Die Krise und der Euro – Kommissionspräsident Van Rompuy in Prag
Seit einem knappen Monat weht auf der Prager Burg die europäische Flagge. Nun kam EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy nach Prag. Er traf sich sowohl mit Staatspräsident Miloš Zeman, als auch mit Premier Petr Nečas.
„Tschechien gehört zwar nicht der Eurozone an, doch haben wir gemeinsam mit dem EU-Beitrittsvertrag die Verpflichtung unterschrieben, der Zone beizutreten. Schon allein aus diesem Grund interessiert uns das Geschehen in den Euro-Ländern sehr intensiv. Dazu kommen die wirtschaftlichen Gründe. Wir haben eine kleine und sehr stark exportorientierte Wirtschaft. Deswegen ist es unser vitales nationales Interesse, eng zusammenzuarbeiten bei der Lösung der Probleme in der Eurozone.“
Nečas erinnerte daran, dass der Export mit 80 Prozent zum tschechischen Bruttoinlandsprodukt beiträgt. 65 Prozent der Ausfuhren gehen dabei in die Euro-Länder.Herman Van Rompuy zeigte sich überzeugt, dass Europa das Schlimmste bereits hinter sich habe.
„Es gibt substantiell positive Entwicklungen. Die Finanzstabilität in der Eurozone und die Voraussetzungen für Wachstum und Arbeit wurden wiederhergestellt. Die Wettbewerbsfähigkeit steigt auch in den schwachen Volkswirtschaften, genauso wie der Export. Und die Defizite der öffentlichen Hand wurden seit 2008 in der gesamten EU um die Hälfte reduziert. Das macht allen Ländern in Europa Mut.“
Schwerwiegende Probleme blieben aber die Rezession und die hohe Arbeitslosigkeit, vor allem unter Jugendlichen, so Van Rompuy. Dies betrifft auch Tschechien: Seit anderthalb Jahren schrumpft hierzulande das Bruttoinlandsprodukt, und die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei 19 Prozent.Beim Besuch von Herman Van Rompuy in Prag kam die Sprache auch auf die Äußerungen von Miloš Zeman zum Euro. Gegenüber einer deutschen Zeitung hatte der Staatspräsident gesagt, in Tschechien könnte die gemeinsame europäische Währung bereits in fünf Jahren eingeführt werden. Premier Nečas verwies dies angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Lage ins Reich der Träume.
„Meine Regierung setzt ganz bewusst keinen Termin für den Beitritt zur Eurozone. Vorangegangene Regierungen haben dies bereits mehrfach gemacht, aber die Bedingungen wurden nie erfüllt. Hier geht es uns um die Glaubwürdigkeit unseres Landes.“Und Herman Van Rompuy? Anders als Nečas kann man ihm sicher keine Skepsis gegenüber der Integration in Europa nachsagen. Doch auch er meinte:
„Derzeit erfüllt die Tschechische Republik nicht alle Kriterien für die Einführung des Euro. Die Frage danach steht daher nicht auf der Tagesordnung.“