• 12.01.2007

    Nach einer Bombendrohung wurden die unter kirchlicher Leitung stehenden Schulen in Prag am Freitag von pyrotechnischen Spezialtrupps durchsucht. Ein anonymer Anrufer hatte mit einem Anschlag auf eine der rund 40 konfessionellen Schulen in Prag gedroht. Man nehme diese Drohung sehr ernst, sagte ein hoher Beamter des Innenministeriums. Die Schulen haben am Freitag ihren Unterricht abgesagt. Ein Sprengsatz wurde nicht entdeckt. Betroffen ist neben christlichen auch eine jüdische Schule.

  • 12.01.2007

    Heftige Stürme mit Windgeschwindigkeiten von über 150 Stundenkilometern haben in der Nacht auf Freitag eine Vielzahl von Schäden in ganz Tschechien verursacht. Die orkanartigen Böen haben Bäume entwurzelt, Stromleitungen zerstört und Dächer abgedeckt. Durch die Sturmschäden kam es im nordmährischen Cesky Tesin zu einem mehrstündigen Stromausfall. Dem Energieunternehmen CEZ sind rund 400 Störfälle gemeldet worden. Menschen sind den bisherigen Meldungen zufolge nicht zu Schaden gekommen.

  • 12.01.2007

    Das tschechische Amt für Wettbewerbsschutz hat ein Verfahren gegen mehrere heimische Geflügelzüchter eröffnet. Gegen sie bestehe der Verdacht verbotener Preisabsprachen, teilte der Leiter des Amtes Martin Pecina am Freitag mit. Sechs Firmen hatten Mitte Dezember gemeinschaftlich gedroht, ihre Lieferungen für den tschechischen Markt einzustellen, sollten die Verkaufspreise nicht steigen.

  • 12.01.2007

    Wegen Verschleppung von Gerichtsverfahren in fast fünfzig Fällen hat das Obergericht in Olomouc / Olmütz am Freitag einer Richterin am Bezirksgericht in Blansko für drei Monate das Gehalt um zehn Prozent gekürzt. Mit ihren Verfehlungen habe die Juristin ihre gesetzlichen Pflichten verletzt und das Vertrauen in das Gericht gefährdet, hieß es in der Urteilsbegründung. Wegen der langen Dauer von Gerichtsverfahren sind gegen Tschechien zahlreiche Eingaben beim Europäischen Gerichtshof anhängig.

  • 12.01.2007

    Die tschechische Regierung plant, ein Feldlazarett nach Afghanistan zu entsenden. Zusammen mit einer medizinischen Einheit soll es am Kabuler Flughafen stationiert werden. Diesen Vorschlag wird die neue Verteidigungsministerin Vlasta Parkanova auf der Kabinettssitzung am kommenden Mittwoch vorlegen. Sollte er von der Regierung und vom Parlament gebilligt werden, könnten die tschechischen Militärmediziner mit ihrer Einrichtung schon im März nach Afghanistan aufbrechen, sagte am Freitag der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Andrej Cirtek.

  • 12.01.2007

    Wenn die tschechischen Bürger an die politischen Parteien Schulnoten verteilen dürften, wären derzeit die Grünen (SZ) Klassenprimus, gefolgt von ODS und Christdemokraten. Auf den letzten Plätzen finden sich dagegen Sozialdemokraten und Kommunisten wieder. Das ergab eine Umfrage der Meinungsforschungsagentur CVVM. Einserkandidaten gibt es in der tschechischen Politik aber nicht: Während die Grünen eine 3,07 im Zeugnis stehen hätten, bilden die Kommunisten mit einer 3,82 das Schlusslicht. Im Vergleich zum Vorjahr schneiden alle Parteien mit Ausnahme der Christdemokraten deutlich schlechter ab.

  • 12.01.2007

    Neuer deutscher Vertreter in der binationalen Doppelspitze des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds wird der Stellvertretende Botschafter und Leiter des Referats für politische Angelegenheiten an der Deutschen Botschaft in Prag Konrad Scharinger, der die Funktion ehrenamtlich ausfüllen wird. Das gab eine Sprecherin des Zukunftsfonds am Freitag bekannt. Scharinger wurde auf Vorschlag des deutschen Außenministeriums vom Verwaltungsrat ernannt. Der bisherige deutsche Geschäftsführer des Fonds Herbert Werner hatte seine Funktion nach neunjähriger Tätigkeit zum Jahresende niedergelegt.

  • 12.01.2007

    Zum Jahreswechsel sind in der Tschechischen Republik mehr als 185.000 Ausländer legal einer Beschäftigung nachgegangen. Das sind etwa 13.000 mehr als im Dezember 2005. Das gab das tschechische Arbeits- und Sozialministerium am Freitag bekannt. Damit setzt sich der ansteigende Trend weiter fort. Rund 117.000 der ausländischen Arbeitnehmer kommen aus der EU und westlichen europäischen Staaten.

  • 11.01.2007

    Die neue tschechische Regierung von Premier Mirek Topolanek wird am Freitag kommender Woche (19.1.) im Abgeordnetenhaus die Vertrauensfrage stellen. Das erklärte Abgeordnetenhauschef Miloslav Vlcek am Donnerstag vor Journalisten im Anschluss an eine Verhandlung des parlamentarischen Organisationsausschusses. Vlcek bestätigte damit eine aktuelle Meldung der Tageszeitung "Pravo", die zuvor noch vom stellvertretenden Vorsitzenden der Demokratischen Bürgerpartei (ODS), Petr Necas, dementiert worden war. Bekannt gegeben wurde außerdem, dass der Premier die Regierungserklärung seines Kabinetts schon am Mittwoch kommender Woche vorlegen werde.

    Autor: Lothar Martin
  • 11.01.2007

    Premierminister Mirek Topolanek hat den Abgeordneten der Tschechischen Sozialdemokratischen Partei (CSSD) am Donnerstag einen Brief gesandt, in dem er sie um die Unterstützung seiner Koalitionsregierung bittet. In diesem Schreiben legte er zudem die Gründe dafür dar, warum es seiner Meinung nach nicht möglich war, eine Regierung gemeinsam mit den Sozialdemokraten zu bilden und weshalb die CSSD die Rolle einer würdigen Oppositionspartei einnehmen sollte. Tags zuvor hatte der Chef der Sozialdemokraten, Jiri Paroubek, in einer TV-Live-Schaltung allerdings noch einmal bekräftigt, dass seine Partei die neue Regierung bei der Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus nicht unterstützen werde. Die Live-Schaltung hatte Sozialdemokraten-Chef Paroubek nach der Ernennung der Regierung am Dienstag initiiert, weil er eine Fehlinterpretation seiner Worte vermeiden wollte.

    Autor: Lothar Martin

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