Korruption: Stinkt der Fisch wirklich nur vom Kopf her?

Die Stadt Kostelec nad Orlicí unweit von Hradec Králové / Königgrätz zeigt freiwillig, wie man in Tschechien mit Korruptionsfällen umgehen kann. Solange nicht in letzter Instanz feststeht, dass ein Mitarbeiter korrupt ist, kann man ihn ja noch damit beauftragen, in der Stadt den Kampf gegen die Kriminalität aufzunehmen. Christian Rühmkorf über den möglicherweise völlig gewöhnlichen Fall von Korruption in Kostelec nad Orlicí und eine außergewöhnlich dicke Haut der Stadtväter.

Milan Furda (Foto: ČT24)

Schuldig in 56 Fällen – so sieht es die Staatsanwaltschaft. Das zuständige Gericht verurteilte den Angeklagten vor einigen Wochen zu drei Jahren Gefängnis ohne Bewährung, 50.000 Kronen Strafe und zehn Jahren Berufsverbot in der öffentlichen Verwaltung. Das ist das Strafmaß, das Milan Furda erwartet, wenn das Urteil rechtskräftig wird. Der Leiter der Verkehrsabteilung der ostböhmischen Stadt Kostelec nad Orlicí wurde der Korruption für schuldig befunden. Das ist für den Bürgermeister jedoch kein Grund, seinen leitenden Mitarbeiter einstweilen außer Dienst zu stellen. Im Gegenteil: Milan Furda wurde nun auch zum Mitglied der städtischen Kommission für den Kampf gegen die Kriminalität ernannt. Bürgermeister Jiří Bartoš von der Partei der Europäischen Demokraten (SNK ED):

Jiří Bartoš

„Wir ehren den Grundsatz ´Im Zweifel für den Angeklagten´. Die Prävention im Bereich der Kriminalität betrifft hauptsächlich auch den Verkehr in der Stadt. Deshalb ist Herr Furda in der Kommission. Ich kann daran nichts Schlechtes sehen.“

Das Tschechische Fernsehen machte am Dienstag auf diesen ungewöhnlich stabilen Stuhl des Stadtangestellten aufmerksam und zitierte auch aus der Strafakte Furdas. Da heißt es:

„Jeder Tag von Herrn Furda in dieser Funktion hat auf das ganze Stadtamt, seine Mitarbeiter und die Bürger verheerende Auswirkungen. Dieser Zustand degradiert und verunglimpft alle ehrlichen Beamten.“

Foto: ČT24

Videoaufnahmen hatten es belegt: Immer wieder verlangte der städtische Verkehrsexperte Furda 100, 200 oder 700 Kronen für eine besonders schnelle Registrierung des neuen Autos oder ein ausgefallenes Kennzeichen nach persönlichem Zuschnitt.

„Es kann schon eigenartig wirken, aber Herr Furda ist ein anerkannter Fachmann auf diesem Gebiet. Man erkennt hier an, dass er unschuldig ist, und deshalb kann er diese Funktionen auch ausüben. Ich habe nichts dagegen“, meint auch der Stadtrat Pavel Hubálek von der Partei der Öffentlichen Angelegenheiten (VV).

Pavel Hubálek

Das ist die Partei, die seit bald einem Jahr in Prag auf der Regierungsbank sitzt, um – so das erklärte Ziel – mit der Korruption im Lande aufzuräumen. Sein Parteichef, Verkehrsminister Bárta, muss sich derzeit allerdings selbst gegen Korruptionsvorwürfe – dazu noch aus den eigenen Reihen - zur Wehr setzen. In Kostelec nad Orlicí scheint dagegen der kleinstädtische Schulterschluss besser zu funktionieren.

„Ich werde mich dazu nicht äußern. Danke, machen Sie´s gut, auf Wiederhören“, so der verurteilte Leiter der Verkehrsabteilung und städtische Kämpfer gegen die Kriminalität auf telefonische Anfrage des Tschechischen Fernsehens.

Im Fall Furda hatte sich schon während der Gerichtsverhandlung der zuständige Richter gewundert, wie es sein könne, dass er von der Stadt weiterhin Briefe in Strafsachen erhalte, die der Angeklagte Furda unterschreibe.