Tschechischer Ombudsman 100 Tage im Amt

100 Tage ist der erste tschechische Menschenrechtsbeauftragte Otakar Motejl jetzt im Amt. Seitdem sind bereits 1700 Beschwerden unzufriedener Bürger in dem Büro des sogenannten Ombudsmannes eingegangen und hat sich dessen Team von anfänglich einem auf nunmehr 11 Mitarbeiter erweitert. Silja Schultheis hat sich mit Otakar Motejl über seine bisherige Amtszeit unterhalten.

Die ersten drei Monate seit dem Amtsantritt standen - so Motejl - im Zeichen des Baus des Brünner Büros, der voraussichtlich frühestens im Sommer abgeschlossen sein wird. Bislang habe man in provisorischen Räumlichkeiten gearbeitet und daher auch nicht die volle Zahl an neuen Mitarbeitern einstellen können. Trotzdem wurden bereits 450 der seit Dezember letzten Jahres eingegangenen 1700 Beschwerden bearbeitet.

Auf die Frage, mit welchen Anliegen sich die Bürger vorwiegend an das Amt des Menschenrechtsbeauftragten gewandt hätte, erklärte Motejl:

"Es handelt sich wirklich um die verschiedensten Dinge: Gerichtsentscheide, bürgerrechtliche Fälle, Familienangelegenheiten, strafrechtliche Dinge - mit denen wir uns nicht beschäftigen können. Ferner erhalten wir Beschwerden, die sich auf Bau- und Wohnungsangelegenheiten oder Sozialabgaben beziehen, außerdem auf arbeitsrechtliche Fragen - mit denen wir uns größtenteils auch nicht beschäftigen können. Außerdem beklagten sich einige Bürger über die Fremdenpolizei."

Auch in den Fragen, die seinen gesetzlich festgelegten Kompetenzbereich überschritten, bemühe er sich - so der Menschenrechtsbeauftragte - den Bürgern zumindest mit Hinweisen auf Behörden behilflich zu sein, an die sie sich stattdessen mit ihren Anliegen wenden könnten.

Insgesamt bewertete Motejl das Interesse der Öffentlichkeit am Amt des Ombudsmanns positiv:

"Das Interesse ist vergleichsweise hoch, fast 2000 Anträge innerhalb von 2 Monaten ist sehr viel, auch wenn diese Anzahl dadurch bedingt ist, dass besonders am Anfang die Öffentlichkeit nicht ausreichend darüber informiert war, um welche Art von Anträgen wir uns kümmern können. Auch das Interesse an unserer Internethomepage war sehr hoch."

Es gebe hingegen auch Stimmen in der tschechischen Gesellschaft, die seine Institution für überflüssig hielten. Um diese vom Gegenteil zu überzeugen, sei weiterhin Öffentlichkeitsarbeit nötig. Um eine Aussage darüber treffen zu können, ob sich das Amt des Ombudsmannes bewährt habe, müsse man noch drei bis vier Jahre abwarten.