Verkehrsministerium will strenger gegen TÜV-Betrug bei Autos in Tschechien vorgehen
Den TÜV und die Emissionsmessungen am Auto lässt man in Tschechien für gewöhnlich bei den sogenannten Stationen zur technischen Kontrolle (STK) machen. Deren Arbeit will das Verkehrsministerium jetzt strenger kontrollieren und somit ältere Pkw, die die vorgeschriebenen Normen nicht mehr erfüllen, aus dem Verkehr ziehen.
Der tschechische Verband der Kraftfahrtechniker und Reparaturbetriebe (ASEM) hat eine Analyse erstellt, nach der bei der regelmäßigen Durchsicht von Autos in Tschechien durch die STK ein zu großer Manipulationsspielraum existiere. Im Klartext heißt das: Autos, die eigentlich nicht mehr die Emissions- und Techniknormen erfüllen, bekommen trotzdem TÜV. Darum will Verkehrsminister Martin Kupka (Bürgerdemokraten) Fahrzeuge älteren Datums nun strenger kontrollieren lassen:
„Dabei handelt es sich um wirkungsvolle Maßnahmen. Sie werden im kommenden Jahr eine wirkliche Veränderung bedeuten für jene Praktiken, durch die derzeit an den STK Fehler gemacht werden und die in manchen Fällen zweifelslos einen Betrug darstellen.“
Mit diesen Worten stellte Kupka am Donnerstag seine Pläne vor. Konkret ist die Rede von automatischen Datenkontrollen im Informationssystem zu den technischen Durchsichten. Beim Vergleich der Daten und Werte eines Autos sollen falsche Bewertungen aufgedeckt werden, und ebenso könnte eine verdächtig hohe Zahl an abgefertigten Fahrzeugen auf unlautere Praktiken hinweisen. Die Gesetzesnovelle sehe zudem höhere Strafen vor, fährt Kupka fort:
„Für Kraftfahrzeugtechniker, bei denen wiederholt ernsthafte Verstöße gegen die Vorschriften festgestellt werden, wird das Prinzip ‚Zweimal und es reicht‘ gelten. In dem Fall verliert der Mitarbeiter seine Genehmigung, Emissionsmessungen durchzuführen.“
Die aktuellen Vorgaben für die Durchsicht bei der STK stammen von 2017. Sie schreiben eine Fotodokumentation des Autos und der Kontrollergebnisse vor, so etwa des Kilometerstandes. Dennoch könne dabei immer noch leicht geschummelt werden, sagt Radek Lávic vom Verkehrsministerium und demonstriert eine gängige Praxis:
„Hier haben wir ein Gerät, das Motordrehungen simuliert. Bei der Messung der Rauchentwicklung kann es eine Erhöhung der Drehzahl vortäuschen, die gar nicht stattfindet. Damit werden Messergebnisse verfälscht.“
Die Werte der tatsächlichen Rauchentwicklung können laut Lávic zudem durch ein Stück Stoff gesenkt werden, das an der Verbindungsstelle des Schlauchs und des Messgeräts platziert wird.
Die Anschuldigungen, dass solche Tricks üblicherweise angewendet werden, weist Tomáš Chuděj zurück. Der Vizevorsitzende des STK-Verbundes sprach in den Inlandssendungen des Tschechischen Rundfunks davon, dass solche Betrügereien eher in nicht-registrierten Messstationen Anwendung fänden:
„Das Problem ist, dass solche Praktiken leider mit den STK in Verbindung gebracht werden. Aber es wird nicht geredet über die etwa 1200 oder 1300 Dorfgaragen, die in Scheunen oder neben Wohnhäusern betrieben werden oder auch über freie Werkstätten.“
Die Daten der Polizei bestätigen, dass auf den Straßen Tschechiens nicht wenige Autos unterwegs sind, die eine korrekt durchgeführte Emissionskontrolle nicht bestehen. Von knapp 300 Fahrzeugen, die in diesem Jahr bisher kontrolliert worden sind, habe mehr als die Hälfte nicht den Vorgaben entsprochen, informiert der stellvertretende Polizeipräsident Tomáš Lerch. Die Stichproben würden allerdings auch auf besonders alte, laute und abgasintensive Autos abzielen, fügt Lerch hinzu und erklärt damit die hohe Trefferquote.
Intensivere Kontrollen soll ab 1. Juli kommenden Jahres auch die neu entstehende Straßenverkehrsinspektion (INSID) durchführen. Dazu wird das bisherige Zentrum für Straßenverkehr (CSPSD) umstrukturiert. Die Mitarbeiter der neuen Behörde werden mit Kompetenzen ausgestattet, Autos im laufenden Verkehr anzuhalten und bei Bedarf sofort über Strafzahlungen oder Fahrverbote zu entscheiden. Ob bei Durchsicht und TÜV alles nach Vorschrift verlief, werden die Inspektoren zudem direkt an den Standorten der STK überprüfen.
Seine Pläne will Verkehrsminister Kupka bis Jahresende als Gesetzesnovelle vorlegen.
