• 17.07.2002

    Zwei Tote und hohe Materialschäden sind die Folgen eines starken Unwetters, das in den vergangenen zwei Tagen über Tschechien zog. Im Zusammenhang mit der aktuellen Wettervorhersage hat am Mittwoch der südmährische Landeshauptmann Stanislav Juranek in fünf Gemeinden der Region Blansko, die am Montagabend stark vom Hochwasser betroffen waren, den Ausnahmezustand ausgerufen. Meteorologen zufolge könnte sich die Situation von Montag wiederholen, als das Flüsschen Hodoninka nach starken Regenfällen Strassen zerstörte. Am Montag waren zwei ältere Frauen vom Strom erfasst und später tot aufgefunden.

  • 17.07.2002

    Der neue tschechische Premier Vladimir Spidla hat am Mittwoch die letzten vier von insgesamt sechzehn Minister offiziell in ihre Ämter eingeführt. Der tschechischen Nachrichtenagentur CTK zufolge soll am Donnerstag der bisherige Sprecher des Ministeriums für Arbeit und Soziales, Vaclav Svoboda, als Leiter der Presseabteilung der Regierungsbehörde antreten. Ihm gehe es um eine transparente Präsentation und Vermittlung von fachlichen Informationen. Diese Konzeption habe sich bereits bei seiner Tätigkeit im Arbeitsministerium bewährt, sagte Svoboda gegenüber der CTK.

  • 16.07.2002

    Das Abgeordnetenhaus hat am Dienstagnachmittag in geheimer Wahl drei weitere seiner sechs Vizevorsitzenden gewählt, und zwar den stellvertretenden Parteivorsitzenden der Bürgerdemokraten Ivan Langer, den kommunistischen Fraktionsvorsitzenden Vojtech Filip und im zweiten Wahlgang die Ex-Vorsitzende der Freiheitsunion/Demokratischen Union Hana Marvanova. Bereits am Donnerstag waren der Christdemokrat Jan Kasal und die Sozialdemokratin Jitka Kupcova in diese Funktion gewählt worden. Der Termin für die Wahl des sechsten Vizevorsitzenden steht noch nicht fest. Mit Vojtech Filip ist erstmals ein Kommunist in die Führungsspitze des Abgeordnetenhauses gewählt worden. Für Filip, der 1983 in die Kommunistische Partei eingetreten war, stimmten 105 der 200 Abgeordneten. Da die Kommunisten nur über 41 Sitze verfügen, muss er bei der geheimen Wahl noch Stimmen aus anderen Parteien bekommen haben.

  • 16.07.2002

    Präsident Vaclav Havel, der am Dienstagmittag zu einem dreitägigen Arbeitsbesuch in Frankreich eingetroffen ist, hat in Paris mit seinem französischen Amtskollegen Jacques Chirac über die Erweiterung der Europäischen Union sowie den nächsten NATO-Gipfel gesprochen, der im Herbst in Prag stattfindet. Weiteres Thema war die tschechische Kultursaison, die derzeit in Frankreich läuft und bei der es sich um die größte Schau tschechischer Kultur im Ausland in den vergangenen zehn Jahren handelt. Havel sagte nach dem Treffen mit Chirac, er sei angenehm überrascht gewesen, wie gut der französische Präsident über dieses kulturelle Ereignis informiert sei.

  • 15.07.2002

    Die Tschechische Republik hat eine neue Regierung. Präsident Václav Havel hat am Montagnachmittag - einen Monat nach den Abgeordnetenhauswahlen - auf der Prager Burg die Mitglieder des Koalitionskabinetts von Vladimír Spidla ernannt. Die Regierung besteht aus elf Sozialdemokraten, drei Christdemokraten und drei Liberalen. Mit durchschnittlich 43 Jahren ist es die jüngste Regierung in der Geschichte des Landes. Der Präsident brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Regierung mit ihrer Programmerklärung das Vertrauen des Abgeordnetenhauses genießen und Tschechien in die EU führen wird. Václav Havel stellte auch fest, er hoffe, dass das Kabinett die ganze Legislaturperiode überstehen wird.

  • 15.07.2002

    Die Einnahmen aus der Privatisierung werden für das neue Kabinett nicht so entscheidend sein wie die wirtschaftliche Leistung des Landes. Dies erklärte der neue tschechische Premier Vladimír Spidla im Gespräch für die Montagausgabe der Tageszeitung Hospodárské noviny. Er beabsichtigt auch vorzuschlagen, dass die Energiewirtschaft nicht privatisiert wird. Die Privatisierung sei - so Spidla - in diesem Augenblick aus dem Aspekt des Gleichgewichts der öffentlichen Budgets eine im Grunde genommen bedeutungslose Angelegenheit, viel wichtiger seien die ökonomische Leistung des Landes und die Gesamtstrategie. Das neue Kabinett muss Spidla zufolge einen neuen Privatisierungsplan zusammenstellen.

  • 15.07.2002

    Die Demokratische Bürgerpartei (ODS) hat vor, bis Ende September ein neues Schattenkabinett zu bilden. Die Tätigkeit des bisherigen Schattenkabinetts, die auch von Parteichef Václav Klaus kritisiert wurde, wurde beendet. Die Parteiführung stimmte der Analyse der Wahlkampagne zu und beschloss, den Parteitag, auf dem die führenden ODS-Vertreter ihre Posten zur Verfügung stellen werden, im Dezember zu organisieren. ODS-Chef Václav Klaus betonte, dass die ODS vorhat, eine konsequente und aktive Opposition der jetzigen linken Regierung darzustellen.

  • 14.07.2002

    Die Führung der Sozialdemokraten(CSSD) will im August oder September eine Debatte über ihren Kandidaten für das Präsidentenamt offiziell eröffnen. Dies teilte am Sonntag der Parteichef und designierte Premier Vladimir Spidla nach der Sitzung des CSSD-Präsidiums in Prag. Im Januar kommenden Jahres wird ein Nachfolger von Präsident Vaclav Havel vom Abgeordnetenhaus gewählt werden. Unter den bereits diskutierten potentiellen Kandidaten gibt es auch den Namen des scheidenden Ministerpräsidenten Milos Zeman zu hören. Dieser hat jedoch in den vergangenen Monaten wiederholt den Wunsch geäußert sich aus der Politik zurückzuziehen. Die CSSD-Führung befasste sich am Sonntag mit den Resultaten der in der vergangenen Woche beendeten Verhandlungen zur Regierungsbildung.

  • 14.07.2002

    Der Betrieb im südböhmischen Atomkraftwerk Temelin gehöre ausschließlich in die Kompetenzen der Tschechischen Republik, aus der Sicht der EU sei dieses AKW in Ordnung und entspreche auch den Sicherheitsstandards, die die Europäische Kommission für alle Mitgliedsstaaten der künftigen erweiterten EU vorbereite. Dies sagte die stellvertretende Vorsitzende der Europäischen Kommission und für Energiewirtschaft und Verkehr in der EU zuständige Loyola de Palacio in einem Gespräch mit dem Brüsseler Korrespondenten der tschechischen Nachrichtenagentur CTK. Experten des Ministerrates, unter ihnen auch Fachexperten aus Österreich, so die hohe EU-Politikerin, hätten eindeutig gesagt, dass Temelin nach der Realisierung fast aller vereinbarten Nachbesserungen im Einklang mit den in der heutigen EU gültigen Sicherheitsparametern der Atomkraftwerke stünde.

  • 14.07.2002

    Der tschechische Musikfilm "Rok dabla"(Das Jahr des Teufels) ist mit dem Hauptpreis des 37.Internationalen Filmfestivals in Karlovy Vary ausgezeichnet worden. Der Streifen von Regisseur Petr Zelenka hatte sich im Hauptwettbewerb um den Kristallglobus, der mit einem Preisgeld von 20 Tausend US-Dollar verbunden ist, gegen 17 Konkurrenten durchgesetzt. Der in derselben Kategorie gezeigte deutsche Film Caroline Links "Nirgendwo in Afrika" erhielt den Sonderpreis der Jury und den Preis der Filmkritiker.

Pages