Soldaten verlassen Straßen tschechischer Großstädte

Weiterhin bleibt in Tschechien die erste Terror-Warnstufe in Kraft. Am Schutz der Sicherheit auf den Straßen werden sich aber wie seit März keine Soldaten mehr, sondern nur noch Polizisten beteiligen.

Foto: ČTK

Die mit Gewehr bewaffneten Soldaten verschwinden ab jetzt aus den Straßen. Die Regierung hat am Montag die gemeinsamen Streifen mit Polizisten und Soldaten für beendet erklärt. Diese waren nach den Terrorangriffen in Brüssel eingeführt worden. Jeweils zwei Soldaten und ein Polizist haben in den vergangenen Wochen in Straßen den tschechischer Großstädte patrouilliert. Ab jetzt werden nur noch Polizisten auf Streife gehen. Dies gab Verteidigungsminister Martin Stropnický (Ano-Partei) am Montag bekannt:

Martin Stropnický (Foto: Ashton Carter, CC BY 2.0)

„Die Überwachung wird an Flughäfen, Bahnhöfen und Orten mit großen Menschenmengen intensiver sein, als bei normaler Sicherheitslage.“

Zu den genannten Orten gehörten etwa Sportbegegnungen oder Einkaufszentren. Für Prag bleibt außerdem weiterhin eine pyrotechnische Einheit im Einsatz. Auch steht ein Hubschrauber bereit, der im Notfall binnen drei Minuten im Einsatz sein kann. Die Polizei kann jederzeit bei der Armee um Verstärkung ansuchen. Verteidigungsminister Stropnický:

„Dazu würde es kommen, wenn es die Sicherheitslage erfordert. Falls der Innenminister zu dem Schluss kommt, dass die Mittel der Polizei nicht ausreichen, kann er der Regierung einen entsprechenden Vorschlag vorlegen. Die Regierung würde dann beurteilen, ob sie die Armee dazu beauftragt.“

Milan Chovanec (Foto: Archiv des Abgeordnetenhauses des Parlaments der Tschechischen Republik)

Die Regierung hat nach den Terroranschlägen in Brüssel Ende März über den Einsatz der Armee entschieden. Insgesamt 550 Soldaten wurden zur Überwachung der Straßen einberufen, einen Monat später wurde ihre Zahl um 100 reduziert.

Seit dem 22. März gilt die erste Terror-Warnstufe. Sie bleibt auch weiter in Kraft. Etwa in einem Monat will man die Lage neu bewerten und entscheiden, ob dies immer noch nötig ist. Dies teilte Innenminister Milan Chovanec am Montag mit:

„Es gibt eine sogenannte Berichterstattungsgruppe bei der Polizei. Dort arbeiten Nachrichtendienste und Sicherheitsexperten zusammen. Sie analysiert die Lage und gibt Empfehlungen an das Innenministerium, die sie dann der Regierung vorlegt. Wir werden in drei Wochen sehen, wie die Berichterstattungsgruppe die Lage bewertet.“

Foto: Tschechisches Fernsehen

Die Experten bewerten nicht nur die Lage in der Tschechischen Republik, sondern auch in der Region und der Welt.

„Wenn in der Welt in den nächsten drei Wochen nichts Schwerwiegendes passiert, gibt es meiner Meinung nach eine reale Chance, dass Tschechien zur Warnstufe Null zurückkehrt.“