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14.06.2004
Der tschechische Präsident Vaclav Klaus hat am Montag ein Gesetz über die Entstehung einer neuen Hochschule unterzeichnet. Die neue Hochschule soll in der Hauptstadt des Landkreises Vysocina, in Jihlava/Iglau, entstehen. Die Polytechnische Hochschule wird wahrscheinlich bereits ab dem kommenden akademischen Jahr - also ab Herbst dieses Jahres - ins Leben gerufen. Es handelt sich um die erste nicht universitäre öffentliche Hochschule in Tschechien.
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14.06.2004
Die Tschechische Armee wird in den kommenden 10 Jahren definitiv die schwedischen Kampfflugzeuge Jas 39-Gripen benutzen. Die Verteidigungsminister der beiden Länder, Tschechiens und Schwedens, haben am Montag in Prag die betreffenden Verträge unterzeichnet. Das 10jährige Anmieten der Flugzeuge wird Tschechien etwa 610 Millionen Euro kosten.
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14.06.2004
In der letzten Woche sind in Tschechien die Benzin- und Ölpreise wieder gesunken, wenn auch nur um acht Heller. Das meistverkaufte Benzin Natural 95 wird zurzeit im Schnitt für 27,4 Kronen verkauft, das ist weniger als ein Euro. Der Ölpreis beläuft sich auf knappe 25 Kronen.
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14.06.2004
Die tschechische Nationalauswahl bei der Fußball-EM in Portugal wurde am Montag aus ihrem bisherigen Domizil in Penha Longa nach Coimbra verlegt. Hier wird das Team vor dem am Dienstag angesetzten Spiel gegen Lettland übernachten. Zum letzten Mal hatte die damals tschechoslowakische Nationalauswahl im Jahre 1937 gegen die Letten gespielt. Das Ergebnis lautete 4:0 für die Tschechoslowakei. Die erste Präsentation der tschechischen Elf bei der diesjährigen Fußball-Europameisterschaft findet im etwa 60 Kilometer entfernten Aveiro statt.
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13.06.2004
Für umfassendere Änderungen in der tschechischen Regierung hat sich am Sonntag deren Vizepremier und Innenminister Stanislav Gross ausgesprochen. Diese - so Gross in der sonntäglichen Polittalkshow am TV-Privatsender Prima - sollten eine Reaktion auf die Ergebnisse der Europawahl in Tschechien sein, bei der die Regierungskoalition eine Niederlage erlitten hatte. Konkrete Einzelheiten wollte er aber nicht nennen. Er deutete nur an, dass mögliche Änderungen von der weiteren Entwicklung in der kleinsten Koalitionspartei, der Freiheitsunion (US), abhängen. Der Vorsitzende der Bürgerdemokraten, Mirek Topolanek, räumte am Sonntag in der Politdebatte "Sieben Tage" am TV-Privatsender Nova ein, dass die - wie er wörtlich sagte - "dramatische Schlappe" der Koalitionsparteien in der Europawahl eine Regierungsumbildung zur Folge haben könnte. Vorzeitige Wahlen hält der Chef der bei diesen Wahlen erfolgreichsten Partei jedoch für unwahrscheinlich.
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13.06.2004
Nur sechs von den insgesamt 31 ins Rennen geschickten Parteien und Koalitionen waren bei der am Samstag abgeschlossenen Europawahl in Tschechien erfolgreich. Laut Wählerbefragungen, durchgeführt im Auftrag des Tschechischen Fernsehens von der Agentur SC&C, gingen von etwa 8 Millionen wahlberechtigten Tschechen höchstens 29 Prozent an die Wahlurne. Die Wählerbefragungen signalisieren einen eindeutigen Wahlsieg der stärksten oppositionellen Partei, der Demokratischen Bürgerpartei (ODS), gefolgt von den Kommunisten (KSCM), wie auch ein Wahldebakel der stärksten Regierungspartei, der Sozialdemokraten (CSSD) sowie ihres Koalitionspartners Freiheitsunion (US), die die 5-Prozent-Hürde nicht bewältigen konnte. Den Einzug in das Europaparlament haben auch die Vereinigung unabhängiger Kandidaten - Europäische Demokraten (SNK - ED), die so genannten Unabhängigen und die Christdemokraten geschafft. Amtliche Ergebnisse werden im Einklang mit der Anweisung der Europäischen Kommission erst nach der Schließung der Wahllokale in allen EU-Ländern verlautbart. Weitere Einzelheiten über die Europawahl in Tschechien im Anschluss an die Nachrichten.
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13.06.2004
Auf die niedrige Beteiligung an der Europawahl in Tschechien sowie auf das schlechte Abschneiden der Regierungspartei CSSD haben mittlerweile auch einige Europaparlamentarier reagiert. So sprach z.B. der niederländische sozialdemokratische Abgeordnete Marinus Wiersma von einem sehr schlechten Ergebnis, mit dem Hinweis auf die Tatsache, dass die meisten Stimmen bei der tschechischen Europawahl die rechts- und die links orientierten Europaskeptiker für sich verbuchen konnten. Der tschechische EU-Kommissar Pavel Telicka bedauerte es in einem Statement, dass die Tschechen die erste Gelegenheit zur Teilnahme an der Europawahl nicht besser genutzt haben.
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13.06.2004
Schon in der kommenden Woche werden tschechische Politiker und Parteien die Gelegenheit haben zu offenbaren, welcher psychischen Belastungsprobe sie bei der Europawahl ausgesetzt wurden. Nach der Veröffentlichung der offiziellen Ergebnisse am Montag wird einen Tag darauf eine neue Plenartagung des Abgeordnetenhauses eröffnet werden. Politikexperten zufolge sei es nicht auszuschließen, dass sich der Erfolg der oppositionellen Bürgerdemokraten und der Kommunisten in einer erhöhten Rasanz niederschlagen dürfte, mit der beide Parteien das weitere Vorgehen der Regierung attackieren werden. Den bisherigen Schätzungen zufolge werden die Regierungsparteien von den insgesamt 24 Sitzen, über die Tschechien im Europaparlament verfügen wird, nur fünf besetzen können.
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13.06.2004
Die bereits fünfte Änderung auf einem Ministerposten wartet auf die Regierung Vladimir Spidla. Nach der Abberufung von Gesundheitsministerin Marie Souckova im April dieses Jahres hat am 12. Mai Justizminister Karel Cermak nach neun Monaten der Amtsausübung seinen Rücktritt angekündigt. Dieser muss noch offiziell vom Premier sowie vom Präsidenten des Landes angenommen werden. Seine Entscheidung führte Cermak auf den Beschluss der Regierung zurück, die Aufhebung des 13. bzw. 14. Monatsgehalts ab nächstem Jahr auch für Richter und Staatsanwälte gelten zu lassen. Der Rücktritt dürfte nach Meinung mehrerer Politologen die Spannungen in der Regierungskoalition, ausgelöst durch Europawahlergebnisse, noch vertiefen.
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13.06.2004
Nach einer mehr als 10jährigen Pause verkehren wieder Züge zwischen dem nordböhmischen Liberec/Reichenberg und der sächsischen Landeshauptstadt Dresden. Der erste machte sich am Sonntagmorgen von Liberec aus auf den Weg und legte die 128 Kilometer lange Route nach Dresden in knapp zweieinhalb Stunden zurück. Die direkte Bahnverbindung zwischen beiden Städten ist vorläufig nur fürs Wochenende vorgesehen, informierte ein Vertreter der Tschechischen Bahn.
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