Tschechien bereitet ein Gesetz zur Anerkennung des an Armeniern verübten Völkermords vor

Der 1915 im Osmanischen Reich an den Armeniern verübte Genozid könnte der Türkei den Weg in die Europäische Union erschweren. Denn während in der Türkei als einem Nachfolgestaat des Osmanischen Reichs dieser Völkermord immer noch offiziell geleugnet wird, wurde er vom Europäischen Parlament bereits 1987 als Genozid bezeichnet. Im tschechischen Parlament wird jetzt auch ein Gesetz vorbereitet, mit dem Tschechien die Ausrottung der Armenier als Völkermord anerkannt werden soll. Der an den Armeniern verübte Genozid war das Thema einer internationalen Konferenz, die am Dienstag im Senat des tschechischen Parlaments stattfand. Martina Schneibergova war dabei.

Wenn in Tschechien die Rede über die Armenier ist, erinnern sich viele an Franz Werfels Roman "Die vierzig Tage des Musa Dagh". Das auch in Tschechien populäre literarische Werk des Prager deutschen Autors bietet oft den Einstieg in die armenische Geschichte, über die man sonst in der Schule oder aus den Medien nicht viel erfährt. Die Konferenz im Prager Senat sollte unter anderem dazu beitragen, die Kenntnisse über den vor neunzig Jahren verübten Völkermord in der Öffentlichkeit zu verbreiten. Armenier aus verschiedenen Ländern, unter ihnen Politiker und Wissenschaftler, sowie deutsche und tschechische Forscher waren unter den Rednern der Konferenz. Initiiert wurde sie von dem für die Grünen gewählten tschechischen Senator Jaromir Stetina, der einen Gesetzentwurf zur Verurteilung des Genozids der Armenier vorbereitet:

"Es soll eine gesetzliche Norm sein, die die an den Armeniern verübten Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt - ähnlich wie das Gesetz, das in der Slowakei verabschiedet wurde und das für uns ein Vorbild ist. Die Tatsache, dass es von unseren Kollegen im slowakischen Parlament durchgesetzt wurde, hat uns dazu bewegt, uns auch für ein solches Gesetz einzusetzen. Wie lange es noch dauern wird, bis das Gesetz gebilligt wird, weiß ich nicht."

Die Verabschiedung eines Gesetzes, mit dem die brutale Verfolgung der Armenier im Osmanischen Reich als ein Genozid anerkannt wird, stellt nicht nur für das tschechische Parlament eine Herausforderung dar. Nach Meinung von Professor Manfred Aschke von der Universität in Giessen soll sich jedes Parlament damit befassen:

Professor Manfred Aschke (Foto: Autorin)

"Der wesentliche Grund, weshalb ich das denke und davon überzeugt bin, ist das, wenn ein Völkermord geschehen ist, über den geschwiegen wird und der in Vergessenheit gedrängt werden soll, dass dann kein Vertrauen für die Zukunft entstehen kann. Und da wir dieses Vertrauen zwischen allen Völkern brauchen, weil wir besonders in Europa auf einem vertrauensvollen Verhältnis zwischen den Völkern aufbauen müssen. Weil zum Beispiel auch Frankreich und Deutschland nach einer schrecklichen Vergangenheit neues Vertrauen geschaffen haben, scheint mir das eine Grundlage für die Zukunft zu sein."

Die Konferenzteilnehmer brachten die Meinung zum Ausdruck, dass die EU bei den Verhandlungen mit der Türkei die Armenier-Frage nicht außer Acht lassen darf. So erklärte beispielsweise eine junge türkische Intellektuelle, die in Deutschland lebt, sie sage ein Nein zum EU-Beitritt der Türkei, vor allem wegen der offiziellen Fälschung der eigenen Geschichte, die in ihrer Heimat betrieben werde. Senator Stetina, der den EU-Beitritt der Türkei befürwortet, sagte, für die Türkei sei es in erster Linie wichtig, die eigene Vergangenheit zu bewältigen. Die den Genozid der Armenier verurteilenden Erklärungen und Gesetze, die in verschiedenen Ländern verabschiedet werden, sollen die Türken zur Anerkennung des Völkermords bewegen.