Die Krise und der Euro – Kommissionspräsident Van Rompuy in Prag

Herman Van Rompuy (Foto: ČTK)

Seit einem knappen Monat weht auf der Prager Burg die europäische Flagge. Nun kam EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy nach Prag. Er traf sich sowohl mit Staatspräsident Miloš Zeman, als auch mit Premier Petr Nečas.

Herman Van Rompuy (Foto: ČTK)
Insgesamt zum dritten Mal kam Herman Van Rompuy nach Prag. Es war aber das erste Mal nach dem Amtsantritt von Miloš Zeman, der sich als EU-Föderalisten bezeichnet. Der Ratspräsident traf sich auch mit dem Staatsoberhaupt, doch im Mittelpunkt standen Gespräche mit Premier Nečas. Dieser versicherte seinem Gast, Tschechien sei genauso wie die Euro-Länder an einer Lösung der Finanz- und Wirtschaftskrise interessiert:

„Tschechien gehört zwar nicht der Eurozone an, doch haben wir gemeinsam mit dem EU-Beitrittsvertrag die Verpflichtung unterschrieben, der Zone beizutreten. Schon allein aus diesem Grund interessiert uns das Geschehen in den Euro-Ländern sehr intensiv. Dazu kommen die wirtschaftlichen Gründe. Wir haben eine kleine und sehr stark exportorientierte Wirtschaft. Deswegen ist es unser vitales nationales Interesse, eng zusammenzuarbeiten bei der Lösung der Probleme in der Eurozone.“

Petr Nečas (Foto: Tschechisches Fernsehen)
Nečas erinnerte daran, dass der Export mit 80 Prozent zum tschechischen Bruttoinlandsprodukt beiträgt. 65 Prozent der Ausfuhren gehen dabei in die Euro-Länder.

Herman Van Rompuy zeigte sich überzeugt, dass Europa das Schlimmste bereits hinter sich habe.

„Es gibt substantiell positive Entwicklungen. Die Finanzstabilität in der Eurozone und die Voraussetzungen für Wachstum und Arbeit wurden wiederhergestellt. Die Wettbewerbsfähigkeit steigt auch in den schwachen Volkswirtschaften, genauso wie der Export. Und die Defizite der öffentlichen Hand wurden seit 2008 in der gesamten EU um die Hälfte reduziert. Das macht allen Ländern in Europa Mut.“

Miloš Zeman (Foto: ČTK)
Schwerwiegende Probleme blieben aber die Rezession und die hohe Arbeitslosigkeit, vor allem unter Jugendlichen, so Van Rompuy. Dies betrifft auch Tschechien: Seit anderthalb Jahren schrumpft hierzulande das Bruttoinlandsprodukt, und die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei 19 Prozent.

Beim Besuch von Herman Van Rompuy in Prag kam die Sprache auch auf die Äußerungen von Miloš Zeman zum Euro. Gegenüber einer deutschen Zeitung hatte der Staatspräsident gesagt, in Tschechien könnte die gemeinsame europäische Währung bereits in fünf Jahren eingeführt werden. Premier Nečas verwies dies angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Lage ins Reich der Träume.

Foto: graur razvan ionut, FreeDigitalPhotos.net
„Meine Regierung setzt ganz bewusst keinen Termin für den Beitritt zur Eurozone. Vorangegangene Regierungen haben dies bereits mehrfach gemacht, aber die Bedingungen wurden nie erfüllt. Hier geht es uns um die Glaubwürdigkeit unseres Landes.“

Und Herman Van Rompuy? Anders als Nečas kann man ihm sicher keine Skepsis gegenüber der Integration in Europa nachsagen. Doch auch er meinte:

„Derzeit erfüllt die Tschechische Republik nicht alle Kriterien für die Einführung des Euro. Die Frage danach steht daher nicht auf der Tagesordnung.“