Rettung für Pragtislava? Tschechischer Außenminister auf Freundschaftsbesuch in der Slowakei
Tschechiens Außenminister Jan Lipavský (Piraten) hat am Dienstag Bratislava besucht. Nach den Treffen mit den Spitzenpolitikern der Slowakei gab er sich zuversichtlich, was die bilateralen Beziehungen angeht.
Die Beziehungen zwischen Tschechien und der Slowakei sind jüngst ins Wanken geraten. Denn das tschechische Regierungskabinett hatte im März beschlossen, die bilateralen Verhandlungen auf Regierungsebene auszusetzen. Grund dafür waren die unterschiedlichen Ansichten in zentralen außenpolitischen Fragen – vor allem im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine. Denn Tschechien unterstützt das von Russland angegriffene Land beständig mit Waffen; die slowakische Regierung von Robert Fico lehnt dies aber ab und fordert einen schnellen Friedensabschluss.
Am Dienstag nun besuchte Tschechiens Außenminister Jan Lipavský Bratislava – und zeigte sich bemüht, die beiderseitige Freundschaft zu retten.
„Ich arbeite sehr intensiv daran, dass wir die Beziehungen zwischen Tschechien und der Slowakei weiterentwickeln“, so der tschechische Chefdiplomat nach seinem Treffen mit seinem slowakischen Amtskollegen Juraj Blanár.
Könnten die bilateralen Regierungskonsultationen also bald wieder aufgenommen werden? Dazu sagte Lipavský:
„Über diesen Punkt werden wir zu gegebener Zeit im Kabinett diskutieren. Aber ich kehre dahingehend mit einer relativ eindeutigen Botschaft nach Prag zurück.“
Auch Juraj Blanár wirkte, als seien die Streitigkeiten aktuell kein Thema mehr:
„Ich denke, wir müssen das vergessen und über andere Dinge sprechen. In dieser turbulenten Zeit ist es nötig, die Ärmel hochzukrempeln, um offen miteinander zu reden. Unstimmigkeiten helfen uns nicht, die globalen Themen anzugehen, die uns beschäftigen.“
Lipavský kam bei seinem Besuch in der Hauptstadt des Nachbarlandes auch mit dem neuen Staatspräsidenten, Peter Pellegrini, zusammen. Er gehört zum Regierungslager der Slowakei. Im Präsidentenpalais wurde der tschechische Außenminister als erster ausländischer Gast seit dem Amtsantritt Pellegrinis empfangen.
Wie es nun weitergeht in den tschechisch-slowakischen Beziehungen und ob der diplomatische Disput beigelegt wird, könnte sich in der kommenden Woche zeigen. Dann wird Präsident Pellegrini – so wie es die Tradition will – im Rahmen seiner ersten Auslandsreise im Amt nach Prag reisen.
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