Tschechien will Militärkorps in Stettin stärken – von der Leyen appelliert an Konfliktgegner in Ostukraine

Eine noch enger verzahnte militärische Zusammenarbeit zwischen Tschechien und Deutschland sowie die Suche nach bestmöglichen Antworten auf die sicherheitsrelevanten Fragen der Gegenwart einschließlich des Ukrainekonflikts – das waren die Schwerpunkte der Gespräche, die Tschechiens Verteidigungsminister Martin Stropnický am Donnerstag mit seiner deutschen Amtskollegin Ursula von der Leyen in Prag geführt hat. Radio Prag fasst die wesentlichen Aspekte ihrer Unterredung zusammen.

Martin Stropnický und Ursula von der Leyen (Foto: ČTK)

Auf der Pressekonferenz nach dem gemeinsamen Treffen lobte Verteidigungsminister Stropnický zunächst die Schlüsselrolle, die die Bundesrepublik Deutschland in der europäischen Verteidigungspolitik einnehme. Der Ressortchef sprach zudem von einem „starken Potenzial“, das beide Länder in ihrer militärischen Zusammenarbeit hätten und das es noch weiter auszuschöpfen gelte. Stropnický informierte aber auch über eine konkrete Unterstützung, die Tschechien in das europäische Sicherheitskonzept einbringen werde:

„Wir wollen uns noch stärker am Multinationalen Korps Nord-Ost im polnischen Stettin beteiligen. Dazu wollen wir die siebte mechanisierte Brigade in dessen Truppenverband einbringen. Das ist für das Jahr 2019 vorgesehen.“

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen begrüßte, dass Tschechien die Zahl seiner Soldaten bei diesem Korps aufstocken wolle, Stropnický wiederum verwies auf die Bedeutung, die dieser Truppenverband besonders für die östlichen Nato-Partner habe:

Illustrationsfoto: ČT24

„Das gesamte Korps ist so konzipiert, dass es hauptsächlich eine Beistandsversicherung für die baltischen Staaten und Polen an der Ostflanke zur Nato darstellt, besonders mit Blick auf die Situation in der Ostukraine.“

Gerade zur Lage in der Ostukraine, die sich durch die jüngsten Gefechte mit Dutzenden von Toten erneut verschärft habe, fand von der Leyen klare Worte:

„Alle wissen, wie fragil die Situation dort ist, und wie wichtig es ist, dass alle streitenden Parteien konsequent an einem Strang ziehen, um die Vereinbarung von Minsk auch tatsächlich umsetzen zu wollen. Insofern geht mein Appell an alle Beteiligten, das Äußerste zu tun, um zu deeskalieren.“

Dieser und weitere internationale Konfliktherde erforderten gegenwärtig auch die erhöhte Wachsamkeit aller Armeen der Nato-Länder, und es seien insbesondere drei Felder, auf denen man gefordert sei, sagte die Bundesverteidigungsministerin:

Illustrationsfoto: Jan Černý, Archiv des Tschechischen Rundfunks

„Das ist einerseits die Politik des Kremls, die Machtpolitik ist und die Einflusszonen fixiert, was wir nicht zulassen dürfen.“

Als Aufgabenfelder zwei und drei, die es zu meistern gelte, nannte von der Leyen die Bedrohung durch den sogenannten Islamischen Staat sowie die Phänomene der hybriden Kriegsführung, beginnend bei der strategischen Kommunikation bis hin zur Abwehr von Cyber-Angriffen. Zu Letzterem hatte von der Leyen am Donnerstagvormittag auch in Bukarest mit dem Nato-Partner Rumänien verhandelt. Beide Länder wollen auf diesem Gebiet enger zusammenarbeiten, hieß es.

Von Bukarest kommend hatte die Bundesverteidigungsministerin schließlich auch einen guten Flug nach Prag – bis auf die Landung. Dafür brauchte der Pilot der Maschine nämlich zwei Versuche, doch von der Leyen ertrug die zusätzliche Flugzeit mit Humor:

„Ich habe gelernt, dass wir auf einer thermischen Blase geglitten sind. Deswegen habe ich Hochachtung vor dem Piloten, der diese Blase genutzt hat, um uns gleich wieder in die Luft zu katapultieren. Wir haben eine Ehrenrunde gedreht, die mein Kollege Martin (Verteidigungsminister Stropnický, Anm. d. Red.) vom Boden aus beobachten konnte, um dann – wie Deutsche so sind – pünktlich zu landen.“