in der Umgebung der Bündnispartner reagieren. Das sagte der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch nach einem Treffen mit den tschechischen Regierungsvertretern in Prag. Weitere Punkte seines Besuchs waren das Engagement Tschechiens für die Nato und die europäische Flüchtlingskrise.
Jens Stoltenberg und Bohuslav Sobotka (Foto: ČTK)
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist am Mittwoch zu einem zweitägigen Besuch in Prag eingetroffen. Gemeinsam mit Premier Bohuslav Sobotka begrüßte er den Vortrupp eines US-Militärkonvois, der vom bayerischen Stützpunkt Vilseck nach Prag-Ruzyně angereist ist. Der Konvoi fährt zu Militärübungen weiter nach Ungarn. Neben dem Treffen mit den US-Soldaten führte der Nato-Generalsekretär Gespräche mit dem tschechischen Premier. Sobotka sagte, es freue ihn, Stoltenberg mitteilen zu können, dass die Nato in der tschechischen Öffentlichkeit großes Vertrauen genießt.
Petr Pavel (Foto: ČT24)
„Dies beweisen die Reaktionen der tschechischen Öffentlichkeit auf den US-Militärkonvoi, der im Frühjahr bei der Rückkehr von Nato-Militärübungen im Baltikum Tschechien passiert hat. Große Zustimmung in der Bevölkerung erfährt auch die Ernennung von General Petr Pavel zum Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses. Wir sind bereit, uns als verlässlicher Verbündeter an verschiedenen Aktivitäten der Nato zu beteiligen. Vor einer Woche sind zum Beispiel tschechische Piloten aus Island zurückgekommen, wo sie den Luftraum geschützt haben. Von den Auslandsmissionen möchte ich den Einsatz der tschechischen Soldaten in Afghanistan hervorheben. Die Tschechische Republik hat vor, sich dort auch nach 2016 zu engagieren.“
Tschechische Soldaten im Kosovo (Foto: Archiv des Tschechischen Rundfunks - Radio Prag)
Mit dem Nato-Generalsekretär habe er über die veränderte Sicherheitslage in der Nachbarschaft der Nato-Länder gesprochen, so Sobotka weiter. Jens Stoltenberg erklärte, er habe bereits zuvor mehrmals Tschechien besucht. Nun sei er erstmals als Nato-Generalsekretär nach Prag gekommen, so Stoltenberg.
„Ich bedanke mich für den Empfang, es ist eine große Ehre und Freude für mich, in Prag zu sein. Denn die Tschechische Republik ist ein höchst loyales Nato-Mitglied. Ich weiß, wie stark sich das Land in Afghanistan sowie im Kosovo engagiert. General Petr Pavel, der Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, ist ein exzellenter Vertreter der tschechischen Armee. Ich bin sehr froh, dass ich mit ihm im Nato-Hauptsitz zusammenarbeiten kann. Die Sicherheitssituation hat sich geändert, und die Nato muss sich den Veränderungen in ihrer Umgebung anpassen. Für die Nato-Länder gibt es einige Herausforderungen. Russland ist bestimmender geworden, nachdem es sich der Krim bemächtigt hat. Zudem gibt es Konflikte südlich der Nato: im Irak, in Syrien und in Nordafrika.“
Flüchtlinge (Foto: ČTK)
Zum Problem der Migration bemerkte der Nato-Generalsekretär, es sei eine sofortige Reaktion Europas erforderlich. Die Nato werde sich eher auf die Lösung der langfristigen Ursachen konzentrieren, sagte Stoltenberg.
„Die Flüchtlingskrise wirkt sich auf uns alle sehr und berührt uns sehr. Es ist eine tiefe menschliche Tragödie. Alle Nato-Mitglieder beteiligen sich irgendwie an der Lösung der Krise. Die Nato konzentriert sich eher auf die Ursachen der Krise in den Herkunftsländern der Flüchtlinge, indem sie in Afghanistan und im Irak hilft oder mit Jordanien zusammenarbeitet. Die Nato will damit zur Stabilisierung dieser Länder beitragen.“
Konflikt in Syrien (Foto: VOA, Public Domain)
Auf die Frage, ob sich die Nato mit einer größeren Operation an der Lösung der Flüchtlingskrise beteiligen werde, sagte Stoltenberg, es sei nicht immer notwendig, Kampftruppen zu entsenden. Befragt wurde der Nato-Generalsekretär auch zum russischen Engagement in Syrien.
„Über die Informationen von einer zunehmenden Militärpräsenz Russlands in Syrien bin ich beunruhigt. Das trägt nicht zur Lösung des Konflikts in Syrien bei.“
