• 31.01.2023

    Die Gedenkstätte für die Roma und Sinti, die auf dem Gelände der ehemaligen Schweinemast in Lety nahe Písek erbaut wird, wird innerhalb eines Jahres fertiggestellt. Sie wird von der Firma Protom Strakonice gebaut, die die Ausschreibung mit einem Preis von 98,6 Millionen Kronen (4,1 Millionen Euro) gewonnen hat. Darüber informierten die Vertreter des Museums für die Roma-Kultur am Dienstag. Die Gedenkstätte wird am Ort stehen, wo sich während des Zweiten Weltkriegs ein KZ für die Roma und Sinti befand. Finanzielle Mittel für die Open-Air-Ausstellung hat die deutsche Bundesregierung dem Museum versprochen. Für den Bau der Gedenkstätte werden zudem rund 26,5 Millionen Kronen (1,1 Million Euro) aus den norwegischen Fonds genutzt.

    In Lety wurden den Historikern zufolge vom August 1942 bis Mai 1943 1308 Menschen inhaftiert. 327 davon starben in Lety, mehr als 500 Personen wurden nach Auschwitz deportiert. Nahe des Notfriedhofs in Lety wurde 1995 ein Denkmal enthüllt.

  • 31.01.2023

    Der neugewählte tschechische Staatspräsident Petr Pavel betont die Notwendigkeit, die Gesellschaft zu vereinen und will die Ausübung seines Amtes mit Werten wie Wahrheit, Würde und Respekt verbinden. Darauf machte der Jurist und Soziologe von der Universität in Cardiff, Jiří Přibáň, im Gespräch für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk aufmerksam. Er erklärte: „Wir sind Zeugen einer bedeutenden Veränderung, die das Verfassungssystem stärken kann. Es war eine Wahl darüber, ob wir eine liberale oder eine populistische Demokratie haben werden.“

    Bei der Präsidentschaftswahl kam es Přibáň zufolge nicht nur zur Bestätigung der proeuropäischen Orientierung Tschechiens, sondern die Wahl ist auch ein Zeichen für Europa, dass der Populismus geschlagen werden kann. Andrej Babiš würde laut dem Soziologen nur die Politik von Miloš Zeman fortsetzen, jedoch mit anderen Mitteln. Nach Havel bekleideten seinen Worten zufolge Menschen das Präsidentenamt, die auf die Ideale von November 1989 allmählich verzichteten. Jetzt beginne, so Přibáň, eine Phase, in der die konstitutionelle Demokratie unter der Bedingung stabilisiert werden könne, dass ihre soziale Dimension wiederhergestellt werde.

  • 31.01.2023

    Das tschechische Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im vierten Quartal im Vergleich zum Vorquartal um 0,3 Prozent gesunken. Tschechien trat somit in eine technische Rezession ein, da das BIP das zweite Quartal in Folge zurückging. Dies teilte das tschechische Statistikamt (ČSÚ) am Dienstag mit.

    Laut Analysten war der Rückgang im vierten Quartal jedoch geringer als erwartet, sodass die tschechische Wirtschaft eine höhere Widerstandsfähigkeit zeigt.

  • 31.01.2023

    Die Hauptaufgabe bei der Hilfe für die Ukraine ist es, einheitlich zu sein und durchzuhalten. Dies sagten die Außenminister Tschechiens und der Slowakei, Jan Lipavský (Piraten) und Rastislav Káčer, am Dienstag nach einem Treffen in der Slowakei. Lipavský zufolge ist es notwendig, sich auf einen langen Konflikt vorzubereiten, da es nicht scheint, dass Putin auf seine imperialen und kolonialen Träume von der Erweiterung des russischen Territoriums verzichten möchte. Lipavský erinnerte des Weiteren daran, dass Tschechien fast eine halbe Million Kriegsflüchtlinge aufgenommen hat und Waffen sowie humanitäre Hilfe in die Ukraine liefert. Die beiden Außenminister unterstützten zudem die Bemühungen der Ukraine um den EU-Beitritt.

    Káčer zufolge wird die Wahl von Petr Pavel die Außen- und Sicherheitspolitik auch auf der Ebene der Staatsoberhäupter Tschechiens und der Slowakei noch enger zusammenbringen.

  • 31.01.2023

    In Tschechien ist es am Mittwoch überwiegend bewölkt mit Schneeschauern, in Lagen unter 500 Meter mit Regenschauern. Die Tageshöchsttemperaturen erreichen 2 bis 6 Grad Celsius.

  • 31.01.2023

    Das Team des neugewählten Staatspräsidenten fragte Premier Petr Fiala (Bürgerdemokraten), ob Petr Pavel bis zur Amtseinführung das Palais Hrzán auf dem Prager Hradschin nutzen könnte, das der Regierung gehört. Im Interview für die Boulevardzeitung Blesk erklärte Fiala, er komme der Bitte gern nach. Der Premier hält es für praktisch, dass der künftige Staatspräsident in einem Gebäude nahe der Prager Burg bis zur Amtseinführung am 9. März den Sitz haben wird.

    Fiala brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass Pavel eine Persönlichkeit ist, die imstande ist, die Gesellschaft zu beruhigen und dass er als Staatsoberhaupt die Anständigkeit und Respektierung der Verfassung durchsetzen wird.

  • 31.01.2023

    Das chinesische Außenministerium ist damit stark unzufrieden, dass der neugewählte tschechische Staatspräsident Petr Pavel mit seiner taiwanesischen Amtskollegin Tsai Ing-wen telefoniert habe, schrieb Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag. Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Mao Ning erklärte am Dienstag, China protestiere gegen das Telefongespräch. Die taiwanesische Präsidentin sprach mit Petr Pavel am Montag. Ihre Präsidialkanzlei bezeichnete das Telefongespräch als einen diplomatischen Durchbruch. Pavel sagte der Präsidentin, dass Taiwan und Tschechien die Werte der Freiheit, Demokratie und Menschenrechte teilen und dass sie die Partnerschaft weiter stärken werden.

    Als ein souveräner Staat entscheiden wir selbst, wen wir anrufen und wen wir treffen. Das sagte der tschechische Premier Petr Fiala (Bürgerdemokraten) am Dienstag der Nachrichtenagentur ČTK. Er reagierte auf die chinesische Kritik des Telefongesprächs, das der neu gewählte Präsident Petr Pavel am Montag mit der taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-wen führte. Fiala zufolge muss zwar respektiert werden, dass China ein bedeutender asiatischer Handelspartner ist. Aber mit dem demokratischen Taiwan hat Tschechien laut dem Premier gute Beziehungen im Wirtschafts-, Bildungs- und Forschungsbereich. Tschechien setze seine Tradition fort und mache auf die Notwendigkeit aufmerksam, gemeinsame demokratische Werte zu schützen, so Fiala.

  • 31.01.2023

    Der neugewählte tschechische Staatspräsident Petr Pavel traf am Montag mit dem Leiter des Inlands-Nachrichtendienstes (BIS) Michal Koudelka zusammen. Sie besprachen den Aufbau der Beziehungen und die weitere Zusammenarbeit. Pavel rechnet mit regelmäßigen Treffen.

    Pavel sagte im Gespräch für das öffentlich-rechtliche Tschechische Fernsehen, er habe vor Koudelka so schnell wie möglich zum General zu ernennen, was der derzeitige Präsident Zeman mehrmals abgelehnt hatte.

  • 31.01.2023

    Der scheidende Staatspräsident Miloš Zeman sollte keinen neuen Vorsitzenden des Verfassungsgerichts (ÚS) ernennen. Dieser Schritt würde zur Verwirrung und zu Unklarheiten führen. Das sagte Premier Petr Fiala (Bürgerdemokraten) am Montag nach dem Bilanzbesuch im Justizministerium. Justizminister Pavel Blažek (Bürgerdemokraten) fügte hinzu, es lohne sich für Zeman nicht, sich am Ende seiner Karriere auf diesen Kampf einzulassen. Zeman verlässt das Präsidentenamt im März, die Amtsperiode des jetzigen Vorsitzenden des Verfassungsgerichts Pavel Rychetský dauert bis August. Trotzdem denkt Zeman daran, einen neuen Vorsitzenden zu ernennen.

    Zahlreiche Verfassungsrichter sowie Zemans Nachfolger im Präsidentenamt, Petr Pavel, lehnen Zemans Plan ab. Wenn Zeman wirklich einen neuen Vorsitzenden ernennen würde, würde Pavel einen Antrag auf Überprüfung stellen, damit das Gericht eine klare Empfehlung zum Umgang mit einer solchen Situation abgibt.

  • 31.01.2023

    US-Außenminister Antony Blinken hat am Montag Petr Pavel zum Sieg in der tschechischen Präsidentschaftswahl gratuliert. Er teilte via Twitter mit: „Als Freunde, Partner und Verbündete freuen wir uns auf die Zusammenarbeit bei vielen bilateralen, regionalen sowie internationalen Prioritäten.“ Schon am Samstag gratulierte die US-amerikanische Botschaft in Prag dem neugewählten Staatsoberhaupt.

    Blinken schloss sich mit seinen Glückwünschen den zahlreichen Vertretern europäischer Länder an, die Pavel zur Wahl zum Staatspräsidenten gratulierten. Unter ihnen waren der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der französische Staatspräsident Emmanuel Macron sowie die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová, die Pavel am Samstag direkt nach der Wahl im Prager Forum Karlín besuchte.

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