• 06.11.2007

    Nosovicer Sauerkraut aus Nordmähren wird als zehntes tschechisches Produkt in die Liste der geschützten Ursprungsbezeichnungen aufgenommen. Wie die Nachrichtenagentur CTK meldet, ist bereits am Montag eine sechsmonatige Einspruchsfrist gegen die Erteilung der Schutzmarke abgelaufen, ohne dass es Anmerkungen gegeben hätte. Die Aufnahme in die Liste ist damit nur noch Formsache. Nosovicer Sauerkraut ist seit mehr als 20 Jahren auf dem Markt und wird in traditionellem Verfahren hergestellt. Wegen dem Bau der Hyundai-Autofabrik in Nosovice hatte die Krautfabrik unlängst ihre Anbauflächen verlegen müssen.

  • 05.11.2007

    Die Unterhändler aus Tschechien und den Vereinigten Staaten haben am Montag in Prag eine weitere Runde in ihren Verhandlungen um eine schriftliche Vereinbarung zum geplanten Bau einer US-Radaranlage in Tschechien eröffnet. In diesem Abkommen sollen unter anderem die Funktion des Raketenschilds, der Zweck der Radaranlage, die Abgrenzungen im Befehlsregime und die Kontrolle von Operationen klar definiert werden. An den zweitägigen Gesprächen soll auf tschechischer Seite auch Vizeaußenminister Tomas Pojar teilnehmen.

  • 05.11.2007

    Die Sozialdemokraten (CSSD) wollen eine Abstimmung über das Schicksal des Kabinetts von Mirek Topolanek spätestens auf der Abgeordnetenhaussitzung initiieren, die Ende November beginnen wird. Es kann sein, dass es zu dieser Abstimmung noch früher kommen wird. Dies hänge, so der Chef der sozialdemokratischen Abgeordnetenfraktion, Michal Hasek, vom Resultat der Verhandlungen ab, die die Sozialdemokraten mit allen Abgeordneten, auch von der Regierungskoalition führen. Die CSSD meint, dass Tschechien eine Regierungskrise erlebt, die durch die Affären vertieft wird, die mit dem zurücktretenden Vizepremier Jiri Cunek zusammenhängen. Die Sozialdemokraten sind der Meinung, dass der Rücktritt der Regierung und vorgezogene Neuwahlen die jetzige politische Lage lösen würden. Sie forderten das Kabinett zum Rücktritt auf. Da die Regierungskoalition die Aufforderung der Opposition zurückwies, will die CSSD das Kabinett nun mit der Stellung der Vertrauensfrage testen.

  • 05.11.2007

    Der Vorsitzende der tschechischen Sozialdemokraten (CSSD), Jiri Paroubek, hat Miroslav Slouf aufgefordert, die sozialdemokratische Partei zu verlassen, weil Slouf engen Kontakt zur organisierten Kriminalität hatte und zugleich Zugang zur Staatsverwaltung. Damit reagierte Paroubek auf das Gespräch, das die Tageszeitung "Mlada fronta Dnes" in ihrer heutigen Ausgabe veröffentlicht hat. Slouf, der Chef des Beraterteams von Ex-Premier Zeman war, hat eingeräumt, Kontakte zum ermordeten kontroversen Unternehmer Mrazek gehabt zu haben. Mrazek habe, so Slouf, der Regierungsbehörde Informationen geliefert, die beispielsweise auf die Privatisierung der tschechischen Banken Einfluss hatten. Der ehemalige Kommunist Slouf, der vor der Wende Mitglied der Führung des Sozialistischen Jugendverbandes war, trat 1991 aus der Kommunistischen Partei aus und trat später der CSSD bei. Er wurde für die graue Eminenz der Sozialdemokraten gehalten.

  • 05.11.2007

    Premier Mirek Topolanek hat am Montag die Behauptungen der Sozialdemokraten zurückgewiesen, dass die ODS Vereinbarungen mit Miroslav Slouf hätte. Der CSSD zufolge soll sich Slouf bei der Suche nach Unterstützung für die Wiederwahl von Vaclav Klaus zum Staatspräsidenten engagieren. Premier Topolanek sagte, dass ähnliche Informationen von Jaroslav Tvrdik, dem Mitarbeiter von CSSD-Parteichef, Jiri Paroubek, verbreitet werden.

  • 05.11.2007

    Die rechtsradikale tschechische Vereinigung der "Jungen Nationaldemokraten" hat die vorgeschriebenen Formalitäten bei der Anmeldung ihres Aufmarsches bei den Behörden, den sie für den 10. November im ehemaligen Prager jüdischen Vierteil einberufen hatte, nicht erfüllt. Aus dem Grund darf der Aufmarsch nicht stattfinden. Darüber entschied das Oberste Verwaltungsgericht am Montag. Das Prager Magistrat sollte sich einer Gerichtssprecherin zufolge mit der nicht richtig angemeldeten Versammlung gar nicht befassen.

  • 05.11.2007

    Der südmährische Regionalverband der Christdemokratischen Partei (KDU-CSL) hat am Montag den zurückgetretenen Vizepremier und Minister für Regionalentwicklung, Jiri Cunek, unterstützt. Die südmährischen Christdemokraten sind der Meinung, dass Cunek trotz seinen Affären auch weiterhin Parteivorsitzender der KDU-CSL bleiben soll.

  • 05.11.2007

    Premier Mirek Topolanek beabsichtigt, das Hochschulgesetz zu ändern, um auch den Universitäten zu ermöglichen, von Forschungen zu profitieren. Das Vorhaben hängt mit dem Projekt Vivat zusammen, mit dem der Premier die Investitionen in Bildung, Innovationen, Forschungen und neue Technologien miteinander verbinden will. Im Plan, den er am Montag den Medien vorgestellt hat, rechnet er neben finanziellen Mitteln aus europäischen Programmen auch mit einer Erhöhung der staatlichen Fördermittel für Wissenschaft und Forschung.

  • 05.11.2007

    Weder die kommunistischen, noch die christdemokratischen Abgeordneten haben bislang Jan Svejnar ihre Unterstützung versprochen und warten auf das bevorstehende Treffen mit ihm. Auf Svejnar als Gegenkandidaten von Vaclav Klaus bei den Präsidentschaftswahlen haben sich zuvor die Grünen geeinigt. Unterstützt wurde er auch von den oppositionellen Sozialdemokraten. Der Wirtschaftsexperte Jan Svejnar würde Stimmen von Kommunisten und Christdemokraten brauchen, um den jetzigen Staatspräsidenten bei der Wahl nächstes Jahr schlagen zu können. Svejnar sagte, er wolle diese Woche darüber im Klaren sein, was für Chancen er bei der Präsidentenwahl hätte und ob er für das Präsidentenamt nächstes Jahr überhaupt kandidieren wird.

  • 05.11.2007

    Um fast 90 Akademiker hat sich ab Montag die Anzahl der Professoren in Tschechien erhöht, nachdem Präsident Vaclav Klaus ihnen im Karolinum der Prager Karlsuniversität die entsprechenden Urkunden überreicht hatte. Fast zwanzig der neuen Professoren kommen aus den Reihen der Karlsuniversität, nur um einige weniger stellte die Masaryk-Universität in Brno / Brünn.

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