• 12.06.2024

    Die scheidende slowakische Staatspräsidentin Zuzana Čaputová beginnt am Mittwoch ihren Abschiedsbesuch in Tschechien. Am Nachmittag empfängt ihr tschechischer Amtskollege Petr Pavel sie auf der Prager Burg. Die Reise nach Tschechien ist der letzte Auslandsbesuch von Čaputová, bevor ihre fünfjährige Amtszeit endet.

    Seit der Trennung der Tschechoslowakei in zwei Staaten im Jahr 1993 gehört es zum guten Ton, dass die Staats- und Regierungschefs aus Prag und Bratislava die jeweils andere Hauptstadt bei der ersten und bei der letzten Auslandsreise ansteuern.

    Autor: Till Janzer
  • 12.06.2024

    Die tschechische Regierung will bis Ende August entscheiden, wie viele neue Reaktorblöcke in Atomkraftwerken hierzulande gebaut werden sollen. Dies sagte Premier Petr Fiala (Bürgerdemokraten) am Mittwoch in Prag. Um den Ausbau der Kernkraft in Tschechien bewerben sich der französische Staatskonzern EDF und die südkoreanische Firma KHNP.

    In jedem Fall geplant ist ein neuer Reaktorblock im Atomkraftwerk Dukovany, der spätestens 2036 ans Netz gehen soll. Möglich sind aber noch ein weiterer Block in diesem älteren der beiden tschechischen AKWs sowie zwei neue in Temelín.

    Autor: Till Janzer
  • 11.06.2024

    Bei der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Berlin ging Tschechiens Außenminister Jan Lipavský (Piraten) am Dienstag in seiner Rede auf die Unterstützung seines Landes für den von Russland angegriffenen Staat ein. Man konzentriere sich auf den Wiederaufbau in der Nähe der Frontlinie, hieß es. Die tschechischen Prioritäten seien dabei die Energiewirtschaft, sauberes Trinkwasser und das Gesundheitswesen, so der Außenminister. Bei seinem Auftritt forderte er die versammelten Teilnehmer der Konferenz außerdem dazu auf, die Unterstützung der ukrainischen Luftverteidigung zu verstärken.

    An der Wiederaufbaukonferenz nahmen rund 2000 Vertreter aus Politik, Wirtschaft und von internationalen Organisationen teil, die aus über 60 Ländern angereist waren. Zu den Gästen zählte auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj.

  • 11.06.2024

    Der Disziplinarsenat des Obersten Gerichtshofs hat am Dienstag die Richterin Ilona Miklová ihres Amtes enthoben. Grund dafür waren teils massive Verspätungen bei der Ausfertigung von Urteilen.

    Miklová war Richterin am Bezirksgericht in Uherské Hradiště. Wegen ähnlicher Anschuldigungen musste sie sich bereits in der Vergangenheit vor dem Disziplinarsenat verantworten. Die Amtsenthebung ist die schärfste Strafmaßnahme, die die Kammer verhängen kann. Für die betroffene Person bedeutet sie das Ende der Karriere im Justizwesen.

  • 11.06.2024

    Das Heimatkundliche Museum im nordböhmischen Česká Lípa / Böhmisch Leipa hat eine umfangreiche Sammlung von Gegenständen aus dem Besitz vertriebener Sudetendeutscher erhalten. Die Archivalien wurden vom Stadtarchiv Waldkraiburg gespendet. Darüber informierte am Dienstag ein Angestellter des Museums.

    Bei den Archivalien handelt es sich um das sogenannte Haidaer Archiv. Zu den Objekten zählen mehrere Zehntausend Fotografien sowie Chroniken, Kunstwerke, aber auch Gegenstände des persönlichen Bedarfs. In Česká Lípa sollen die Materialien nun digitalisiert und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.

  • 11.06.2024

    Vor der Abgeordnetenhausdebatte zur Briefwahl für im Ausland lebende Tschechen gehen die beiden Oppositionsparteien von einer langwierigen Diskussion aus. Der Vorsitzende der Rechtsaußenpartei „Freiheit und direkte Demokratie“ (SPD), Tomio Okamura, kündigte an, seine Partei werde sämtliche demokratischen Methoden nutzen, um die Verabschiedung des Gesetzes zu verhindern. Radek Vondráček, stellvertretender Vorsitzender der Partei Ano, sagte zudem, er erwarte eine scharfe Debatte, in der ein Großteil seiner Fraktion auftreten werde.

    Die Sitzung zur Briefwahl beginnt am Mittwoch. Es wird erwartet, dass sie am Freitag fortgesetzt wird. Die erste und die zweite Lesung der Gesetzesnovelle waren bereits von den Abgeordneten der Oppositionsparteien gebremst worden, unter anderem durch teils stundenlange Dauerreden. Ano und SPD sehen in der Einführung der Briefwahl einen verfassungswidrigen Schritt, der das Vertrauen in die Wahlen untergräbt.

  • 11.06.2024

    Staatspräsident Petr Pavel hat am Dienstag Tschechien beim Treffen der osteuropäischen Nato-Staaten in Riga vertreten. Neben den Ländern des Bukarest-Formats, zu denen auch Tschechien gehört, zählten ebenso Vertreter der neuen Mitgliedsstaaten Finnland und Schweden zu den Gästen. Zudem nahm Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg an dem Treffen teil.

    Vor der Zusammenkunft hatte Petr Pavel tschechische Soldaten besucht, die in Ādaži unweit der lettischen Hauptstadt stationiert sind. Die 55 Soldaten gehören dort einer internationalen Nato-Kampfgruppe an.

  • 11.06.2024

    Am Mittwoch ist es in Tschechien überwiegend wolkig, ortsweise kann es leichten Regen und mitunter auch Gewitter geben. Die Tageshöchsttemperaturen erreichen 14 bis 18 Grad Celsius.

  • 11.06.2024

    Sollte die geplante Anhebung der Rundfunkgebühren nicht vom Parlament verabschiedet werden, wird das öffentlich-rechtliche Tschechische Fernsehen (ČT) im kommenden Jahr rund 350 Mitarbeiter entlassen müssen. Der Intendant der Sendeanstalt, Jan Souček, sagte dies am Dienstag vor Journalisten. Weiter hieß es, unabhängig von der Entwicklung der Gesetzesnovelle werde man bereits im laufenden Jahr 90 der fast 3000 Stellen streichen.

    Die Abgabe für das Tschechische Fernsehen beläuft sich derzeit auf 135 Kronen (5,50 Euro) pro Monat. Durch das Gesetz soll sie auf 150 Kronen (6 Euro) steigen. Vorgesehen ist auch eine Anhebung der Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Tschechischen Rundfunk (ČRo). Zudem sollen die Rundfunkgebühren nicht mehr nur für Radios und Fernseher, sondern auch für Computer und Smartphones fällig werden.

  • 11.06.2024

    Die Tschechischen Bahnen (ČD) haben bei dem Schienenfahrzeughersteller Škoda Group die Lieferung von 15 hybriden Batteriezügen in Auftrag gegeben. Es handelt sich um die ersten derartigen Züge, die in Tschechien eingesetzt werden sollen. Darüber informierten die Tschechischen Bahnen am Montag.

    Der Pressemitteilung zufolge beläuft sich das Auftragsvolumen auf 3,5 Milliarden Kronen (142 Millionen Euro). Die ersten neuen Züge sollen ab 2026 im Kreis Mährisch-Schlesien fahren. Von den Hybridfahrzeugen erhoffen sich die Tschechischen Bahnen nicht nur emissionsärmere Reisen. Sie wollen auch mehr umsteigefreie Verbindungen anbieten, wenn eine Fahrt sowohl auf elektrifizierten Strecken, als auch auf Trassen ohne Oberleitung stattfindet.

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