Stellvertreterin des tschechischen Ombudsmannes gewählt

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Das tschechische Abgeordnetenhaus hat am Donnerstag die ehemalige Sprecherin der Charta 77, Anna Sabatova, auf den Posten der Stellvertreterin des tschechischen Menschenrechtsbeauftragten gewählt. Über die Funktion des Menschenrechtsbeauftragten - des sogenannten Ombudsmannes - sowie die Person seiner neugewählten Stellvertreterin berichtet Ihnen Silja Schultheis.

Die Wahl von Sabatova bedeutet einen weiteren Schritt zur institutionellen Verankerung der Funktion des Menschenrechtsbeauftragten in Tschechien. Mit dem Ombudsmann erhält die tschechische Gesellschaft erstmals einen öffentlichen Fürsprecher, an den sie sich mit Klagen in menschen- und zivilrechtlichen Fragen wenden kann. So hat sich beispielsweise kürzlich der "Fonds für bedrohte Kinder" in der Angelegenheit zweier von ihren Eltern verlassener Geschwister an den Ombudsmann gewandt.

Sprecherin der sog. Charta 77, die im Jahr 1977 von einer Bürgerinitiative ins Leben gerufen worden war, um die damalige tschechoslowakische Führung zur Einhaltung der Menschen- und Bürgerrechte aufzufordern. Ferner war Sabatova Mitbegründerin des "Kommittees für die Verteidigung ungerecht Verfolgter" und wurde in den 70er Jahren aufgrund ihrer dissidentischen Tätigkeit mehrere Jahre inhaftiert. Nach dem Ende des Kommunismus engagierte sie sich in nichtstaatlichen Institutionen, u.a. im sozialen Bereich, und arbeitete lange Zeit für das Tschechische Helsinki-Komittee.

Eine ihrer Hauptaufgaben sieht Sabatova nun darin, der tschechischen Öffentlichkeit die Rolle des neuen Menschenrechtsbeauftragten und seines Einflussbereiches mit Hilfe der Medien plausibel zu machen. Insgesamt erhoffe sie sich von der Tätigkeit des Ombudsmannes eine Verringerung der Kluft zwischen den staatlichen Behörden und der tschechischen Gesellschaft.