Nachrichten

Im Unterschied zu den Politikern der Regierungskoalition, die sich für eine engere Integration in der EU einsetzen, sieht der tschechische Präsident Vaclav Klaus die Zukunft des alten Kontinents vor allem in einer möglichst freien Zusammenarbeit der europäischen Länder. Dies sagte er am Samstag in einem Exklusivinterview mit dem Tschechischen Rundfunk. Im Vorfeld der Mitte des kommenden Jahres stattzufindenden Parlamentswahl werden politische Parteien nach Meinung des Präsidenten das Thema der europäischen Verfassung nicht konstruktiv diskutieren sondern - so Klaus wörtlich - "als eine Peitsche gegenüber ihren politischen Kontrahenten" instrumentalisieren. Anfang Juli rief der tschechische Präsident die Spitzenpolitiker zu einer Debatte über die weitere Entwicklung der EU nach der Ablehnung der Europäischen Verfassung in Frankreich und Holland auf. In dieser sei jedoch offensichtlich ein Stillstand eingetreten, sagte Vaclav Klaus gegenüber dem Tschechischen Rundfunk.

Am kommenden Dienstag wird das tschechische Abgeordnetenhaus nach sechs Wochen seine Sommerpause unterbrechen, um eine außerordentliche Plenartagung abzuhalten. Auf ihrem Programm stehen mehr als 30 Gesetzesvorschläge, von denen ein Drittel bereits durch den Senat abgelehnt wurde. Allgemein erwartet wird auch eine Debatte über das Vorgehen der Polizei gegen die Teilnehmer der Technoparty CzeckTek. Das Ereignis wurde zum Hauptthema dieser Tage, das sowohl die Politszene als auch die Öffentlichkeit in zwei Lager gespalten hat. Im Hinblick auf die kommende Woche sprechen mehrere Kommentatoren von einem Prolog zur letzten Etappe des Wahlkampfes, der im Juni 2006 mit einer neuen Parlamentswahl seinen Höhepunkt erreichen wird.

In der EU sind an diesem Samstag neue Regeln für den Umgang mit dem Elektroabfall in Kraft getreten. Von nun an sind auch die tschechischen Hersteller und Verkäufer verpflichtet, den Kunden, die sich ein neues Elektrogerät kaufen, die alte Einrichtung abzunehmen. Das Umweltministerium hat es jedoch nicht geschafft, eine entsprechende Bekanntmachung über die damit verbundene Recyclingpflichtgebühr auszuarbeiten. Diese Gebühr, die in Tschechien erst im September eingeführt werden soll, kann vorläufig nicht in den Preis des jeweiligen Elektrogeräts mit einberechnet werden.

Mit dem Auftritt der finnischen Band Apocalyptica und dem Konzert von Nick Cave und seiner Gruppe Bad Seeds ist am Samstag im südböhmischen Tabor eines der größten tschechischen Musikfestivals dieses Sommers zu Ende gegangen. Nach Angaben der Organisatoren nahmen seit Freitag rund 15 000 Besucher am Festival Love Planet teil.