Tschechien will EU-weiten Impfpass, verhandelt aber auch mit Nachbarländern
Endlich wieder reisen zu können, das ist einer der Wünsche, den viele Menschen in Europa haben. Dies könnte spätestens im Sommer ein EU-weiter Corona-Impfpass ermöglichen. Aber noch ist nicht klar, ob er tatsächlich dafür geeignet sein wird. Tschechien unterstützt das Projekt, will aber auch keine Diskriminierung von Nicht-Geimpften.
In Tschechien darf man derzeit noch nicht einmal den eigenen Bezirk verlassen, sofern man keinen triftigen Grund hat. Und vor einem Jahr gehörte die hiesige Regierung zu den ersten, die die Grenzen schlossen. Ein Jahr Pandemie haben die Menschen hierzulande mürbe gemacht. Viele ertragen das Eingeschlossensein nicht mehr und haben schon jetzt ihren Sommerurlaub gebucht. Ein bisschen Vorfreude darf schließlich sein.
Allerdings ist noch längst nicht klar, wie Reisen in diesem Jahr vonstattengehen könnte. Der Süden der EU, der besonders vom Tourismus abhängig ist, drängt auf einen europaweiten Impfpass, der dies ermöglichen soll. Auch Tschechien unterstützt das Vorhaben. Zugleich betonte Außenminister Tomáś Petříček (Sozialdemokraten), dass Nicht-Geimpfte nicht diskriminiert werden dürften:
„Die Bedingungen zur Erlangung dieses Ausweises müssen fair sein. Denn nicht alle Menschen werden sich impfen lassen können, selbst wenn sie wollen. Jedenfalls sollte dieser Ausweis in digitaler Form noch vor dem Sommer vorliegen.“
Am Dienstag sprach Petříček in einer Videokonferenz mit seinen Amtskollegen Alexander Schallenberg aus Österreich und Ivan Korčok aus der Slowakei. Zu diesem sogenannten Austerlitz-Format war zudem der portugiesische Außenminister Augusto Santos Silva zugeschaltet, weil sein Land derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat. Alle vier Chefdiplomaten sprachen sich dabei noch einmal für den geplanten „digitalen grünen Pass“ aus, den die EU-Kommission kommende Woche vorstellen will. Dieser Pass soll einen QR-Code enthalten, sodass er sowohl vom Handy als auch vom Papier aus eingelesen und kontrolliert werden kann.
Nach dem letzten Gipfel der Staats- und Regierungschefs hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gesagt, dass jedes EU-Mitgliedsland nun die Voraussetzungen für einen solchen Impfnachweis schaffen müsse:
„Wir bieten vonseiten der Kommission an, ähnlich wie bei der Corona-Tracing-App die Standards zu koordinieren und eine Komponente zu entwickeln, die die unterschiedlichen nationalen Lösungen miteinander verbinden kann. Damit werden die jeweiligen Informationen übertragbar. Das braucht etwas Zeit, und zwar mindestens drei Monate.“
Ziel soll sein, dass Corona-Geimpfte fälschungssicher ihre Immunisierung nachweisen können. Einige Fragen sind bisher jedoch nicht geklärt. Welche Corona-Barrieren könnten für Geimpfte damit in Zukunft fallen? Gerade Deutschland hat bisher noch offengelassen, ob ein Impfpass letztlich auch das Reisen ermöglichen soll. Und werden auch Nicht-Geimpfte von den Erleichterungen profitieren können, so wie sich dies der tschechische Außenminister, aber auch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz vorstellen? Von der Leyen betonte, dass der geplante „grüne Pass“ der EU diese Fragen nicht regeln wird.
„Es ist sehr wichtig, dass das System neutral ist gegenüber politischen Entscheidungen. Das heißt, es kann dort sowohl die Information vermittelt werden, dass jemand geimpft ist, als auch dass jemand einen negativen PCR-Test absolviert hat. Und ebenso trifft dies auf eine Immunisierung durch eine vorangegangene Corona-Infektion zu“, so die Kommissionspräsidentin.
Sollte aber keine EU-weite Einigung gefunden werden, möchte Tschechien zumindest eine Übereinkunft mit den Nachbarstaaten.
