• 24.11.2020

    Am Mittwochmorgen ist es in Tschechien größtenteils bedeckt aufgrund tiefhängender Bewölkung oder Frühnebel, der auch vereist sein kann. Tagsüber vereinzelt Nieselregen oder leichter Schneefall, vor allem auf der Böhmisch-Mährischen Höhe. In den höheren Lagen der Gebirge und vorübergehend auch woanders ist es heiter bis wolkenlos. Die Tageshöchsttemperaturen sinken auf 0 bis 4 Grad, bei längerer Sonneneinstrahlung aber nur auf 7 Grad Celsius. In Höhenlagen um 1000 Meter bewegen sich die Höchstwerte um 3 Grad Celsius. Es weht ein schwacher Wind aus Süd bis Südost.

    Autor: Lothar Martin
  • 24.11.2020

    Die Budgetkürzungen, die mit der Finanzkrise in den Jahren 2008 und 2009 verknüpft waren, haben die Fähigkeit der Tschechischen Armee, das Land vor einem Angriff von außen zu schützen, stark erschüttert. Solch ein Fehler dürfe sich nicht wiederholen, sagte Verteidigungsminister Lubomír Metnar (parteilos) auf einem Befehlshaber-Treffen am Dienstag in Prag. In seiner Rede machte er darauf aufmerksam, dass es auch jetzt wieder Streitigkeiten um die Zuteilungen aus dem Staatshaushalt gäbe. Demnach stünden dem Verteidigungsressort im kommenden Jahr 85,4 Milliarden Kronen (3,2 Milliarden Euro) zur Verfügung. Die Kommunisten aber machten ihre Zustimmung zum Haushalt von einer Kürzung der Verteidigungsausgaben um zehn Milliarden Kronen (380 Millionen Euro) abhängig, so Metnar.

    In einer ersten Reaktion auf diese Aussagen erklärte Premier Andrej Babiš (Partei Ano), er stelle sich gegen alle Bemühungen, das Budget der Armee nicht aufzustocken. Er werde sich vielmehr dafür einsetzen, dass die Armee mehr Geld bekommt und über eine größere Truppenstärke verfügt. Generalstabschef Aleš Opata äußerte auf dem Treffen, dass die Pandemie gezeigt habe, wie wichtig die Verteidigung des Landes an allen Fronten und gegen jedweden Feind sei. Von daher müsse die Armee weiter modernisiert werden, ergänzte Opata.

    Autor: Lothar Martin
  • 24.11.2020

    Die Regierung werde am Sonntag zu einer außerordentlichen Sitzung zusammenkommen, um über eine weitere Lockerung der Anti-Corona-Maßnahmen zu entscheiden. Dann könnten die möglichen Beschlüsse schon am Montag in Kraft treten, sagte Gesundheitsminister Jan Blatný (parteilos) am Montag im Tschechischen Fernsehen (ČT).

    Der Wert des PES-Risikoindex ist am Montag von 62 auf 57 gefallen. Das entspricht einer Einstufung in die dritte Risikogruppe auf der bis 100 verlaufenden Skala. Am Dienstag lag er erneut bei 57, und wenn der Wert eine Woche lang stabil bleibt, wird die Risikogruppe herabgestuft. Im Falle der Stufe drei könnten am Montag beispielsweise die Geschäfte des Einzelhandels und die Einrichtungen des Dienstleistungsgewerbes wieder öffnen. Am Montag dieser Woche ist das Infektionsrisiko in Tschechien bereits von Stufe fünf ab Stufe vier abgesenkt worden.

    Autor: Lothar Martin
  • 24.11.2020

    Seit der Nacht auf Dienstag steht auf dem Altstädter Ring in Prag der obligatorische Weihnachtsbaum. Es ist eine Fichte, die im nahen Sázava-Tal bei Kammenný Přívoz geschlagen wurde. Der Baum wird nun bis zum Freitag geschmückt, und am Wochenende wird er in den tschechischen Landesfarben erstrahlen.

    Wegen der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus entfällt in diesem Jahr jedoch die öffentliche Zeremonie der feierlichen Erleuchtung des Baumes. Aus dem gleichen Grund werden im Prager Stadtzentrum auch keine traditionellen Weihnachtsmärkte stattfinden. Der Baum wird den Altstädter Ring bis Anfang Januar dekorieren.

    Autor: Lothar Martin
  • 24.11.2020

    Die Führung der Piraten-Partei in Tschechien kann mit der Bürgermeister-Partei Stan über eine Wahlkoalition für die Parlamentswahlen im kommenden Jahr verhandeln. Dies ist das Ergebnis eines Online-Referendums der Piraten, das am Montagabend abgeschlossen wurde. Demnach stimmten 81 Prozent der 858 Piraten, die votiert haben, für das Wahlbündnis.

    Nach Aussage von Piratenchef Jan Bartoš sei das Ergebnis ein klares und starkes Signal, dass die von der Parteiführung deklarierte Zusammenarbeit mit Stan Sinn mache. Beide Parteien haben bei den Kreiswahlen Anfang Oktober insgesamt über 36 Prozent der Stimmen auf sich vereint. Die Bewegung der Bürgermeister und Unabhängigen hatte schon im Oktober signalisiert, mit den Piraten kooperieren zu wollen. Ende Oktober haben zudem die Bürgerdemokraten (ODS), Christdemokraten (KDU-ČSL) und die konservative Partei Top 09 angekündigt, als Dreierbündnis in die nächste Wahl zu gehen.

    Autor: Lothar Martin
  • 24.11.2020

    Am Montag sind bei den Corona-Tests in Tschechien 4377 positive Befunde hinzugekommen, das waren rund 1000 weniger als am Montag der Vorwoche. Gegenwärtig sind hierzulande etwas mehr als 83.000 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. 5296 erkrankte Personen wurden am Sonntag in einem Krankenhaus behandelt, das waren 125 weniger als am Samstag. Die Zahl der Covid-19-Opfer ist auf 7360 gestiegen, gab das Gesundheitsministerium in Prag am frühen Dienstagmorgen bekannt.

    Seit Anfang März, als die Pandemie in Tschechien ausgebrochen ist, wurden bei den Corona-Tests fast 497.000 Infektionsfälle festgestellt. Ungefähr vier Fünftel der Infizierten gelten mittlerweile als genesen. Die Verbreitung des Virus ist in den zurückliegenden zwei Wochen zurückgegangen. Während zu Anfang November noch Tageszuwächse von bis zu 15.000 Fällen registriert wurden, hat die Zahl der Neuinfektionen in der vergangenen Woche nur einmal die Marke von 6000 überschritten.

    Autor: Lothar Martin
  • 23.11.2020

    Die tschechische Regierung hat die Anordnung aufgehoben, die den Krankenhäusern des Landes aufschiebbare Behandlungen untersagte. Die Kliniken können nun wieder geplante Operationen durchführen. Sie müssen aber weiterhin Kapazitäten für Covid-19-Patienten freihalten. Das verkündete der Gesundheitsminister Jan Blatný (parteilos) nach den Regierungsverhandlungen am Montag.

    Sein Ministerium ordnete am 26. Oktober an, dass alle Krankenhäuser die Behandlungen einzuschränken haben, die sich verschieben lassen. Mit dieser Sondermaßnahme sollten Betten für coronapositive Patienten freigemacht werden. Derzeit gibt es etwa 1600 freie Betten für Menschen mit Covid-19. Das sind doppelt so viele wie Anfang Oktober. Auf den Intensivstationen gibt es etwa 320 freie Covid-Betten.

  • 23.11.2020

    Der Stellvertretende Innenminister Petr Mlsna soll neuer Chef des tschechischen Kartellamtes werden. Die Regierung wird ihn Präsident Miloš Zeman vorschlagen. Das wurde auf der Kabinettssitzung am Montag beschlossen. Wenn das Staatsoberhaupt dem zustimmt, wird Mlsna am 2. Dezember sein Amt antreten. Das sagte Premier Andrej Babiš (Partei Ano) bei der Pressekonferenz nach den Regierungsberatungen.

    Zeman hatte zuvor schon in der Zeitung Mlada Fronta Dnes verlauten lassen, dass er Mlsna für einen passenden Kandidaten hält. Der 42-jährige Jurist folgt Petr Rafaj nach, der zum 1. Dezember von der Position zurücktritt. Auf Betreiben Babišs wurde der Kartellamtschef erstmals in einer Bewerbungsrunde ausgewählt.

  • 23.11.2020

    Für den Betrieb der tschechischen Skiareale unter Einhaltung der Corona-Regeln muss es genaue Vorgaben für Warteschlangen an den Skiliften geben. Darauf haben sich am Montag die Nationale Sportagentur und Experten aus der Branche geeinigt. Die Entscheidung darüber muss vom Gesundheitsministerium getroffen werden. Darüber informierte das Ministerium für Industrie und Handel per Twitter.

    Eine genaue Regelung wird für die nächste Woche erwartet. Die Vereinigung der Wintersportgebiete fordert außerdem einheitliche Vorschriften für Sessel- und Schlepplifte. Erstere gelten bisher als öffentliche Verkehrsmittel, zweitere als normale Betriebseinrichtung. Die Organisation hat bereits ein internes Vorschriftenpaket erarbeitet. Danach werden unter anderem für Warteschlange an den Kassen Abstandsmarkierungen platziert, der Online-Verkauf von Skipässen erweitert und Desinfektionsmittel für Innen- und Außenräume zur Verfügung gestellt.

  • 23.11.2020

    Der Ausschuss für soziale Rechte beim Europarat kritisiert Tschechien für eine „umfangreiche und diskriminierende“ Praxis, Kinder mit Behinderung sowie aus der Roma-Minderheit in Einrichtungen für Neugeborene oder Kleinkinder unterzubringen. Das betrifft Hunderte von Kindern unter drei Jahre, die aus armen Familien stammen. Das geht aus einer Mitteilung der tschechischen Nichtregierungsorganisation Forum für Menschenrechte an die Presseagentur ČTK hervor.

    Die Pressemitteilung des EU-Ausschusses führt an, dass Tschechien bisher keine entsprechende Strategie erarbeitet hat. Die Regierung verletze die Rechte vor allem von Roma-Kindern und Kleinkindern mit Behinderung, die durch die Europäischen Sozialcharta von 1961 geschützt sind. Tschechien hat die Charta im Jahre 1992 unterzeichnet.

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