Erstes Abgeordnetentreffen 2010: Nach viel Schlagabtausch wenig Greifbares erreicht
Die erste Plenartagung dieses Jahres, eröffnet am 26. Januar, am 5. Februar unterbrochen, hat viel Streit, Obstruktionen und gegenseitige Beschuldigungen gebracht. Es war ein wenig ermutendes Bild der politischen Kultur.
Seit gut einer Woche gibt es besonders explosive Luft im tschechischen Abgeordnetenhaus. Die Abgeordneten haben sich nach 46 Tagen Winterferien wieder einmal in die Bänke gesetzt, um ihren Dauerwahlkampf fortzuführen. Dieser ist gleich - trotz oder gerade wegen der langen Pause - wie auch immer – auf Hochtouren gekommen. Dass sich das allerdings auf ein reibungsloses Durchwinken der zu verhandelnden Gesetzesvorlagen ausgewirkt hat, wäre falsch zu glauben. Im Gegenteil.
Obwohl sich der Tagesablauf der neuen Plenartagung im Parlament von Beginn an festgefahren hat, zeigte die Volksvertretung der Tschechen ein kreatives Potential, für jede Menge Abwechslung zu sorgen. Am Vormittag des ersten Verhandlungstags hat man sich stundenlang über angestrebte Änderungen in der Tagesordnung gestritten. Der Erfolg blieb aus, also ging man nach ein paar Stunden nach Hause. Am nächsten Tag konnten schon die größten Rivalen, die Sozialdemokraten (ČSSD) mit kommunistischer Unterstützung (KSČM) auf der einen und die Bürgerdemokraten (ODS) auf der anderen Seite des Schlachtfeldes abwechselnd Erfolge und Misserfolge verzeichnen. Auch die Mittel, um nicht zu sagen Tricks, derer man sich dabei bedient hat, waren höchst abwechslungsreich.
Und so oder ähnlich ging es die ganze Woche weiter – allerdings mit einer erbärmlichen Bilanz am Ende. Das Wort, das immer wieder durch die Luft schwirrte, war „Obstruktion“. Von der hat man in der Tat reichlich Gebrauch gemacht. So also begann die erste Plenartagung des Jahres 2010 im Abgeordnetenhaus. Am Freitag um 14 Uhr – pünktlich zum Wochenende also - wurde sie unterbrochen, wann sie fortgesetzt wird, blieb im Unklaren.
