• 31.10.2004

    Einige Hundert Menschen haben das Festival der keltischen Kultur "Samhain 2004" besucht, das am Samstag im Schloss Nizbor bei Beroun veranstaltet wurde. Mit dem Festival wurde auch die erste Saison des dortigen Informationszentrums der keltischen Kultur beendet, das im Juni dieses Jahres in Nizbor von der Bürgerinitiative "Keltoi" eröffnet wurde.

  • 30.10.2004

    Die Regierungsparteien sind eher dafür, die Volksbefragung über die EU-Verfassung mit den Parlamentswahlen zu verbinden. Die oppositionelle Demokratische Bürgerpartei (ODS) ist dagegen - ähnlich wie Präsident Václav Klaus. Die Tschechische Republik hat bislang jedoch kein Gesetz über das Referendum. Außenminister Cyril Svoboda ist der Meinung, dass die Verbindung einer Volksbefragung mit den Parlamentswahlen mehr Zeit für die Vorbereitungen bieten würde. Premier Stanislav Gross sagte, das Kabinett werde eine "Kommunikationsstrategie" ausarbeiten und mit deren Hilfe die Bürger informieren. Die ODS hält die EU-Verfassung für eine weitere Beschränkung der Souveränität Tschechiens.

  • 29.10.2004

    Der tschechische Premier Stanislav Gross hat am Freitag seine Unterschrift unter der EU-Verfassung als einen "Schritt in die richtige Richtung" bezeichnet. Gross sagte, sein Kabinett habe vor, das Dokument nach einer Volksbefragung zu ratifizieren. Gross nahm gemeinsam mit Politikern aus 24 Ländern an der Unterzeichnungszeremonie in Rom teil. Er wies die Meinung des tschechischen Staatspräsidenten Václav Klaus zurück, dass das Kabinett die Debatte über die EU-Verfassung unterschätzt haben soll. Über die Zusammensetzung der EU-Kommission sei - so Gross - am Freitag in Rom nicht verhandelt worden. Der tschechische Außenminister Cyril Svoboda meint, dass Barroso mit den Vorbereitungen einer neuen Alternative erst anfängt. Es sei - so der Außenminister - nicht die Aufgabe der Regierungen, Barroso Ratschläge zu erteilen, was er unternehmen soll. Wenn er brauchen würde, dass sich der Europarat mit der entstandenen Situation beschäftigt, würde dieser zweifelsohne zusammenkommen, meinte Svoboda.

  • 29.10.2004

    Die EU-Verfassung bedeutet nach der Meinung der Demokratischen Bürgerpartei ODS eine Beschränkung der Souveränität der Tschechischen Republik. Das Dokument beschränkt den Einfluss Tschechiens im Europa-Rat gegenüber den Bedingungen, die im Beitrittsvertrag festgelegt wurden, behauptet die stärkste oppositionelle Partei. Die EU-Verfassung wird auch von Staatspräsident Václav Klaus kritisiert, der es ablehnte, die Verfassung zu unterzeichnen.

  • 29.10.2004

    Im Personalstreit um die künftige Europäische Kommission glaubt der designierte tschechische EU-Kommissar Vladimir Spidla nicht an seine Ablösung. "Die Verhandlungen sind zwar erst zur Hälfte abgeschlossen, aber ich rechne nicht damit, dass die Änderungen mich betreffen werden", sagte der frühere tschechische Ministerpräsident der Prager Zeitung "Mlada fronta Dnes" (Freitagausgabe). Spidla soll in der Kommission das Ressort "Arbeit, Soziales und Gleichstellung" betreuen.

  • 29.10.2004

    Am 28. Oktober wurde in Tschechien die Gründung der selbständigen Tschechoslowakischen Republik im Jahre 1918 als Staatsfeiertag begangen. In den Abendstunden hat Präsident Václav Klaus wie jedes Jahr auf der Prager Burg die höchsten Staatsauszeichnungen verliehen. Ausgezeichnet wurden 21 Persönlichkeiten, unter ihnen zum Beispiel der legendäre Flieger Frantisek Fajtl und der kürzlich verstorbene Rudolf Severin Krzak, der während des Zweiten Weltkriegs tschechoslowakische Soldaten in Großbritannien ausbildete. Eine staatliche Auszeichnung erhielt auch der kürzlich verstorbene Josef Kocourek, der der älteste und längstdienende Parlamentsstenograf der Welt war.

  • 29.10.2004

    Der Abgeordnete der liberalen Freiheitsunion (US-DEU) Svatopluk Karásek wird offensichtlich am kommenden Mittwoch zum Menschenrechtsbeauftragten der tschechischen Regierung ernannt. Dies sagte am Freitag der scheidende Regierungsbeauftragte Jan Jarab, der das Amt bis Ende Oktober bekleidet. Jan Jarab soll künftig im Team des designierten tschechischen Eurokommissars Vladimír Spidla in Brüssel arbeiten.

  • 29.10.2004

    Zu einem kurzen Privatbesuch in Prag wird am Sonntag der österreichische Bundespräsident Heinz Fischer erwartet. Fischer wird am Sonntagabend die Vorstellung des Wiener Burgtheaters besuchen, das im Prager Nationaltheater Elfriede Jelineks Spiel "Das Werk" aufführen wird. Das Gastspiel des Burgtheaters findet im Rahmen des Theaterfestivals deutscher Sprache statt. Vor dem Theaterbesuch wird der Bundespräsident mit seinem tschechischen Amtskollegen Václav Klaus zusammentreffen.

  • 28.10.2004

    Am 28. Oktober wird in Tschechien die Gründung der selbständigen Tschechoslowakischen Republik im Jahre 1918 als Staatfeiertag begangen. Präsident Vaclav Klaus hat bei diesem Anlass Kränze am Grab des ersten tschechoslowakischen Präsidenten Tomas Garrigue Masaryk in Lany und an dessen Statue auf dem Prager Hradschin niedergelegt. "Ich glaube, dass der heutige Tag nicht nur für mich, sondern für jeden Bürger dieser Republik einen außerordentlichen Jahrestag bedeutet. Den Jahrestag eines außerordentlichen Ereignisses, worauf viele Generationen unserer Vorfahren lange Jahrhunderte gewartet haben", sagte Klaus bei diesem Anlass.

    Der Präsident ernannte des Weiteren vier neue Generäle der Tschechischen Armee und traf sich mit ausländischen Diplomaten in PRag. In den Abendstunden hat er wie jedes Jahr die höchsten Staatsauszeichnungen auf der Prager Burg feierlich verliehen.

  • 28.10.2004

    Das Kabinett unter Stanislav Gross bagatellisiert die Unterzeichnung der europäischen Verfassung, meint Präsident Vaclav Klaus. Er kritisiert die Tatsache, dass die Regierung den Verfassungsvertrag knapp vor dessen Unterzeichnung verabschiedet und eine ernsthafte Diskussion darüber unmöglich gemacht habe. Der Vertrag, der am Freitag in Rom unterzeichnet werden soll, wurde vom tschechischen Kabinett am Mittwoch gebilligt. Gleichzeitig wurde entschieden, dass er von Premier Stanislav Gross und Außenminister Cyril Svoboda feierlich unterzeichnet werden soll. Präsident Klaus, der als ein Kritiker der EU-Verfassung bekannt ist, lehnte es ab, das Dokument zu signieren.

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