„Eine Erfolgsgeschichte“ – Die EU beurteilt fünf Jahre Osterweiterung

Big Bang – großer Knall. So wird die Erweiterung der Europäischen Union vor fünf Jahren genannt. Zehn neue Staaten kamen damals neu dazu und vor zwei Jahren wurden dann auch noch Bulgarien und Rumänien aufgenommen. Mittlerweile leben fast 500 Millionen Einwohner in diesem großen Raum. Die Europäische Union hat zu dieser in der Geschichte einmaligen Erweiterung eine Studie erstellt, die am Montag bei einer Konferenz in Prag vorgestellt wurde. Till Janzer war bei der Präsentation der Studie. Patrick Gschwend hat ihn dazu befragt.

Till, fünf Jahre ist es her, dass erstmals Staaten des ehemaligen Ostblocks Mitglieder der Europäischen Union wurden. Zu diesen Staaten gehörte damals auch die Tschechische Republik. Wie fällt nun die Bewertung der EU-Osterweiterung aus?

„Die Bewertung auf Grund der Studie der Europäischen Kommission klingt sehr positiv. Bei der Präsentation haben das auch alle betont, es wird davon gesprochen, dass die Erweiterung eine Erfolgsgeschichte war. Dies erklang vor allem aus dem Mund von Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso. Er hielt eine regelrechte Dankesrede an die Beitrittsländer von 2004. Die Zahlen, die genannt wurden, sind jedoch zweideutig.“

Inwiefern sind die Zahlen zweideutig?

„Insofern, als dass nur in den neuen EU-Ländern ein Wirtschaftsboom nach der Erweiterung festzustellen ist. In den neuen Ländern stieg das durchschnittliche Wirtschaftswachstum nach der EU-Erweiterung spürbar an – nämlich von zuvor 3,5 Prozent jährlich auf im Schnitt 5,5 Prozent ab 2004. In den alten Ländern wurde jedoch kein solcher Anstieg verzeichnet. Das durchschnittliche Wirtschaftswachstum blieb bei 2,2 Prozent. Auf der anderen Seite haben die Skeptiker Unrecht behalten: Die Osterweiterung ist keine Belastung für die alten Länder geworden.“

Wenn von Wirtschaftswachstum gesprochen wurde, kam denn auch die derzeitige Krise zur Sprache?

„Ja, die Krise klang in allen Redebeiträgen durch. EU-Ratspräsident Mirek Topolanek glaubt, dass die Europäische Union als Zusammenschluss von 27 Staaten die Krise besser bewältigen kann als zuvor. Kommissionspräsident Barroso wies aber darauf hin, dass die Erweiterung allein nicht reicht. Er warnte davor, Zusammenhalt und Solidarität an den Rand zu drängen. Zusammenhalt und Solidarität sollten vielmehr verstärkt werden.“

Bei der Konferenz kamen nicht nur Politiker zu Wort, sondern auch Wissenschaftler. Gab es da interessante Wortmeldungen?

„Eine interessante Anmerkung gleich am Montagvormittag hatte der renommierte Münchner Politikprofessor Werner Weidenfeld. Er ist der Meinung, dass die EU-Osterweiterung nicht erst vor fünf Jahren begonnen hat, sondern eigentlich bereits mit dem Mauerfall vor 20 Jahren. Die EU habe damals schon als Vision gedient und so dem Reformprozess in Mittel- und Osteuropa geholfen.“