• 19.06.2005

    Mehrere hundert Menschen gedachten am Sonntag auf dem Gebiet der Ortschaft Lezáky, die vor 63 Jahren von den Nazis dem Erdboden gleich gemacht wurde, der Opfer dieses Massakers. Die östlich von Prag im Landkreis Pardubice gelegene Gemeinde war am 24. Juni 1942 von den deutschen Besatzern als Rache für das Attentat am stellvertretenden Reichsprotektor Reinhard Heydrich quasi ausradiert worden. Alle erwachsenen Bewohner wurden ermordet, die Kinder in Vernichtungslager transportiert. Zwei Wochen zuvor hatte das mittelböhmische Dorf Lidice ein ähnliches Schicksal erlitten. An dem Gedenkakt am Sonntag nahm unter anderem der tschechische Präsident Václav Klaus teil.

  • 19.06.2005

    Wegen angeblich "zu freundschaftlicher Kontakte" zu deutschen Nachkriegsvertriebenen ist ein prominenter tschechischer Holocaust-Überlebender aus dem tschechischen "Verband der Freiheitskämpfer" ausgeschlossen worden. Der 84-jährige Oldrich Stránský hatte in den vergangenen Monaten wiederholt an Diskussionen zum Thema "Aussöhnung zwischen Tschechen und Sudetendeutschen" teilgenommen. Mit solchen Menschen könne man nicht vertrauensvoll zusammenarbeiten, sagte eine Verbandssprecherin der Zeitung "Lidové noviny". Stránský, der vier Jahre im KZ verbracht hatte, gilt als einer der renommiertesten Kämpfer für eine Aussöhnung zwischen Tschechen und Deutschen. Bereits vor einem Jahr war er deswegen als Leiter der "Vereinigung der befreiten politischen Häftlinge" abgesetzt worden, hatte diese Maßnahme aber vor Gericht erfolgreich angefochten. "Mein Ausschluss ist jetzt wohl die Rache für die juristische Niederlage", sagte Stránský der Zeitung. Sein Fall hatte in den höchsten politischen Kreisen in Prag und Berlin für Aufregung gesorgt.

  • 18.06.2005

    Die tschechischen Vertreter am Brüsseler EU-Gipfel zeigten sich enttäuscht vom Scheitern der Budgetverhandlungen. Premierminister Jirí Paroubek sagte in einer ersten Reaktion, dass die EU ihre Erweiterung noch nicht verkraftet habe. Der Abbruch der Verhandlungen sei für ihn eine große Enttäuschung gewesen. Ebenso wie Außenminister Cyril Svoboda meinte er, die Europäische Union stehe nun vor der Frage, ob sie nur auf der Basis eines gemeinsamen Marktes weiter existieren oder doch auch eine politische Dimension behalten möchte, die das Prinzip der Solidarität anerkennt.

    Über den EU-Haushalt für die Jahre 2007 bis 2013 war zuvor kein Kompromiss erzielt worden, das Gipfeltreffen endete ergebnislos. Außer Großbritannien, das auf seinen Rabatten bei den Beitragszahlungen bestand, haben auch die Niederlande, Spanien, Schweden und Finnland die Kompromissvorschläge des Luxemburgischen Ratspräsidenten Jean-Claude Juncker abgelehnt. Einige andere Staaten, die doch noch einen Kompromiss erzielen wollten, boten zuletzt sogar an, auf einen Teil ihrer Einnahmen aus dem EU-Budget zu verzichten, wenn auf diese Weise ein Übereinkommen erzielt werden könne. Tschechien schloss sich dieser Initiative an. Premier Paroubek meint, dass Zugeständnisse besser gewesen wären als das völlige Scheitern des Budgets. "Jetzt ist keine geeignete Zeit für nationale Egoismen", sagte Paroubek.

  • 18.06.2005

    Die Spitzen der sozialliberalen Regierungskoalition Tschechiens sind am Samstag in Prag zu Beratungen über das weitere Vorgehen im Zusammenhang mit der EU-Verfassung zusammengetroffen. Der früheste Termin für ein Referendum wäre der Juni 2006, gemeinsam mit den nächsten Wahlen zum Abgeordnetenhaus, sagte Premierminister Jirí Paroubek im Anschluss an die Gespräche. Eine Volksabstimmung in 18 bis 20 Monaten, also um die Jahreswende 2006 / 2007, wäre aber vorteilhafter, so der Sozialdemokrat. Die Kampagne im Vorfeld des Referendums sollte sich nicht nur auf den Verfassungsvertrag beziehen, sondern auch auf die allgemeinen Auswirkungen der EU-Mitgliedschaft Tschechiens. Es soll eine breite Diskussion geführt werden, etwa über den Beitritt zum Schengen-Raum, die Einführung des Euro oder die Nutzung der EU-Fonds, hieß es. Die tschechische Regierung hat im Parlament keine Verfassungsmehrheit. Premier Paroubek will daher in den nächsten Tagen auch mit der oppositionellen Demokratischen Bürgerpartei und mit den Kommunisten über die Durchführung eines Referendums zur Verfassung beraten.

  • 18.06.2005

    Die Christlichen Begegnungstage 2005, die am Freitagabend in Prag offiziell eröffnet wurden, wurden am Samstag fortgesetzt. Mehrere Tausend Gläubige aus Tschechien, Deutschland, Österreich, der Slowakei, Polen und Ungarn sind in die tschechische Hauptstadt gekommen. Im Rahmen des Treffens stehen unter anderem Gottesdienste, Konzerte, Diskussionen, aber auch Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche auf dem Programm. Auch die momentane Situation in Europa kam bei dem Treffen zur Sprache. Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Bischof Wolfgang Huber, sagte in der Prager Salvator-Kirche, es sei zwar richtig, die EU-Verfassung kritisch zu hinterfragen, aber es sei gefährlich, sich gedanklich nur in den Grenzen der eigenen Nation zu bewegen. Außerdem dürfe Europa nicht auf machtpolitische Verhandlungen und abstrakte ökonomische Prozesse reduziert werden, meinte Huber. Die Christlichen Begegnungstage 2005 stehen unter dem Motto "Zur Hoffnung eingeladen" und dauern noch bis zum Sonntag.

  • 18.06.2005

    In der nordböhmischen Stadt Ústí nad Labem (Aussig an der Elbe) könnte es bereits im Juni 2008 ein neues Zentrum für tschechisch-deutsche Studien geben. In dem "Collegium Bohemicum" sollen ein Museum, ein Archiv und eine Bibliothek untergebracht werden, außerdem soll das Zentrum als Begegnungsstätte für Experten und Interessierte aus beiden Ländern dienen. Ungeklärt ist vorerst noch die Finanzierungsfrage. Sollten die erhofften Subventionen bewilligt werden, dann könnte man mit dem Umbau des alten Stadtmuseums, in dem das Zentrum entstehen soll, bereits im nächsten Frühjahr beginnen, sagte der Pressesprecher der Stadtverwaltung.

  • 18.06.2005

    Die Schauspielerin Dagmar Havlová wird bald an das Prager Divadlo na Vinohradech, also das Theater in den Weinbergen, zurückkehren. Nach ihrer Hochzeit mit dem damaligen Präsidenten Václav Havel im Januar 1997 hatte Havlová ihre Schauspiellaufbahn unterbrochen. Voraussichtlich Anfang März kommenden Jahres könne das Publikum sie wieder auf der Bühne des Hauses sehen, sagte am Samstag der künstlerische Leiter des Theaters, Martin Stropnický. Dagmar Havlová bestätigte indes ihr bevorstehendes Comeback. Sie sei seit acht Jahren nicht mehr auf der Bühne gestanden und habe sich bereits danach gesehnt. "Jetzt kann ich mir diese Freude wieder machen", sagte Havlová.

  • 17.06.2005

    Nachdem sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am Donnerstag bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel darauf geeinigt hatten, den Ratifizierungsprozess für die gemeinsame Verfassung fortzusetzen, standen am Samstag vor allem Gespräche über den EU-Haushalt für die Jahre 2007 bis 2013 auf dem Programm. Tschechiens Außenminister Cyril Svoboda sagte noch zu Mittag, der Gipfel steuere in diesem Punkt auf ein Scheitern zu. Nach einer Kraftanstrengung der Luxemburgischen Ratspräsidentschaft schien ein positiver Abschluss der EU-Haushaltsdebatte dann doch wieder möglich. Am Nachmittag bezifferte der tschechische Premierminister Jirí Paroubek die Chance dafür auf 50:50. Eine Einigung in Budgetfragen wurde im Laufe der Verhandlungen jedoch vor allem durch Meinungsverschiedenheiten zwischen Frankreich und Großbritannien rund um Rabatte bei den britischen Beitragszahlungen erschwert. Für Tschechien wäre eine Lösung vorteilhaft, die dem ursprünglichen Budgetentwurf der Luxemburgischen Präsidentschaft nahe kommt. Die Delegation aus Prag hoffte daher im Laufe des Freitags stets auf einen tragfähigen Kompromiss.

  • 17.06.2005

    Ein eventuelles Referendum über die EU-Verfassung in Tschechien könnte etwa ein halbes Jahr später abgehalten werden als ursprünglich geplant. Premierminister Jirí Paroubek sagte am Rande des Brüsseler EU-Gipfels, dass die Zeit rund um die Jahreswende 2006 / 2007 für eine Volksabstimmung zum Verfassungsvertrag infrage käme. Am Samstagabend wollen Vertreter der tschechischen Koalitionsparteien, also der Sozialdemokraten (CSSD), der Christdemokraten (KDU-CSL) und der Liberalen (US-DEU), in Prag über das weitere Vorgehen beraten. Die oppositionelle Demokratische Bürgerpartei (ODS) vertritt die Meinung, dass nach den Referenden in Frankreich und in den Niederlanden die EU-Verfassung tot und eine weitere Ratifizierung sinnlos sei. Die tschechischen Kommunisten (KSCM) treten für ein Überarbeiten der Verfassung ein. Die regierenden Sozialdemokraten wollen auch mit beiden Oppositionsparteien Gespräche zur EU-Verfassung führen. Eine am Freitag in Prag veröffentlichte Umfrage bestätigte indes den derzeit negativen Trend für die Verfassung in Tschechien. Demnach würden momentan 58 Prozent gegen und 42 Prozent für das Dokument stimmen, teilte die Meinungsforschungsagentur STEM mit.

  • 17.06.2005

    Kommende Woche wird Premierminister Jirí Paroubek nach Japan und nach China reisen. In Japan trifft er mit Kaiser Akihito sowie mit Ministerpräsident Junichiro Koizumi zusammen und besucht die Weltausstellung EXPO 2005. An jenem Tag wird die Tschechische Republik einen thematischen Schwerpunkt der Ausstellung darstellen. Der Besuch soll zur weiteren Verbesserung der bilateralen Beziehungen zwischen Tschechien und Japan beitragen. Was den ebenfalls bevorstehenden Besuch in China betrifft, so soll eine Normalisierung des Verhältnisses erzielt werden. Dieses ist unter anderem dadurch belastet, dass chinesischen Vertretern die regen Kontakte zwischen dem früheren tschechischen Präsidenten Václav Havel und dem tibetischen Dalai Lama missfallen.

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