In Tschechien werden die Energiepreise vorerst nicht steigen. Die in der EU übliche ökologische Steuer wird auf Vorschlag der Europäischen Kommission erst ab 2008 eingehoben. Mehr zum Thema von Dagmar Keberlova.
Vor kurzem haben wir über die Anhebung der Mehrwertsteuer bei Essen und alkoholfreien Getränken in den tschechischen Restaurants ab 1. Mai berichtet. Hier wurde Tschechien keine Übergangsfrist zugesagt. Was die ökologische Steuer betrifft, war Tschechien erfolgreicher. Die Europäische Kommission ist dem tschechischen Antrag auf eine Übergangsfrist bei der Übernahme von neuen Energiesteuern entgegen gekommen, die in der EU seit dem 1. Januar dieses Jahres gelten. Dies bedeutet, dass in Tschechien bis 2008 keine Verbrauchersteuer auf Strom eingehoben wird. Dasselbe gilt auch für Kohle und Koks. Bei Erdgas, das zum Fernheizen gebraucht wird, behielt sich die tschechische Regierung vor, sich im Laufe der Übergangsfrist zu entscheiden, ob die Steuer eingeführt und schrittweise angehoben wird, oder ob man sie erst ab Januar 2008 einhebt. Das tschechische Finanzministerium begrüßt die Entscheidung und will die Steuer ab 1. Januar 2008 in dem niedrigstmöglichen Prozentsatz einführen. Die Richtlinie besagt, dass die bestehende Verbrauchersteuer erhöht oder neu eingeführt wird, wobei man zwischen privater und öffentlicher Nutzung unterscheidet. So wird die erhöhte Verbrauchersteuer bei Verkehrsmitteln wie Zug, Bus, Metro und Straßenbahn nicht eingeführt. Alle Staaten können sich entscheiden, ökologisch gewonnene Energien nicht zu besteuern und die Steuerbelastung bei Firmen, die sich um Senkung des Energieverbrauchs bemühen, niedriger ansetzen. Ähnliche Anträge wie Tschechien haben auch weitere neue EU-Mitgliedsstaaten erhoben. Um die meisten haben Polen und die baltischen Staaten ersucht. Alle Übergangsfristen müssen bis zum Beitritt am 1. Mai verabschiedet werden.
