Tschechische Politiker sind zufrieden mit dem Nato-Gipfel

La cumbre de la OTAN en Lisboa, foto: ČTK

Die Nato wird ein eigenes Raketenabwehrsystem haben. Darauf haben sich die Mitgliedstaaten am Wochenende in Lissabon geeinigt. Dieses System soll in engem Informationsaustausch mit dem russischen System stehen. Welche Rolle dabei Tschechien zukommt, und wie es um das andere große Thema Afghanistan bestellt ist, darüber berichtet Christian Rühmkorf.

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Die Nato hat sich geeinigt, ein eigenes Raketenabwehrsystem aufzubauen. Damit sind nach dem langen Tauziehen die ursprünglichen US-Pläne für die Stationierung einer Raketenabwehr in Polen und Tschechien endgültig vom Tisch. Gegenüber seinem Vorgänger Bush hatte US-Präsident Obama den Weg einer Verständigung eingeschlagen, nachdem Russland sogar gedroht hatte mit Waffengewalt gegen die Systeme in Tschechien und Polen vorzugehen. Die Entscheidung der Nato für ein eigenes System basiert nun auf einer engen Kooperation mit Russland. Obwohl Tschechien bereits mit den USA unterschriebene Verträge in der Tasche hatte, zeigte sich Außenminister Schwarzenberg erfreut über die in Lissabon gefundene Lösung:

„Dass es eine gemeinsame Raketenabwehr der Nato geben wird, ist ein großer Erfolg. Und wir haben zu diesem Erfolg auch ein wenig beigetragen.“

Der Nato-Schutzschild soll sich über 28 Mitgliedsländer ausbreiten und damit insgesamt 800 Millionen Menschen mehr Sicherheit gegenüber einem Angriff unter anderem aus dem Iran bieten. Die Zusammenarbeit der Nato mit Russland in Fragen der Raketenabwehr beschrieb der tschechische Delegationsführer für den Lissabon-Gipfel, Präsident Klaus, wie folgt:

„Man geht davon aus, dass die Nato und Russland jeweils ein eigenes Raketenabwehrsystem haben werden. Wichtige und aussagekräftige Informationen sollen aber so schnell wie möglich ausgetauscht werden.“

Statt eines Abwehrradars soll Tschechien ein Frühwarnsystem beherbergen, eine Art Computerzentrale. Das ist das Minimum, das Prag für sich fordert. Weniger Prestige, aber dafür auch geringere Kosten:

Der tschechische Präsident Václav Klaus (Foto: ČTK)
„Ein Frühwarnsystem in Form von mehreren Computern bewegt sich, was die Kosten betrifft, in ganz anderen Sphären“, erklärte Verteidigungsminister Vondra.

Der Aufbau des Nato-Raketenabwehrsystems soll in Südosteuropa begonnen werden; 2018 kann auch Mitteleuropa unter den Schutzschirm treten.

Auch was Afghanistan betrifft, hat die Nato Weichen gestellt. Bis Ende 2014 soll die Verantwortung für die Sicherheit im Land an die afghanische Armee und Polizei übergeben werden. Die Afghanen bräuchten den Druck, so Vondra:

Verteidigungsminister Alexandr Vondra (Foto: ČTK)
„Die Motivation ist wichtig. Gleichzeitig aber behauptet keiner, dass es Ende 2014 dort keine einzige internationale Einheit mehr geben wird. Es ist nötig eine Frist zu setzen. Und aus meiner Sicht ist das Jahr 2014 ein vernünftiges Datum.“

Nach erneuter Aufstockung für das kommende Jahr, will Tschechien seine 720 Soldaten in Afghanistan ab 2012 schrittweise abziehen.