Tschechisch-Deutsche Nachbarschaftsgespräche: Machen Euregios Sinn?

Dass so genannte Euroregionen einen großen Beitrag zur erfolgreichen Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union leisten, könne kaum bezweifelt werden - so das Fazit der Experten im ersten tschechisch-deutschen Nachbarschaftsgespräch, das am letzten Freitag in Prag über die Bühne ging. Über das Forum und sein erstes Thema berichtet Daniela Honigmann.

Foto: Archiv des Tschechischen Rundfunks - Radio Prag
Die Kommunikation zwischen Deutschland und Tschechien wird künftig durch eine neue Dialogreihe bereichert werden. Der deutsche Botschafter in Prag, Helmut Elfenkämper, eröffnete das erste der tschechisch-deutschen Nachbarschaftsgespräche, in denen von nun an in loser Abfolge gemeinsame Themen und Probleme von Vertretern aus Politik und Wirtschaft, Medien und Nichtregierungsorganisationen diskutiert werden sollen. Elfenkämper äußerte die Hoffnung, dadurch einen tieferen Einblick in den aktuellen Stand gemeinsamer Initiativen beider Länder zu erhalten:

Am Beginn dieses Austausches stand in der letzten Woche die Frage, inwiefern so genannte Euroregionen, wie zum Beispiel die seit fast 15 Jahren bestehende tschechisch-deutsche Euroregion Egrensis, noch eine effektive Form der europäischen Zusammenarbeit darstellen. Dazu diskutierte Markus Pieper, Abgeordneter der Europäischen Volkspartei, mit Jiri Horacek, dem Direktor der Abteilung für grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Tschechischen Ministerium für Regionalentwicklung. Beide betonten einstimmig die hohe Bedeutung und das noch lange nicht erschöpfte Potential der Euroregionen als eine Nahtstelle der Nationen. Welch lange Tradition diese Form der Kooperation über die Grenzen hinweg bereits aufweisen kann, beschrieb Botschafter Elfenkämper rückblickend:

"Die erste Euregio überhaupt, die einfach nur diesen Namen trug, ohne weitere geographische Qualifikation, und die die grenznahen Kreise Niedersachsens und Nordrhein-Westfalens und der gegenüberliegenden niederländischen Provinzen Gelderland, Overijssel und Drenthe umfasste, gibt es nämlich schon seit 1958, als ich noch in die höhere Schule gegangen bin."

Euroregion Elbe/Labe
Fünf solcher Zusammenschlüsse von Grenzgebieten bestehen derzeit zwischen Deutschland und Tschechien. Diese Regionen kennzeichnen spezifische strukturelle Nachteile. So wird in ihnen das Kosten- und Wohlstandsgefälle besonders offensichtlich, und sie müssen in besonderem Maße mit der Abwanderung der jungen Bevölkerung kämpfen. Daher werden die EU-Gelder vor allem für die wirtschaftliche Entwicklung und Stabilisierung der Gebiete eingesetzt. Zwischen 2000 und 2006 stellte das Europäische Parlament für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Bayern und Tschechien fast 150 Mio. Euro, für sächsisch-tschechische Initiativen sogar 250 Mio. Euro zur Verfügung. Gerade wurde von den Abgeordneten die weitere Finanzierung der Euroregionen bis 2013 bestätigt, wofür europaweit 8 Mrd. Euro aufgewendet werden. Die deutsch-tschechischen Vorhaben können demnach mit einer fortdauernden Unterstützung etwa auf jetzigem Niveau rechnen.