Das Zeman/Schüssel-Treffen abgesagt

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(von Jitka Mladkova)

Das für Ende November in Wien geplante Treffen der Regierungschefs Tschechiens und Österreichs, Milos Zeman und Wolfgang Schüssel, wird nicht stattfinden. Der tschechische Premier, der wiederholt die Beendigung der Straßenblockaden an allen österreichisch-tschechischen Grenzübergängen bis zum letzten Montag als Voraussetzung für das Zustandekommen der Begegnung nannte, verkündete am Mittwoch seine Entscheidung, nicht nach Wien nicht zu fahren. Er begründete dies damit, dass österreichische Atomkraft- und somit auch AKW Temelin-Gegner setzten die Blockade an drei Grenzübergängen zwischen Oberösterreich und Tschechien voraussichtlich bis Donnerstagabend fortsetzen:

" Ich schließe nicht aus, dass dieses Treffen später stattfindet. Ganz eindeutig konstatiere ich jedoch, dass die Einhaltung des ursprünglich in Zidlochovice vereinbarten Termins - Ende November - selbstverständlich an die Beendigung der Grenzblockaden gebunden ist, die werden aber fortgesetzt - und dadurch wurde das Treffen nicht nur gefährdet, sondern direkt unmöglich. Über einen neuen Termin wird mittels regelrechter diplomatischer Kanäle verhandelt."

Zeman gab gleichzeitig seiner Überzeugung Ausdruck, dass das tschechisch-österreichische Gipfeltreffen zu einem späteren Termin doch zustande kommt, da es - ihm zufolge - nicht normal wäre, wenn derartige Begegnungen nicht stattfinden sollten. Auf der anderen Seite - so Zeman weiter :

"Begegnungen in einer Atmosphäre von Blockaden oder Androhung von Blocladen, Begegnungen, wo der oberösterreichische Landeshauptmann sagt, wir werden weder auf den tschechischen Premier hören - und das könnte ich noch nachvollziehen - aber noch auf den Bundeskanzler, und das verstehe ich überhaupt nicht, sind meiner Meinung nach sinnlos."

Soweit Zeman. Hinzugefügt sei noch etwas, das sich zumindest als Widerspruch anhört: Dem österreichischen Bundeskanzleramt zufolge, habe die tschechische Seite das geplante Treffen nicht abgesagt!